Politik Von der Leyen lässt Kandidatur bei nächster Europawahl offen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überlegt noch, ob sie erneut bei den nächsten Europawahlen antreten möchte. «Ich habe mich noch nicht entschieden», sagte die deutsche Politikerin am Samstag dem Deutschlandfunk. «Ich habe jetzt drei Jahre Mandat hinter mir, zwei Jahre noch vor mir und habe noch keine Entscheidung getroffen.» Die nächste Europawahl findet voraussichtlich im Frühling 2024 statt.

Von der Leyen äusserte sich auch zum Korruptionsskandal im EU-Parlament. «Das Ganze ist wirklich bestürzend und sehr, sehr schmerzhaft», sagte sie. Grundsätzlich arbeite sie ausgesprochen gut mit dem Parlament zusammen. Es sei «unendlich schmerzhaft», wenn es einige Abgeordnete gebe, die sich mit krimineller Energie korrumpieren liessen. Es sei wichtig, wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen – in dem man gute Politik mache.

Im EU-Korruptionsskandal legt die belgische Justiz unter anderem der früheren Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last. Dabei geht es um mutmassliche Einflussnahme aus Katar und Marokko auf politische Entscheidungen des Europaparlaments.