Armenien Waffenruhe für Berg-Karabach – Beide Seiten berichten von Verstössen

Nach den schwersten Gefechten seit Jahrzehnten haben sich die verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan in der Region Berg-Karabach auf eine Waffenruhe geeinigt.

Allerdings warfen sich beide ehemalige Sowjetrepubliken kurz nach Beginn der Feuerpause am Samstag gleich wieder gegenseitig vor, dagegen zu verstossen. Russland, das die Einigung vermittelt hatte, sprach dennoch von einem ersten Schritt in Richtung Frieden. Die Krise im Süden des Kaukasus hat international grosse Sorge ausgelöst.

Die Feuerpause kam in der Nacht zum Samstag nach mehr als zehnstündigen Verhandlungen in Moskau unter Vermittlung des russischen Aussenministers Sergej Lawrow zustande. Beteiligt waren die Aussenminister aus Aserbaidschan und Armenien, Jeyhun Bayramov und Sohrab Mnazakanjan. Seit Samstagmittag sollen die Kämpfe nun ruhen, damit Gefangene ausgetauscht und tote Soldaten in die Heimat überstellt werden können.

Seit Beginn der neuen Gefechte in Berg-Karabach Ende September wurden auf beiden Seiten mehrere Hundert Menschen getötet. Allein auf armenischer Seite sollen mehr als 400 Soldaten gefallen sein. Aserbaidschan macht bislang keine Angaben zu Verlusten in den eigenen Truppen, spricht aber von etwa 30 getöteten Zivilisten. Zudem sind Tausende auf der Flucht. Das Auswärtige Amt in Berlin appellierte am Samstag an beide Seiten, den Waffenstillstand einzuhalten und weitere Opfer «unbedingt zu vermeiden».

Lawrow bezeichnete die erzielte Vereinbarung als Grundlage für weitere Verhandlungen unter Führung der sogenannten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Gruppe wird von Russland, den USA und Frankreich angeführt. Dass Russland beide Seiten überhaupt an den Verhandlungstisch brachte, wurde auch von unabhängigen Kommentatoren gelobt. Lawrows Sprecherin Maria Sarachowa nannte ihren Chef einen «Maestro» der Verhandlungen.

Ob die Feuerpause langfristig Entspannung bringen wird, ist aber vollkommen offen – wenn sie überhaupt hält. Die Moskauer Erklärung sei eigentlich ohne Alternative, sagte der russische Politologe Arkadi Dubnow. Sowohl das arme Armenien als auch das ölreiche Aserbaidschan verfügten nicht über genug Ressourcen, um die Gefechte länger fortzusetzen. Nur deshalb hätten sich beide auf Verhandlungen eingelassen. «Äusserst schwierig wird es aber, beide zu einem echten Friedensabkommen zu bringen», sagte Dubnow im Radiosender Echo Moskwy.

Die Lage war auch nach Verkündung der Feuerpause extrem angespannt. Die armenische Armeesprecherin Schuschan Stepanjan sprach kurz nach Beginn von aserbaidschanischen Angriffen. Das Nachbarland ignoriere die Vereinbarung, worauf die Streitkräfte von Berg-Karabach mit «angemessenen Massnahmen» reagieren müssten. Aserbaidschan hingegen warf Armenien vor, mit Artilleriefeuer auf zahlreiche Orte begonnen zu haben. Alle Angriffe seien abgewendet worden. Die eigentliche Waffenruhe habe noch nicht begonnen.

Die Wurzeln des Konflikts reichen lange zurück. Anfang der 1990er Jahre, nach dem Zerfall der Sowjetunion, sagte sich die überwiegend von Armeniern besiedelte Region in einem Krieg von Aserbaidschan los. Damals gab es 30 000 Tote und Hunderttausende Flüchtlinge. Die Führung in Baku wirft dem Nachbarland bis heute vor, völkerrechtswidrig aserbaidschanisches Gebiet besetzt zu halten. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Kämpfe. Aktuell sind sie aber so heftig wie seit 1994 nicht mehr.

Russland hat zu beiden Ex-Sowjetrepubliken Verbindungen, besonders aber zu Armenien. Dort hat Russland auch eine Militärbasis. Moskau fürchte auch, dass islamistische Terroristen in der Region stark werden könnten, sagte der Aussenpolitik-Experte Dmitri Trenin. Auch die Türkei, die mit Aserbaidschan verbündet ist, könnte ihren Einfluss ausbauen. «Deshalb kann Moskau den Konflikt nicht einfach wegschauen und hier einen Krieg toben lassen.»

Über die Türkei sollen auch ausländische Söldner und Kämpfer dschihadistischer Gruppen aus den Kriegsgebieten in Syrien und Libyen an den Gefechten beteiligt sein. Eindeutige Beweise gibt es dafür nicht. Das türkische Aussenministerium erklärte, Verhandlungen seien keine langfristige Lösung. Armenien müsse die «besetzten Gebiete» aufgeben. Der im Süden angrenzende Iran begrüsste die Feuerpause.