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Russische Autokratie Was von Putin zu erwarten ist: Harte Rhetorik und kein grosser Wandel
Strahlender Sieger: Putin kann nun sechs weitere Jahre bis 2024 im Präsidentenamt in Russland bleiben - seine Gegenkandidaten liess er weit hinter sich.
Bild: Keystone/EPA/SERGEI CHIRIKOV / POOL
Strahlender Sieger: Putin kann nun sechs weitere Jahre bis 2024 im Präsidentenamt in Russland bleiben - seine Gegenkandidaten liess er weit hinter sich.
Bild: KEYSTONE/AP/ALEXANDER ZEMLIANICHENKO
Strahlender Sieger: Putin kann nun sechs weitere Jahre bis 2024 im Präsidentenamt in Russland bleiben - seine Gegenkandidaten liess er weit hinter sich.
Bild: Keystone/EPA/SERGEI CHIRIKOV / POOL
Strahlender Sieger: Putin kann nun sechs weitere Jahre bis 2024 im Präsidentenamt in Russland bleiben - seine Gegenkandidaten liess er weit hinter sich.
Bild: KEYSTONE/AP/ALEXANDER ZEMLIANICHENKO
Putin hat nach der gewonnenen Wahl eine stärkere Kontrolle über Russland und eine stärkere Position in der internationalen Politik. Im Ausland ist mit weiteren Angriffen auf Wahlen und einer andauernden russischen Intervention im Syrien-Krieg zu rechnen.
Seine innenpolitischen Gegner werden wahrscheinlich weitere sechs Jahre im Schatten bleiben, seine ausländischen Widersacher haben mit ihren eigenen Problemen zu kämpfen: Wladimir Putin hat nach seinem deutlichen Sieg bei der Präsidentschaftswahl eine stärkere Kontrolle über Russland und mehr Bedeutung international.
Selbst weit verbreitete Wahlverstösse dürften Putins Panzer keine Delle zufügen. Vorwürfe, er habe sich in die US-Wahl eingemischt und einen Nervengiftangriff auf einen früheren russischen Spion in Grossbritannien unterstützt, haben seiner Stellung in der Heimat nur geholfen.
Neuer Kalter Krieg?
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind bereits auf dem niedrigsten Stand seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Ende 1991 Jahren. Trotz eines Verhältnisses zu US-Präsident Donald Trump, das im Grossen und Ganzen etwas Freundschaftliches an sich hat, dürfte Putin mit seinem neuen Mandat kaum die Notwendigkeit verspüren, eine Verständigung mit Washington anzustreben. Insbesondere, da die Ermittlungen zu mutmasslicher russischer Einmischung in die US-Wahl 2016 an Intensität gewinnen. In Deutschland und Italien haben zudem Putin-freundliche Politiker an Stärke gewonnen.
Westliche Länder können sich darauf einstellen, dass es weitere Hackerangriffe mit Verbindungen nach Russland und Propaganda geben wird, die darauf abzielen, Wahlen zu stören oder die Demokratie anderweitig zu diskreditieren. Ein Ziel könnten die US-Kongresswahlen in diesem Jahr sein.
Zu erwarten ist auch, dass Putin weiter harte Rhetorik anwenden wird, wenn er sich Drohungen in der Heimat ausgesetzt sieht, und noch entschlossener das Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat einlegen lässt gegen alles, was in seinen Augen die Interessen Moskaus gefährdet.
Dass Putin eisern in dem Vorhaben ist, die russische Fähigkeit zur Einschüchterung zu stärken, hat er Anfang März mit der Behauptung gezeigt, Russland habe neue Atomwaffen entwickelt, die Raketenabwehrsystemen ausweichen könnten.
Syrien
Macht hat Russland auch in Syrien demonstriert. Die von Russland unterstützten syrischen Regierungssoldaten haben dazu beigetragen, die Terrormiliz Islamischer Staat aus Syrien zu verdrängen. Syrische Soldaten rücken derzeit auf die letzten Hochburgen von Rebellen vor, die vom Westen unterstützt werden. Es ist unwahrscheinlich, dass Russland bald den Rückzug aus Syrien vornehmen wird.
Putin könnte versuchen, das russische Militär als Friedensstifter in anderen regionalen Konflikten zu positionieren, zum Beispiel in Libyen. Dort hat Russland Ölinteressen. Eine folgenschwere westliche Invasion vor sieben Jahren hat dazu geführt, dass Chaos und Extremisten das Land prägen.
Russlands Nachbarn
Russen sind der Ansicht, dass Putins grösste Errungenschaft in seinen 18 Jahren an der Macht sei, dass er die Krim annektiert hat und die Annäherung der Ukraine an die EU und Nato gestoppt hat. Putin ist zwar frustriert über die erfolgten Sanktionen der USA und der EU, doch scheint er nicht gewillt, Zugeständnisse zu machen, um ein Ende der Strafmassnahmen zu erreichen.
Die Ukraine ist zwischen einer instabilen Regierung in Kiew und einer von Separatisten regierten Region im Osten geteilt, die von Russland unterstützt wird. Der seit 2014 andauernde Konflikt in der Ostukraine mit Hunderten Toten dient Putins Interessen.
Das Vorgehen Russlands in der Ukraine hat anderen Ländern in der Einflusssphäre Russlands vermittelt, dass es gefährlich sei, sich dem Westen zuzuwenden. Frühere Ostblockstaaten innerhalb der EU bewegen sich wieder in Richtung Moskau. Das gilt für Ungarn und Polen genauso wie für die Tschechische Republik und die Slowakei.
Reformen
Theoretisch hätte Putin mit seinem neuen Mandat die Möglichkeit, mutige Reformen zu ergreifen, die Russland seit langem benötigt. Doch hat Putin Wähler davon überzeugt, dass drastischer Wandel gefährlich sei. Es sei wichtiger, das Land vor Bedrohungen zu schützen, als das tägliche Leben im Land zu verbessern.
Russland hat einer zweijährigen Rezession standgehalten, die Inflation und das Haushaltsdefizit sind gering. Doch stagnieren persönliche Einkommen, das Gesundheitssystem bröckelt und Korruption ist verbreitet.
Experten sagen voraus, dass Putin einige Veränderungen wie den Ausbau bezahlbarer Wohnräume und die Bekämpfung von Korruption auf lokaler Ebene vornehmen könnte. Doch als weniger wahrscheinlich gelten grössere Änderungen wie eine Reform des Rentensystems. Diese ist unter Putin-Wählern unbeliebt. Ausgabenkürzungen im Sicherheitssektor sind wahrscheinlich nicht zu erwarten, denn diese sind bei den früheren Freunden Putins beim KGB unpopulär.
Gemäss Verfassung muss Putin 2024 das Präsidentenamt aufgeben. Doch könnte er die Regeln ändern, um Amtszeiten-Beschränkungen abzuschaffen, oder einen Nachfolger auswählen und dann im Hintergrund weiter die Macht im Land auszuüben.
Opposition
Was ist nach der erneuten Wahl Putins für seine innenpolitischen Gegner zu erwarten? Putins ernsthaftester Widersacher, der Oppositionsführer Alexej Nawalny, dürfte sich bei seiner Arbeit zur Entlarvung von Korruption und Lügen auf offizieller Ebene weiterem Druck der Behörden ausgesetzt sehen.
Andere Rivalen wie die Präsidentschaftskandidatin Xenia Sobtschak und der Dissident Michail Chodorkowski werden wohl versuchen, durch bevorstehende Kommunalwahlen und das Parlament an Bedeutung zu gewinnen. Und auch im inneren Zirkel Putins wird man sich darum bemühen, die eigene Stellung zu stärken, für den Tag, an dem Putin nichts mehr zu melden hat.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
