ChinaXi Jinping empfängt EU-Ratspräsident Michel in Peking
SDA
1.12.2022 - 07:01
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat EU-Ratspräsident Charles Michel in Peking empfangen. Bei dem Treffen am Donnerstag sollte es um die angespannte geopolitische Lage, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die künftigen Beziehungen der Europäischen Union zu China gehen. Weitere Themen sind der Kampf gegen den Klimawandel, Handelsspannungen und Wirtschaftsbeziehungen.
1.12.2022 - 07:01
SDA
Die Beziehungen verschlechterten sich zuletzt spürbar: Peking und die EU streiten über die chinesische Rückendeckung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin, Chinas Drohungen gegenüber Taiwan, Menschenrechtsverletzungen, die Verfolgung von Minderheiten wie in Xinjiang oder Tibet sowie chinesische Sanktionen gegen EU-Politiker.
Die EU sieht China als «Partner, Wettbewerber und Rivale» gleichzeitig an. Aus europäischer Sicht hat sich das Gleichgewicht von Herausforderungen und Chancen durch China mit der Zeit aber verschoben. Angesichts Chinas wichtiger Rolle im Umgang mit globalen und regionalen Herausforderungen suche die EU weiter das Gespräch und die Kooperation, wie von europäischer Seite verlautete.
Wegen des strikten Null-Covid-Protokolls in China hält sich Michel ähnlich wie Kanzler Olaf Scholz Anfang November nur zu einem eintägigen Besuch in Peking auf und bewegt sich abgeschottet in einem «geschlossenen Kreislauf». Es ist die erste persönliche Visite eines EU-Spitzenpolitikers in Peking seit Beginn der Pandemie.
Michel ist auch der erste ausländische Politiker, der Xi Jinping nach der jüngsten Protestwelle gegen die harten Null-Covid-Massnahmen in China trifft. Aus Unmut über Lockdowns, Zwangsquarantäne, Massentests und ständige Kontrolle über die Corona-App hatten am Wochenende Tausende in mehrere Millionenstädten demonstriert. Seither hat ein Grossaufgebot an Sicherheitskräften Proteste weitgehend verhindert.
Deutsch-Russen sollen spioniert haben – Botschafter einbestellt
Ein neuer Fall mutmasslicher russischer Spionage schlägt hohe Wellen – auch in der Politik. In Bayern hat die Polizei zwei Männer festgenommen, die für Moskau mögliche Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet haben sollen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach von einem besonders schweren Fall der mutmasslichen Agententätigkeit für Russland.
19.04.2024
Baerbock betont Rolle der USA bei weiterer Unterstützung der Ukraine
Aussenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine rasche Zustimmung der USA zur Unterstützung der Ukraine mit Luftabwehr und finanzieller Hilfe im Krieg gegen Russland. Das sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande des Treffens der Gruppe sieben grosser Industrienationen auf der italienischen Mittelmeerinsel Capri.
18.04.2024
Etliche Strassen in Dubai überschwemmt
Anhaltende Niederschläge haben in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu weitreichenden Überschwemmungen geführt. Besonders Dubai war betroffen.
16.04.2024
Deutsch-Russen sollen spioniert haben – Botschafter einbestellt
Baerbock betont Rolle der USA bei weiterer Unterstützung der Ukraine