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Lager auf Lesbos Bund holt 23 Geflüchtete in die Schweiz – Kritik von Links und Rechts
Die Schweiz hat damit begonnen, unbegleitete minderjährige Asylsuchende von Griechenland in die Schweiz zu holen. Das Vorgehen des Bundes sorgt für Missmut – und zwar nicht nur bei der SVP.
23 unbegleitete minderjährige Asylsuchende hat die Schweiz am Wochenende von Griechenland in die Schweiz eingeflogen. Sie lebten zuvor im Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos, wo prekäre Bedingungen herrschen.
Die Aufnahme der Geflüchteten sorgt für Kritik – in allen politischen Spektren. An vorderster Front engagieren sich Aktivistinnen und Aktivisten der Kampagne #evakuierenjetzt für die Unterbringung aller Asylsuchenden aus Griechenland in der Schweiz und in anderen europäischen Ländern.
Sie haben eine Petition lanciert, in der Bundesrat und Parlament dazu aufgerufen wurden, angesichts der Coronakrise möglichst viele Geflüchtete aus der Ägäis in die Schweiz zu holen.
«Die Aufnahme der 23 Kinder ist kein humanitärer Akt», schreiben sie in einer Mitteilung. Denn: Die Schweiz sei nach Artikel 8 der Dublin-Verordnung, der Familienzusammenführungen vorsieht, so oder so verpflichtet, die Asylsuchenden aufzunehmen.
Sie fordern den Bund auf, mehr zu tun als nur das Nötigste. «Angesichts der humanitären Tradition der Schweiz, der vorhandenen Ressourcen sowie der Zustände in Griechenland müssen dringend weitere Aufnahmen in einer deutlich höheren Zahl erfolgen», heisst es.
Minimalistische Aufnahmepraxis
Schliesslich stünden wegen der derzeitigen Corona-Pandemie Menschenleben auf dem Spiel, so die Petitionärinnen und Petitionäre. «Fast 40'000 Menschen, darunter rund 5'600 unbegleitete Minderjährige bleiben in menschenunwürdigen Zuständen auf den griechischen Ägäis-Inseln zurück. Ohne Schutz vor einer Ausbreitung des Covid-19-Virus.»
Laut ihnen wäre die Organisation «Mission Lifeline» bereit, drei Evakuierungsflüge zu finanzieren, um die Menschen aus Griechenland direkt in die Schweiz zu bringen. «Wir haben das Staatssekretariat für Migration (SEM) über diese Möglichkeit informiert», so die Petitionäre.
Sie stossen sich nicht nur an der ihrer Ansicht nach minimalistischen Aufnahmepraxis des Bundes. Laut ihnen gebe es mindestens zwei unbegleitete Minderjährige, die ebenfalls ein Anrecht auf Familienzusammenführung hätten, jedoch nicht im Sonderflug in die Schweiz mitfliegen durften. «Sie haben ihr Gesuch vor Monaten eingereicht», heisst es.
Schweizer Prominente engagieren sich für eine Evakuierung der Geflüchteten. Quelle: Youtube/Evakuieren jetzt
SEM-Sprecherin Emmanuelle Jaquet von Sury sagt auf Anfrage von «Bluewin», dass es nicht möglich sei, eine Stellungnahme abzugeben, ohne die zwei genannten Fälle zu kennen. Zudem kommentiere das SEM ohnehin keine Einzelfälle. Sie sagt jedoch: «Die Akten werden immer unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls geprüft.»
Jaquet von Sury sagt weiter, dass das SEM am Montag auf das Flugangebot der «Mission Lifeline» hingewiesen worden sei. «Dieses wurde zur Kenntnis genommen», sagt sie.
Die Schweiz sei auch bereit, mehr unbegleitete minderjährige Asylsuchende aus Griechenland aufzunehmen, wenn diese familiäre Bindungen in unser Land hätten. Bekomme man Kenntnis von solchen Fällen, informiere man die griechischen Behörden, so Jaquet von Sury. Zudem habe das SEM den griechischen Behörden mitgeteilt, dass sie weitere Fälle melden können.
Gegenwärtig würden bereits neue Fälle von unbegleiteten minderjährigen Antragstellern mit familiären Bindungen in der Schweiz bearbeitet, so die SEM-Sprecherin. «Gespräche mit den griechischen Behörden über eine mögliche Verlegung bis zum Sommer sind im Gange.»
«Schandfleck beseitigen»
In den Augen der SP-Nationalrätin Samira Marti tut die Schweiz derzeit zu wenig. «Ich erwarte, dass wir massiv mehr unbegleitete Minderjährige aufnehmen als bisher angekündigt – mindestens im mittleren dreistelligen Bereich.» Portugal beispielsweise habe bereits 500 Asylsuchende aufgenommen.
Die Schweiz müsste ihre Kapazitäten ausnutzen und auch ausbauen. «Damit möglichst viele Menschen aus Griechenland evakuiert werden können – auch, aber nicht nur unbegleitete minderjährige Geflüchtete», sagt Marti.
Derzeit seien die Asylzahlen so tief wie seit Jahren nicht mehr. «Dementsprechend haben wir Ressourcen. Wir haben sogar gewisse Asylzentren geschlossen, weil die Auslastung so tief ist.» Gleichzeitig ist es laut Marti auch Aufgabe des Bundes, zu schauen, dass auch andere Staaten mitziehen.
«Die Evakuierung der Menschen in Griechenland ist machbar, rein praktisch umsetzbar», sagt Marti. Das habe auch die Aktion der «Mission Lifeline» gezeigt. «Was aber fehlt, ist der politische Wille von Bundesrätin Karin Keller-Sutter», sagt Marti.
Auch Axel Steier von der Organisation «Mission Lifeline» kritisiert das fehlende Engagement der verschiedenen Länder. «Hilfe vor Ort wird kaum geleistet. Es wird höchstens Elendsverwaltung betrieben.» Das zeige der Fakt, dass die Situation im Flüchtlingscamp Moria in Lesbos schon seit Jahren prekär sei. «Es fehlt der politische Wille, diesen Schandfleck Europas mit einer Evakuierung zu beseitigen.»
Die europäischen Länder würden es mit ihrer zurückhaltenden Aufnahmepraxis bevorzugen, Geflüchtete davon abzuschrecken, nach Europa zu kommen, so Steier. «Und das auf Kosten von Menschenleben, auf Kosten von Kindern, die in den Camps missbraucht werden, nachts nicht schlafen können und von Suizid sprechen oder ihn gar vollziehen.»
SVP-Nationalrat und -Asylchef Andreas Glarner findet die Praxis der Abschreckung nicht falsch. Er wertet deshalb die Aufnahme der 23 unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten als «absolut falsches Signal». Denn: «So haben auch Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen ihr Land verlassen wollen, das Gefühl, ihre Aufnahme in die Schweiz sei sicher, sobald sie Griechenland erreicht haben», sagt Glarner.
Weil das Alter nicht wissenschaftlich überprüft werden könne, würden zudem auch Erwachsene angelockt, die sich als Minderjährige ausgäben und falsche Fluchtgründe nennen würden.
SVP fordert DNA-Analyse
Die SVP stehe hinter der Familienzusammenführung in der Schweiz, sagt Glarner. «Die Behörden müssen sich aber sicher sein, dass es sich wirklich um nahestehende Familienmitglieder handelt.» Dies müsse zwingend mittels DNA-Analyse abgeklärt werden. Die Geflüchteten müssten zudem kooperieren. «Leider war das in der Vergangenheit in den meisten Fällen ein frommer Wunsch.»
Im Juni wird sich das Schweizer Parlament zur Situation in Lesbos und zur Rolle der Schweiz äussern. Dann kommt die Kommissionsmotion «Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland sowie Reform des Dublin-Abkommens» zur Abstimmung. In dieser wird der Bundesrat unter anderem beauftragt, «sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass die Situation auf den ägaischen Inseln substanziell verbessert wird.»
SP-Nationalrätin Marti sagt: «Die Situation in Griechenland ist eine Katastrophe. Wir können nicht wegschauen. Familienzusammenführungen sind nach Dublin verpflichtend, da gibt es nichts zu diskutieren.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
