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Bundesrat Bundesrat gegen Vollgeld-Initiative
Der Bundesrat lehnt die Vollgeld-Initiative ab. Vor den Medien in Bern warnte Finanzminister Ueli Maurer am Dienstag vor einem riskanten und vor allem unnötigen Experiment.
Das Finanzsystem funktioniere, die Lehren aus der letzten Finanzkrise seien gezogen, sagte er. Es gebe einen Einlegerschutz, und die Banken müssten mehr Liquidität und Eigenkapital vorweisen können.
Die Initiative "für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank!" war 2014 vor dem Hintergrund der Finanzkrise und der UBS-Rettung lanciert worden. Sie will erreichen, dass das Banknoten-Monopol der Nationalbank (SNB) auf Buchgeld ausgedehnt wird.
Dieses macht rund 90 Prozent des vorhandenen Geldes aus und wird durch die Geschäftsbanken geschaffen, etwa bei der Vergabe von Krediten. Künftig soll nur noch die SNB neues Geld schaffen dürfen. Dieses würde sie den Banken verleihen oder "schuldfrei" an Bund, Kantone oder die Bürgerinnen und Bürger verteilen.
Unsicherheit statt Stabilität
Die Initianten glauben, dass dieses System zu mehr Sicherheit und Stabilität führen würde. Maurer ist vom Gegenteil überzeugt. Gratisgeld erzeuge Begehrlichkeiten, dadurch werde die Geldmenge zu gross. Damit erreiche die Initiative das Gegenteil von dem, was sie erreichen wolle: Unsicherheit und Instabilität.
Zudem würde die SNB mit enormem Einfluss ausgestattet, wenn sie die Wirtschaft mit Krediten versorge, sagte der Finanzminister. "Eine solche Machtkonzentration ist nicht sinnvoll." Das könne vor allem in Krisensituationen gefährlich werden. Laut Maurer drohen den Kunden ausserdem höhere Zinsen, wenn die Geschäftsbanken für die Vergabe von Krediten auf teurere Finanzierungsquellen zurückgreifen müssten.
Den Initianten attestiert Maurer immerhin gute Absichten. Doch ihr System funktioniere nur in der Theorie und nur vielleicht. Die Idee sei zwar alt, doch bisher habe sie niemand umzusetzen gewagt. Daher wisse auch niemand wirklich, wie die Vollgeldinitiative in der Praxis funktionieren würde. "Die Schweiz würde sich auf ein Experiment einlassen mit ungewissem Ausgang", sagte Maurer.
Wenig Unterstützung
Der Nationalrat hat die Vollgeld-Initiative mit grosser Mehrheit, der Ständerat ohne Gegenstimme abgelehnt. Das SNB-Direktorium hat sich ebenfalls dagegen ausgesprochen. Bei Parteien und Verbänden findet die Initiative nur wenig Unterstützung.
Maurer glaubt auch nicht, dass das Anliegen für eine breite Diskussion sorgen wird. Das Thema könne man den Leuten in einem Saal nicht in einer Stunde erklären. Es sei auch fraglich, ob sich diese überhaupt dafür interessierten. Abgestimmt wird am 10. Juni.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
