Ukraine-KriegBundesrat will rasch über allfällige Putin-Sanktionen entscheiden
ot, sda
26.2.2022 - 13:27
Ob die Schweiz die EU-Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin übernimmt, will der Bundesrat «so schnell als möglich» entscheiden.
Keystone
Der Bundesrat erwägt Massnahmen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und Aussenminister Sergej Lawrow. Der Bundesrat will laut dem Wirtschaftsdepartement «so schnell wie möglich» einen Entscheid treffen.
26.2.2022 - 13:27
SDA/aka
Weitere Massnahmen gegen Russland mittragen oder nicht? Die Frage ist, ob und wie die Schweizer Regierung allenfalls EU-Sanktionen gegen die russische Staatsspitze übernimmt. Ob es zu weiteren Anpassungen bei den bestehenden Sanktionen kommt, war ebenfalls noch offen, teilte das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Samstag auf Anfrage mit. «Die Situation wird laufend analysiert.»
Die Schweiz hat am Freitag die ersten von der EU erlassenen Sanktionen teils direkt übernommen. Das WBF passte die Bestimmungen zur Vermeidung der Umgehung internationaler Sanktionen im Ukraine-Konflikt entsprechend an. 363 Personen und 4 Unternehmen wurden neu auf die entsprechende Sanktionsliste aufgenommen.
Mit diesen dürften Schweizer Finanzunternehmen keine neuen Geschäfte machen. Bereits bestehende müssen sie sofort dem Bund melden. Die gelisteten Personen dürften zudem nicht mehr in die Schweiz einreisen.
Die EU setzte in der Nacht auf Samstag neue Sanktionen in Kraft. Diese zielen darauf ab, Russland und seiner Wirtschaft erheblichen Schaden zuzufügen. Dafür werden zum Beispiel die Refinanzierungsmöglichkeiten des Staates und ausgewählter privater Banken und Unternehmen eingeschränkt. Zudem erliess die EU Ausfuhrbeschränkungen für strategisch wichtige Güter.
Darüber hinaus setzte die EU Putin und Lawrow auf ihre Sanktionsliste. Das Aussenministerium in Moskau teilte mit, die beiden hätten keine Konten im Westen. Auch die USA und Grossbritannien verhängten Sanktionen gegen Putin und Lawrow.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.