Legislaturauftakt Dreizehn neue Mitglieder des Ständerats vereidigt

Die dreizehn bei den Wahlen 2023 neu gewählten Mitglieder des Ständerats sind am Montag in Bern zu Beginn der Wintersession vereidigt worden. Zehn von ihnen hatten zuvor bereits im Nationalrat Einsitz. Fünf der neuen Mitglieder in der kleinen Kammer sind Frauen.

Es sind dies Petra Gössi (FDP/SZ), Tiana Angelina Moser (GLP/ZH), Franziska Roth (SP/SO), Marianne Binder-Keller (Mitte/AG) sowie Flavia Wasserfallen (SP/BE). Weiter wurden die neuen Ständeratsmitglieder Pascal Broulis (FDP/VD), Baptiste Hurni (SP/NE), Benjamin Mühlemann (FDP/GL), Mauro Poggia (MCG/GE), Fabio Regazzi (Mitte/TI), Pirmin Schwander (SVP/SZ), Pierre-Yves Maillard (SP/VD) sowie Simon Stocker (SP/SH) vereidigt.

Im Fall von Stocker ist eine Wahlbeschwerde von zwei Schaffhauser Stimmberechtigten hängig, die seine Wahl in den Ständerat anfechten wollen, wie die Staatskanzlei des Kantons Schaffhausen auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mitteilte. Begründet wird der Antrag mit dem Umstand, dass Stockers Lebensmittelpunkt in Zürich und nicht in Schaffhausen liege, was Stocker bestreitet. Die «Schaffhauser Nachrichten» hatten zuerst darüber berichtet.

Die Schaffhauser Regierung wird laut der Staatskanzlei am Dienstag darüber entscheiden, ob der Beschwerde Rechnung getragen wird. Vereidigt werden konnte Stocker am Montag trotzdem. Im zweiten Wahlgang für den Ständerat im Kanton Schaffhausen hatte sich Stocker am 19. November dieses Jahres gegen den Bisherigen Thomas Minder (parteilos) durchgesetzt.