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Konzerne in der Pflicht Wieso die Räte seit Jahren wegen einer Initiative streiten
Dauerbrenner Konzernverantwortungsinitiative: Erneut wurde sich das Parlament beim indirekten Gegenvorschlag nicht einig. Weshalb die Zeit drängt und welche widersprüchlichen Angaben kursieren.
Seit rund drei Jahren beschäftigt sich das Parlament schon mit dem Volksbegehren «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt», kurz: Konzernverantwortungsinitiative. Diese fordert, dass Unternehmen mit Sitz in der Schweiz auch für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden von Tochtergesellschaften im Ausland haften.
Sowohl Stände- als auch Nationalrat lehnen die Initiative ab. Dennoch ist sie zum Dauerbrenner im Parlament geworden. Mittlerweile drängt die Zeit, eine Einigung wurde aber auch heute Dienstag nicht erzielt.
Worüber wird gestritten, wenn beide Räte dagegen sind?
Gestritten wird über einen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative. Während zuerst darüber gezankt wurde, ob es überhaupt eines solchen bedürfe, stehen mittlerweile zwei unterschiedliche Entwürfe im Raum.
Der Vorschlag des Nationalrats sieht wie die Initiative vor, dass Firmen belangt werden können, wenn Tochtergesellschaften im Ausland Bestimmungen zum Schutz von Menschenrechten und Umwelt verletzen. Jedoch schränkt der Nationalrat die Haftungsregelungen ein.
So wären die Konzerne nur für direkt Kontrollierte, nicht aber für Lieferanten verantwortlich. Gelten soll die Regelung zudem ausschliesslich für Unternehmen ab einer bestimmten Grösse oder mit besonderen Risiken.
Anders der Ständerat: In seinem indirekten Gegenvorschlag, der ursprünglich vom Bundesrat ins Spiel gebracht worden war, verzichtet er ganz auf entsprechende Haftungsregelungen. Stattdessen will man auf Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten setzen.
Die Sorgfaltsprüfungspflicht beschränkt sich diesem Vorschlag nach auf bestimmte Konfliktmineralien und Kinderarbeit. Zur Berichterstattung wären nur Gesellschaften des öffentlichen Interesses verpflichtet. Wer trotz Verpflichtung keinen Bericht vorlegt oder unwahre Angaben macht, riskiert eine Busse von bis zu 100'000 Franken.
Wäre die Schweiz der erste Staat mit Haftungsregelungen?
Dazu kursieren unterschiedliche Rechtsgutachten. Gemäss einem neuen Rechtsvergleich der Initianten würde die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative im europäischen Mittelfeld liegen. Das Gutachten zeige, dass die Schweiz mit der Vorlage keine striktere Rechtsordnung hätte, als sie etwa Frankreich, die Niederlande oder Grossbritannien bereits haben.
Das Gutachten der Gegnerinnen und Gegner kommt zu einem anderen Schluss: Die Initiative sei ein Unikum und falle aus dem Rahmen, heisst es seitens des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse. Mit der Konzernverantwortungsinitiative würde die Schweiz eine Sonderregulierung schaffen, die weltweit beispiellos wäre. Dasselbe gelte für den Gegenvorschlag des Nationalrats.
Wie viele Schweizer Arbeitsplätze wären betroffen?
Um zu überprüfen, wie viele Unternehmen vom Nationalratsvorschlag betroffen wären, hat das Wirtschaftskomitee succèSuisse – das diesen ablehnt – eine Studie in Auftrag gegeben. Darin kommt die Forschungsstelle Sotomo zum Schluss, dass es sich um bis zu 80'000 Firmen und damit rund 13 Prozent aller Unternehmen sowie 26 Prozent aller Arbeitsplätze in der Schweiz handeln könnte.
Dabei gibt es regionale Unterschiede: In den Kantonen Jura, Glarus, Neuenburg und Zug fallen 35 bis 40 Prozent aller Vollzeitstellen auf Unternehmen, die einer Risikotätigkeit nachgehen. Am unteren Ende der Skala befinden sich die Kantone Waadt, Bern, Wallis und Graubünden. Dort entfallen nur 15 bis 20 Prozent der Vollzeitstellen auf Firmen mit einer Risikotätigkeit.
Die Auswertung der Daten lieferten eine Schätzung der potentiell von einer Pflicht zur Durchführung von Sorgfaltsprüfungen betroffenen Unternehmen, heisst es in der Studie. Nicht alle müssten am Schluss tatsächlich Sorgfaltsprüfungen durchführen.
Was will eigentlich der Bundesrat?
Man befinde sich auf der Zielgeraden, sagte Bundesrätin und Justizministerin Karin Keller-Sutter am Dienstag im Parlament. Der Bundesrat lehne sowohl die Volksinitiative wie auch den Vorschlag des Nationalrats ab. «Die Ansicht des Bundesrats hat sich seit 2017 aber entwickelt», führte Keller-Sutter aus. So sei man mittlerweile davon überzeugt, dass ein indirekter Gegenvorschlag doch notwendig sei und unterstütze jenen des Ständerats.
Jedes Unternehmen müsse selbstverständlich für den Schaden haften, den es verursache. Doch laut Keller-Sutter ist das bereits heute der Fall. Der Vorschlag des Nationalrats schaffe wie die Initiative eine neue Haftungsregelung, deren Risiken kaum abschätzbar seien. «Aus Sicht des Bundesrats ist auf ein solches Wagnis zu verzichten», so Keller-Sutter.
Wieso muss langsam, aber sicher eine Einigung her?
Eigentlich wäre die parlamentarische Behandlungsfrist am 10. April ausgelaufen. Doch aufgrund der Corona-Pandemie konnten die entscheidende Schlussabstimmung im März nicht durchgeführt werden.
Die Zeit drängt deshalb, weil die Initiative planmässig diesen Herbst vors Volk kommen sollte. Kann auch eine für nächste Woche geplante Einigungskonferenz nicht helfen, wird die Vorlage ohne indirekten Gegenvorschlag zur Abstimmung kommen. Einigt sich das Parlament doch noch auf den Nationalratsvorschlag in seiner jetzigen Form, wird die Initiative zurückgezogen.
78 Prozent Befürwortung im Volk – oder doch 46 Prozent?
Nicht nur inhaltlich herrscht Uneinigkeit über die Konzernverantwortungsinitiative, auch zu ihren Chancen an der Urne kursieren widersprüchliche Angaben. Sowohl das Initiativkomitee als auch die Gegenseite haben das Forschungsinstitut Link beauftragt, die Zustimmung im Volk zu messen.
Laut den Initianten würden Stand heute 78 Prozent der Stimmberechtigten Ja zur Konzernverantwortungsinitiative stimmen. Ganz anders das Fazit der Umfrage der Gegenseite: Demnach beläuft sich die Zustimmung im Volk auf gerade einmal 46 Prozent. Welche Angabe in die richtige Richtung tendiert, wird sich zeigen – sofern es (endlich) zur Abstimmung kommen wird.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
