Rahmenabkommen Schweiz–EU Staatssekretärin Livia Leu bleibt trotz allem optimistisch

Auch nach dem Verhandlungsabbruch über das Rahmenabkommen mit der EU äussert sich Staatssekretärin Livia Leu am Dienstag zuversichtlich. «Wir befinden uns nicht am Abgrund», sagte sie in Bern.

Es war ein Knall in den bilateralen Beziehungen mit der EU: Die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen endeten ohne Einigung, der Bundesrat brach die Übung im Mai ab.  Jetzt mit gesenktem Kopf erneut mit der EU zu verhandeln, bringe aber nichts, findet Livia Leu. Vielmehr müssten nun für die Schweiz gute Voraussetzungen geschaffen werden, sagte die Staatssekretärin bei einem Gespräch mit Journalist*innen in Bern.

Denn die institutionelle Frage bleibe weiter auf dem Tisch. Es gebe kein Ablaufdatum. Sie müsse aber in einem globaleren Kontext betrachtet werden.

Details im Herbst

Zwar sei die EU die wichtigste Handelspartnerin der Schweiz, doch die Interessen seien gegenseitig, sagte die Staatssekretärin weiter und verwies dabei auf die rund eine Million EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in der Schweiz wohnen sowie die rund 300'000 Grenzgänger aus der EU.

Ein Deutscher wundert sichWo ist das Problem, liebe Schweiz?

Gespannt darf man daher auf den Herbst warten. Denn dann will die EU-Kommission vorschlagen, wie sie in der Beziehung zur Schweiz weiterfahren will. Die Schweiz sei nicht das grösste Problem der EU, sagte hierzu Leu. «Unsere Beziehungen funktionieren gut und reibungslos.»

Entscheid der EU-Staaten

Sowieso entschieden am Ende «nicht die EU-Kommission», sondern die EU-Mitgliedstaaten, betonte Leu weiter. Jeder Staat werde dann nach eigenen Interessen handeln – allen voran nach wirtschaftlichen. So hatte bereits Österreichs Kanzler Sebastian Kurz am letzten EU-Gipfel Ende Juni bei den anderen EU-Chefs für gute Beziehungen zur Schweiz geworben.