SMS-PanneNationalräte mitten in der Nacht zur Abstimmung gerufen
euc
12.6.2023
Die Mitglieder des Nationalrats wurden mitten in der Nacht aus dem Schlaf gerissen. Der Grund: ein unerwarteter Abstimmungsaufruf per SMS. Vermutlich handelt es sich um einen Streich.
euc
12.06.2023, 15:30
12.06.2023, 15:52
euc
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
Parlamentarier*innen erhielten um 3 Uhr nachts einen Abstimmungsaufruf.
Es handelt sich vermutlich um einen Streich.
Der Abstimmungsaufruf wird üblicherweise von Nationalratspräsident Martin Candinas am Präsidentenpult ausgelöst.
Nun wurde das System geändert. Zu einer nächtlichen SMS sollte es so nicht mehr kommen.
Mitten in der Nacht wurden die Parlamentsmitglieder aufgefordert, an einer Abstimmung im Bundeshaus teilzunehmen. Das berichtet der «Blick». Der Vorfall ereignete sich um 3 Uhr morgens und sorgte für Aufregung unter den Politiker*innenn.
Die Aufforderung kam überraschend, viele Parlamentarier*innen schliefen zu diesem Zeitpunkt. Trotzdem wurden sie gebeten, sich sofort im Plenarsaal einzufinden und an der Abstimmung teilzunehmen.
Ursache wird untersucht
Die Ursache für den Vorfall ist bisher unklar. Es wird jedoch vermutet, dass es sich um einen Streich handelt, der womöglich von einem oder mehreren Parlamentarier*innen ausgeführt wurde.
Die betroffenen Politiker*innen zeigten sich verärgert über den Vorfall und forderten eine Untersuchung, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Es bleibt abzuwarten, ob der Vorfall weitere Konsequenzen haben wird.
System wird überarbeitet
Doch wie wird eine solche SMS überhaupt ausgelöst? Nationalratspräsident Martin Candinas ruft normalerweise – nicht zu nächtlicher Stunde – alle per SMS zur Abstimmung in den Nationalratssaal. Dies geschieht mittels eines Knopfes am Präsidentenpult.
Als Reaktion auf den vermutlichen Streich im Bundeshaus wurde das System des Displays am Präsidentenpult nun blockiert. Dadurch soll verhindert werden, dass es erneut zu unerwarteten Abstimmungsaufrufen kommt.