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Baukartell-Skandal Untersuchungskommission zu Bündner Baukartell-Skandal eingesetzt
Der Kanton Graubünden hat seine erste Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK): Das fünfköpfige Gremium untersucht die Rolle kantonaler Stellen im Zusammenhang mit den aufgeflogenen illegalen Absprachen auf dem Bau im Unterengadin.
Ob eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt werden soll oder nicht, war am Mittwoch im Bündner Parlament keine grundsätzliche Frage mehr. Diskutiert wurde lediglich die Stellung der Regierung im Einsetzungsbeschluss, der oppositionslos, mit 115 Stimmen, verabschiedet wurde.
Ein «Filz-Problem»
Für die Arbeit der PUK wurde ein Kredit von 600'000 Franken freigegeben. Parlamentarier und Parlamentarierinnen waren sich über die Parteigrenzen hinweg einig, dass die von der Wettbewerbskommission (Weko) im Unterengadin aufgedeckten illegalen Absprachen im Hoch- und Tiefbau von grosser Tragweite sind und weiter ausgeleuchtet werden sollen. Die PUK-Einsetzung sei ein «Zeichen gegen Filz und Klüngel im Kanton», sagte SP-Grossrat Jon Pult.
Von einem «Filz-Problem» war während der Debatte die Rede, von «Korruption» oder von einer «Gaunerei» Das Parlament zeigte sich entschlossen, den Reputationsschaden für den Kanton nicht noch grösser werden zu lassen. Auch die Regierung befürwortet die Aufklärungsarbeit der Untersuchungskommission.
Der Auftrag der PUK
Die PUK hat die Aufgabe, die Verantwortlichkeiten und die Amtsführung der Mitglieder der Regierung, der Departemente und Dienststellen, vor allem des Bau-, Verkehrs- und Forstdepartementes, unter die Lupe zu nehmen.
Abgeklärt werden zudem die Umstände des Polizeieinsatzes gegen Adam Quadroni im Juni letzten Jahres. Der Mann hatte den Skandal um die Preisabsprachen im Unterengadin auffliegen lassen. Die PUK soll untersuchen, ob bei diesem Polizeieinsatz seitens der Behörden alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Mehrere Untersuchungen
Die PUK ist nicht das einzige Gremium, welches das Umfeld der illegalen Preisabsprachen näher anschaut. Die Regierung beschloss ihrerseits bereits externe Untersuchungen. Überschneidungen dürften kaum zu vermeiden sein.
Die eine Untersuchung betrifft die Verfahrensabläufe im kantonalen Tiefbauamt zwischen 2004 und 2012. Dieser Aufklärungsarbeit nehmen sich zwei Professoren der Universität Freiburg an, Martin Beyeler und Andreas Stöckli.
Zusätzlich soll Andreas Brunner, ehemaliger Leitender Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich, die gegen die Polizei erhobenen Vorwürfe bei der Verhaftung von Quadroni klären. Ob diese Aktion im Zusammenhang mit den Preisabsprachen steht, ist freilich nicht erwiesen.
Bei der Bündner Staatsanwaltschaft sind zwei Anzeigen gegen unbekannt eingegangen, wie es auf Anfrage hiess. Die eine stammt vom Bündner Regierungsrat Christian Rathgeb und enthält als Untersuchungsgegenstand die Verhaftung Quadronis.
Grösster Fall von Manipulationen
Die zweite Anzeige zur Verhaftungsaktion der Kantonspolizei reichte Quadronis Anwalt ein. Esther Omlin, Oberstaatsanwältin des Kantons Obwalden, ermittelt in dieser Sache als ausserordentliche Staatsanwältin.
Die illegalen Absprachen im Unterengadin sind schweizweit der bisher grösste aufgeflogene Fall von Manipulationen auf dem Bau. Die Wettbewerbskommission (Weko) gab Ende April bekannt, dass sie sieben Baufirmen mit total 7,5 Millionen Franken büsst.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
