SonntagspresseRaiffeisen, Pläne für die SRG und ein Schweizer Nazi-Rentner in den Sonntagszeitungen
4.3.2018
Rückendeckung für den Raiffeisen-CEO vom Verwaltungsrat, neue Pläne für die SRG und der mutmassliche Schweizer Chef eines rechtsextremen Terrornetzwerks: Das und mehr findet sich in den Sonntagszeitungen. Die wichtigsten Schlagzeilen in nicht verifizierten Meldungen
Baselbieter Rentner plante rechtes Terrornetzwerk
Ein pensionierter Chemiker aus Basel-Land soll in Europa zwischen 2014 und 2016 den Aufbau eines rechtsextremen Terror-Netzwerks geplant haben. Wie der "SonntagsBlick" berichtet, sitzt der 76-jährige promovierte Akademiker seit 14 Monaten in Wien in Untersuchungshaft. Vertraulichen Gerichtsakten zufolge ist der gebürtige Österreicher der Hauptverdächtige in einem der grössten Strafverfahren aus dem Bereich Rechtsterrorismus, das die österreichischen Behörden je geführt haben.
Als "Landesleiter" koordinierte der Mann demnach eine internationale, in der Schweiz gegründete Gruppierung, rekrutierte Gesinnungskameraden und schuf "Stützpunkte". Sein Ziel sei die Beseitigung der österreichischen Regierung gewesen. An Treffen mit militanten Neonazis versuchte er laut des Zeitungsberichts, paramilitärische Ausbildungslager in Ungarn zu organisieren.
Der Mann wurde am 22. Dezember 2016 in Basel festgenommen. Die Polizei durchsuchte Wohnungen und beschlagnahmte Material. Die Ermittlungen in mehreren Ländern laufen in Richtung nationalsozialistischer Wiederbetätigung, staatsfeindlicher Verbindungen und Verhetzung. Das österreichische Gesetz sieht dafür Freiheitsstrafen von bis zu 20 Jahren vor.
Falls «No Billag» scheitert: Neue Pläne für die SRG
Auch bei einem Scheitern der "No Billag"-Initiative bleibt die SRG politischer Zankapfel. Politiker aus mehreren Parteien haben Vorstösse parat, die von einem markanten Sparprogramm über eine Sicherung bis hin zu einem Umbau etwa für eine Gratisnutzung der SRG-Inhalte unterschiedliche Massnahmen fordern. Ständerat Beat Vonlanthen (CVP/FR) reicht laut "SonntagsZeitung" eine Motion ein, mit der er ein Werbeverbot ab 19.30 Uhr und für Onlinewerbung sowie eine Obergrenze für Werbeeinnahmen fordert. Er will auch mehr Gebühren für Private. Die BDP plant laut der Zeitung einen Vorstoss, um die Radio und TV-Gebühren von 365 auf 320 Franken zu senken.
Einen anderen Ansatz verfolgen laut "SonntagsBlick" der ehemalige Watson-Journalist Hansi Voigt, der Bündner SP-Grossrat Jon Pult und Unternehmer Moritz Zumbühl. Sie wollen per Initiative einen neuen Verfassungsartikel schaffen, der dem allgemeinen Recht auf Information und der Online-Präsenz der SRG Rechnung tragen soll. Das Trio verlangt, dass die SRG ihre "Technologie und die selbst produzierten Inhalte unentgeltlich zur Verfügung" stellt. Auch Nationalrat Fathi Derder (FDP/VD) will laut "Le Matin Dimanche" die SRG mit einer Motion zu einem umfassenden Service-Public-Unternehmen machen.
Raiffeisen-Bank «Gremium wohlmeinender Amateure»
Raiffeisen-Chef Patrik Gisel soll schon länger von mutmasslichen verdeckten Mauscheleien seines Vorgängers Pierin Vincenz gewusst und nicht interveniert haben. Erste Hinweise hätte ein Rechtsgutachten bereits 2009 geliefert, berichten "SonntagsZeitung", "Zentralschweiz am Sonntag" und "Ostschweiz am Sonntag". Damals sei Aktienrechtler Peter Forstmoser zum Schluss gekommen, dass Vincenz beim Millionen-Kauf der Zahlterminal-Firma Commtrain zwar nicht das Gesetz gebrochen habe, aber auf beiden Seiten des Verhandlungstisches gesessen sei. Weiter habe der Finanzblog "Inside Paradeplatz" im Sommer 2016 Vincenz’ verdeckte Zahlungen enthüllt. Gisel hatte am Freitag an der Raiffeisen-Bilanzmedienkonferenz gesagt, erst das Strafverfahren gegen Vincenz und vier weitere Personen Ende letzten Jahres habe für Raiffeisen "völlig neue Informationen" ergeben.
Raiffeisen-Präsident Johannes Rüegg-Stürm nahm in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag" sich und den Rest des gegenwärtigen Management smit CEO Patrik Gisel in Schutz. Die möglichen illegalen Machenschaften seien für dieses nicht erkennbar gewesen. "Wenn Sie falsche Angaben erhalten oder Ihnen wichtige Informationen vorenthalten werden, können Sie sich kein korrektes Bild verschaffen", sagte Rüegg-Stürm. Die Einsetzung von Vincenz’ Ehefrau als Leiterin der Rechtsabteilung der Bank sei allerdings eine "unglückliche Konstellation" gewesen. "Mit dem Wissen von heute würde ich dies selbstverständlich anders handhaben." Rüegg-Stürm will im Juni zwei weitere Jahre als Präsident antreten.
Experten kritisieren die Aufsicht rund um die drittgrösste Bank der Schweiz, namentlich die Finanzmarktaufsicht (Finma) und den Verwaltungsrat von Raiffeisen. Peter V. Kunz, Professor für Wirtschaftsrecht, spricht gegenüber dem "SonntagsBlick" und der "NZZ am Sonntag" beim Verwaltungsrat von einem "Gremium wohlmeinender Amateure" mit "nicht wirklich Grossbanken-Kompetenz". "Wie hätten diese Leute den [früheren] CEO stoppen sollen?"
Bund will Amt für Wohnungswesen abschaffen
Das Bundesamt für Wohnungswesen steht vor dem Aus. Wie Recherchen der "SonntagsZeitung" zeigen, will Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann die Behörde in der heutigen Form abschaffen. Ein Teil der Aufgaben soll der Bund nicht mehr weiterführen. Den Rest soll das Generalsekretariat des Departements übernehmen. Der Bundesrat soll am 16. Mai über den Schritt befinden.
Der Direktor des Bundesamtes hat die rund 50 Mitarbeiter über die Pläne des übergeordneten Departements orientiert. Der Schweizerische Mieterverband läuft laut der Zeitung Sturm gegen das Ansinnen und will aktiv werden. Mit der Auflösung des Amtes werde die Wohnpolitik des Bundes noch weiter geschwächt, sagte Verbandssekretär Michael Töngi der Zeitung.
Mehr als 100 Zwangsehen in der Schweiz
In der Schweiz waren letztes Jahr über 100 Kinder Opfer von Zwangsehen. Dies berichtet die "NZZ am Sonntag" unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Statistik der nationalen Fachstelle Zwangsheirat. Diese muss sich fast wöchentlich um Opfer im Schutzalter kümmern. Die Berater zählten 43 Kinder unter 16 Jahren, die gegen ihren Willen vermählt worden waren. Die jungen Frauen stammten demnach mehrheitlich aus Syrien, Afghanistan, Somalia, Eritrea und Mazedonien. Weitere 64 Meldungen gingen zu Minderjährigen-Ehen mit 16- bis 18-jährigen Betroffenen ein.
Das Problem verschärft sich dem Bericht zufolge seit zwei Jahren. Bis 2015 war die Fachstelle lediglich vereinzelt mit Eheschliessungen von unter 16-Jährigen konfrontiert worden. Die Zunahme liegt laut Anu Sivaganesan, der Präsidentin der Fachstelle, an der veränderten Zusammensetzung der Asylsuchenden und der erhöhten öffentlichen Sensibilität. In der Schweiz darf eine religiöse Hochzeit erst nach der Ziviltrauung und entsprechend frühestens im Alter von 18 Jahren vollzogen werden.
Mehr Pöbel-Passagiere bei Schweizer Airlines
Schweizer Airlines hatte noch nie mit so vielen Pöbel-Passagieren zu tun wie 2017. So hielten sich im letzten Jahr 795 Fluggäste nicht an die gültigen Regeln und gefährdeten mit ihrem Verhalten andere Passagiere oder gar die Flugsicherheit, wie die "SonntagsZeitung" schreibt. 2016 waren es laut Angaben des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) noch 755 sogenannte "Unruly Passengers" gewesen, 2015 erst 637. Davor lag die Anzahl bei jeweils rund 600 pöbelnden Passagieren pro Jahr.
Häufigste Ursache ist laut Angaben der Airlines Alkohol-, Drogen oder Medikamentenkonsum. Aber auch missachtete Sicherheitsbestimmungen, verbale Entgleisungen gegenüber dem Kabinenpersonal, Rauchen auf Toiletten und der Konsum von mitgebrachten Alkohols sind häufiges Fehlverhalten. Probleme bereiten demnach aber auch Streits unter Passagieren.
Offene Rechnungen beim Bürgenstock-Ressort
Nach der Eröffnung des 550 Millionen Franken teuren Bürgenstock-Ressorts im Kanton Nidwalden sind zahlreiche beteiligte Bauunternehmen bislang auf offenen Rechnungen sitzengeblieben. Laut einem Bericht der "Zentralschweiz am Sonntag" belaufen sich die Forderungen gegenüber der Bürgenstock Hotels AG dem aktuellen Betreibungsregister-Auszug zufolge auf rund 4,7 Millionen Franken. Ein Sprecher von Bürgenstock Hotels erklärte, bei so grossen Bauprojekten lasse es sich in der Regel nicht vermeiden, dass es Zulieferer oder Berater gebe, mit welchen man sich nicht einig werde.
Weiter schreibt die Zeitung, dass bereits Verhandlungen vor der Nidwaldner Schlichtungsbehörde stattgefunden hätten. Mehrere Unternehmer wollen demnach den Gerichtsweg beschreiten, falls es zu keiner Einigung komme. Die Firmen hatten einer Geheimhaltungsklausel zugestimmt, die es ihnen untersagt, Informationen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Pascal Broulis und seine umstrittene Steuererklärung
Der Waadtländer Finanzdirektor Pascal Broulis (FDP) hat nach dem Wirbel um seine Steuererklärung in einem Interview mit "Le Matin Dimanche" zu Details rund um umstrittene Steuerabzüge Stellung genommen. Zur Rechtfertigung des Fahrkostenabzugs in der Höhe von 15'000 Franken im Jahr 2015 sagte er, er sei manchmal mehrmals am Tag zwischen seinem Arbeits- und Zweitwohnort Lausanne sowie seinem Hauptwohnsitz St. Croix hin und her gependelt.
Der Magistrat betonte, dass er bereit sei, seine Steuererklärung von der Aufsicht kontrollieren zu lassen. Dass er sich erst nach fast drei Wochen in der Affäre öffentlich zu Wort meldete, begründete Broulis mit dem "Respekt vor dem Parlament". Diesem habe er zuerst eine Antwort geben wollen.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
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Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
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Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
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Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
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Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
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Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
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Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
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Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
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Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
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Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
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In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
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Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
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Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
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Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
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