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Debatte um Kampfjets Reizthema Luftabwehr – Schweizer Politiker streiten weiter
Das Volk soll nur über Kampfjets, nicht aber über Abwehrraketen abstimmen können. Und Offsets sollen plötzlich nicht mehr zu 100 Prozent kompensiert werden. Doch was halten Sicherheitspolitiker davon?
Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) kam, sah – und nahm Tempo aus der Debatte um die neue Schweizer Luftverteidigung. Gleich drei neue Zusatzberichte hat sie zum Programm Air2030, also der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und neuer Bodenluftabwehrraketen (Bodluv), in Auftrag gegeben. Jetzt liegen die Ergebnisse vor. Und die haben es in sich. Astronaut Claude Nicollier empfiehlt, das Volk nur über Kampfjets abstimmen zu lassen. Nicht aber über die Raketen. Damit widerspricht er Amherds Amts-Vorgänger Guy Parmelin (SVP).
Zu Recht? Darüber sind sich Sicherheitspolitiker nicht einig, wie sie «Bluewin» sagen. «Ich persönlich finde es sachlich falsch, das Paket aus Flugzeugen und Raketen an der Urne aufzusplitten», sagt Nationalrat Werner Salzmann (SVP/BE), der Präsident der Sicherheitskommission (SiK) der grossen Kammer. Nur Kampfjets und Flugabwehrraketen zusammen brächten den nötigen Schutz der Bevölkerung vor Angriffen aus der Luft – und es gehe hier ja um die Sicherheit aller. «Die Chance für ein Volks-Ja wird so nicht grösser, weil das «Alles oder nichts»-Argument für oder gegen unsere Armee nicht mehr so stark ist.»
Dennoch: «Das absolute Oberziel ist es, dass wir die Beschaffung der Kampfjets und des Bodluv fristgerecht sicherstellen können», sagt Salzmann. Die Beschaffung der neuen Luftwaffe dürfe nicht an formellen Hürden scheitern: «Ich werde mich also nicht querstellen.»
«Bürgerliche wieder ins gleiche Boot bringen»
Der SiK-Präsident des Ständerates, Josef Dittli (FDP/UR), dagegen lobt Nicolliers Empfehlung. «Die Aufsplittung der Jets und Raketen an der Urne finde ich ein guter Ansatz. So könnte es gelingen, die bürgerliche Seite wieder ins gleiche Boot und somit hinter den Planungsbeschluss zu bringen», sagt Dittli. Das sei wichtig. Dittli spricht hier die Tatsache an, dass FDP und CVP den Vorschlag, Jets und Raketen gemeinsam an die Urne zu bringen, bereits in der Vernehmlassung kritisiert hatten. Für die Splittung sprechen sich auch Linke aus. Nationalrat Balthasar Glättli (GP/ZH), ebenfalls SiK-Mitglied, freut die Empfehlung, «dass der Kampfflugzeugkauf unabhängig vom Boden-Luft-Verteidigungssystem erfolgen soll.»
Dittli hofft diesbezüglich nun auf Bundesrätin Amherd. Er würde es begrüssen, wenn sie «der Empfehlung Nicollier folgen würde». Er sei da zuversichtlich. Frau Amherd habe bereits vor der Wahl zur Bundesrätin im FDP-Hearing angetönt, dass sie Sympathien für diese Variante habe. An der Pressekonferenz vom Donnerstag betonte Amherd allerdings, dass sie die Berichte vorerst nur «zur Kenntnis» nehme. Entscheiden, was sie dem Gesamtbundesrat beantrage, werde sie später.
Einig sind sich die beiden SiK-Präsidenten darin, dass vor dem Planungsbeschluss kein Typenentscheid fallen solle. Diese Lehre aus dem Gripen-Debakel müsse man ziehen, sonst würde man sich nur wieder zerstreiten. Ganz anders allerdings sieht das Nationalrat Glättli: «Nicolliers eindeutig politisch anmutender Bericht ist für die Grünen bedenklich, weil er ein intransparentes Vorgehen gegenüber der Bevölkerung stützt», sagt er. Nun solle sie dem Bundesrat einen Blankoscheck für den Flugzeugkauf erteilen. «Das untergräbt die Grundsätze unserer Demokratie.» 2014 war der Gripen an der Urne wegen einer Allianz aus linken und rechten Gegnern sozusagen abgestürzt – und auch deshalb, weil er als Papier-Flieger galt.
Nicht einig bei Anzahl Kampfjets
Auseinander gehen die Meinungen auch bei Nicolliers Empfehlung, 40 Kampflugzeuge zu beschaffen. Für SiK-N-Präsident Salzmann ist dies die «absolute Minimalvariante». Er sagt: «70 Jets wären besser. Aber dafür findet sich wohl keine politische Mehrheit.» Dass Salzmann mit dieser Einschätzung richtig liegt, zeigt die Aussage von SiK-Mitglied und Nationalrätin Lisa Mazzone (GP/GE). Sie findet den Kauf von 40 Jets «in höchstem Masse unverhältnismässig und reine Geldverschwendung». Acht bis zwölf Flugzeuge genügten laut Mazzone, «damit die Luftpolizei ihre Aufgabe zufriedenstellend erfüllen kann.»
Unterschiedlich kommt auch der zweite Bericht zu den Offsetgeschäften an, den Kompensationsgeschäften im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen im Ausland. Bis anhin wollte der Bundesrat diese zu 100 Prozent kompensieren, nun könnte es deutlich weniger werden. Gut so, findet der Grüne Sicherheitspolitiker Glättli: «Dies fördert die Transparenz, verhindert Mehrkosten und erlaubt eine kritische Analyse der Kompensationsgeschäfte.» Gemäss Finanzkontrolle seien deren Auswirkungen kleiner als bisher angenommen, die Mehrkosten betrügen dagegen zwischen fünf und zehn Prozent.
Offsets sind «sehr umstritten»
Dass die Offsets «sehr umstritten» sind, sagt SiK-N-Präsident Salzmann: «Das wird zu diskutieren geben.» Er sei hier anderer Meinung als der externe Experte Kurt Grüter und setze sich wie «eine Mehrheit der Experten» für eine 100-prozentige Kompensation der Offsetgeschäfte ein. Und auch SiK-S-Präsident Dittli äussert Zweifel: «Ich bin nicht überzeugt, dass das der richtige Weg ist.» Aber es sei gut, dass das Geschäft nun nochmals infrage gestellt werde.
Drittens und letztens polarisiert auch der Bericht zur Sicherheitslage. Lob dafür kommt von bürgerlichen Sicherheitspolitikern. «Wir müssen jetzt unbedingt handeln, da sich die Bedrohungslage gerade im Osten durch die massive Aufrüstung verstärkt hat», sagt Salzmann. Kritik äussert dagegen die Linke: Es gelte, sich nun «auf die wahren Bedrohungen zu konzentrieren: die Klimaerhitzung und die Cyber-Risiken». «Dies umso mehr, als dass die Schweiz ein freundschaftliches Verhältnis zu ihren Nachbarländern pflegt und keine Militäroffensiven im Ausland führt», wie Nationalrätin Mazzone betont.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
