AbstimmungsniederlagenSommaruga sieht keinen Vertrauensverlust der Bevölkeruug
olgr, sda
19.2.2022 - 13:09
Die letzten Abstimmungsniederlagen zeigen laut Bundesrätin Simonetta keinen grundsätzlichen Vertrauensverlust der Bevölkerung in den Bundesrat und das Parlament.
19.2.2022 - 13:09
Die Abstimmungsniederlagen vom vergangenen Sonntag sind für Bundesrätin Simonetta Sommaruga keine Zeichen einer Krise: Die Bevölkerung, die in der Schweiz das letzte Wort hat, habe immer wieder gewisse Vorlagen abgelehnt.
«Die Coronapandemie hat uns zwar durchgeschüttelt», sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) in der «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio SRF.
Dies könnte auch dazu geführt haben, dass gewisse Prioritäten neu gesetzt worden seien. Die SP-Bundesrätin verwies dabei auf die im vergangenen November an der Urne angenommene Pflegeinitiative, welche Bundesrat und Parlament zur Ablehnung empfohlen hatten.
«Stimmung nicht völlig verändert»
Die Stimmung in der Bevölkerung habe sich aber nicht völlig verändert, und das Vertrauen in Bundesrat und Parlament sei nach wie vor gross, sagte die 61-Jährige. Die diversen Abstimmungsniederlagen will sie deshalb nicht überbewerten: Auch früher habe es solche gegeben. So habe beispielsweise die Mutterschaftsversicherung mehrere Anläufe gebraucht.
Die Stimmberechtigten schauten jede einzelne Vorlage genau an und entschieden dann, hielt Sommaruga weiter fest. «Das ist auch die Herausforderung für Bundesrat und Parlament.» Sie müssten Vorlagen erarbeiten, die ausgewogen seien und unter anderem die verschiedenen Anliegen von Stadt und Land, der verschiedenen Landesteile und Kulturen berücksichtigten.
Die Behörden haben nach Einschätzung des Meinungsforschungsinstituts gfs.bern seit den Wahlen 2019 vermehrt Mühe, ihre Positionen in Abstimmungen erfolgreich durchzusetzen. Von insgesamt 26 Abstimmungsvorlagen, davon zwölf Volksinitiativen und 14 Referenden, entschied das Stimmvolk neun Mal gegen Bundesrat und Parlamentsmehrheit.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.