Demo in Rapperswil «Wir sind erleichtert, dass die Kundgebung friedlich verlief»

Die unbewilligte Demo vom Samstag in Rapperswil gibt weiter zu reden. Der Stadtrat ist froh, dass es friedlich blieb, ruft aber zu mehr Verständnis und einem respektvollen Meinungsaustausch auf.

4000 Personen nahmen am Samstag an einer unbewilligten Demo gegen die Corona-Massnahmen in Rapperswil teil. Die Kantonspolizei St. Gallen war mit einem Grossaufgebot vor Ort, griff aber nicht ein. Das sorgte für Lob und Kritik gleichermassen. Man habe wegen der Verhältnismässigkeit entschieden, die friedlich verlaufende Demonstration nicht gewaltsam aufzulösen, erklärte ein Sprecher.

Auch die Stadt Rapperswil hat sich inzwischen geäussert: «Der Stadtrat ist erleichtert, dass die unbewilligte Kundgebung vom vergangenen Samstag friedlich verlief», heisst es in einer Medienmitteilung. Man sei aber auch besorgt darüber, dass sich die Teilnehmenden nicht an die Corona-Massnahmen gehalten hätten. Der Stadtrat ruft zu «mehr gegenseitigem Verständnis und zu einem respektvollen Meinungsaustausch» auf.

Die Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei St. Gallen sei sehr gut gewesen, ergänzt Stadtschreiber Hansjörg Goldener auf Anfrage von «blue News». Die Kosten für den Polizeieinsatz trage der Kanton. Diese belaufen sich laut «Südostschweiz» auf mehrere Hunderttausend Franken, eine Abwälzung etwa auf die Organisatoren der Demo sei kaum möglich, sagt der St. Galler Polizeidirektor Fredy Fässler der Zeitung.

Massen-Demos«Da ist die Polizei hierzulande buchstäblich machtlos»

Die Regierung des Kantons St. Gallen stellt sich in einer Mitteilung ebenfalls hinter die Polizei. Diese habe «korrekt und richtig gehandelt». Eine Änderung der Einsatztaktik sei nicht angezeigt. Es sei richtig gewesen, dass die Polizei unter den bestehenden Umständen darauf verzichtetet habe, die «Einhaltung der Covid-Vorschriften zu erzwingen und sich stattdessen darauf konzentriert hat, einen friedlichen und gewaltfreien Ausgang der Veranstaltung zu sichern».

«Als die Demonstration in Bewegung kam, musste sich die Polizei darauf konzentrieren, dass es nicht zu Sachbeschädigung oder gefährlichen Situationen kommt», sagt Polizeidirektor Fässler gegenüber FM1Today. Man könne nicht erwarten, dass die Polizei ein gesellschaftliches Problem lösen könne. Die Politik müsse sich solcher Demonstrationen annehmen.

GLP-Kantonsrat Andreas Bisig aus Rapperswil hat bereits einen Vorstoss eingereicht, wie die «Südostschweiz» berichtet. Er glaubt, die Demo hätte mit geeigneten Massnahmen verhindert werden können. Zudem werde damit das Signal ausgesendet, dass man nun jedes Wochenende in einer anderen Stadt im Kanton aufmarschieren könne, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.