USA heben Trump-Sanktionen gegen Tiktok und WeChat auf

Die Trump-Regierung hatte die chinesischen Apps Tiktok und WeChat als Risiko für die nationale Sicherheit in den USA verboten. US-Präsident Joe Biden nimmt den Entscheid nun zurück.

US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Verbote der Apps Tiktok und WeChat aufgehoben. Stattdessen unterzeichnete Biden am Mittwoch in Washington einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen.

Dies sei etwa geboten, wenn dadurch die Möglichkeit eines unangemessenen oder inakzeptablen Nationalen Sicherheitsrisikos für die USA bestehe, hiess es in einem vom Weissen Haus veröffentlichten Factsheet.

Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps Tiktok und WeChat als Risiko für Daten von Amerikanern und die Nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren allerdings ohnehin schon gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen gestoppt worden.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Hier wollte Trump einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Besitzer durchsetzen. China torpedierte dies aber im Herbst mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

SDA