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Rückschlag für Behinderten-Verband Vorerst dürfen sechs der neuen SBB-Doppelstockzüge in Betrieb gehen
Von den neuen Doppelstockzügen der SBB können sechs Stück am 26. Februar auf der Basis der befristeten Betriebsbewilligung im Fernverkehr eingesetzt werden. Dies geht aus einer Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts hervor.
Inclusion Handicap, der Dachverband der Behinderten-Organisationen der Schweiz, ist damit einverstanden, wie aus der am Freitag publizierten Verfügung hervorgeht. Der Verband hat im Januar eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.
Unbegleitete Reisende mit einer Behinderung stossen gemäss Verband auf zu viele Hindernisse. Die neuen Doppelstockwagen erfüllen gemäss der Behinderten-Organisation nicht die Anforderungen des Behindertengleichstellungsrechts im Bereich des öffentlichen Verkehrs.
In einem ersten Schritt hatte das Bundesverwaltungsgericht nun über die aufschiebende Wirkung der Beschwerde zu entscheiden und über vorsorgliche Massnahmen, welche der Verband gefordert hat.
Der Verband hat beim Bundesverwaltungsgericht beantragt, dass bei den noch nicht fertig gestellten Doppelstock-Zügen eine ganze Reihe von Anpassungen vorzunehmen sei. Das Gericht hat das Begehren jedoch abgewiesen. Würde dies geschehen, könnte dies den Entscheid des Gerichtes in der Sache faktisch vorweg nehmen.
Unnötige Änderungen
Zudem könne mit einem Erlass von vorsorglichen Massnahmen der Fall eintreten, dass sich diese als unnötig erweisen und dadurch der SBB ein finanzieller Schaden verursacht würde. Das Bundesverwaltungsgericht führt dazu weiter aus, dass es den SBB zu überlassen sei, ob sie das finanzielle Risiko einer späteren Anpassung tragen möchten.
Noch nicht entschieden hat das Bundesverwaltungsgericht in der aktuellen Zwischenverfügung, ob die aufschiebende Wirkung für die noch nicht fertig gebauten Züge entzogen wird. Grundsätzlich dürften diese bis zu einem rechtskräftigen Entscheid in dieser Sache nicht in Verkehr gesetzt werden.
Die SBB haben jedoch einen solchen Entzug beantragt, weil die Inbetriebnahme der neuen Züge "keinen weiteren Aufschub dulde", wie aus der Zwischenverfügung hervor geht.
Die SBB argumentieren, dass sie auf mindestens 25 Fahrzeuge angewiesen seien, um den Betrieb bis zum Fahrplanwechsel im Dezember dieses Jahres stufenweise hochfahren zu können. Inclusion Handicap erhält nun die Gelegenheit, zu diesem Punkt Stellung zu nehmen, bevor das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.
SBB und Inclusion Handicap begrüssen Entscheid
Die SBB begrüssen den Entscheid und wollen die Züge in Betrieb setzen, wie sie mitteilten. So könnten sie die Kompositionen auf Alltagstauglichkeit prüfen, bevor die neuen Züge mit Fahrplanwechsel im Dezember vollumfänglich in den Fahrplan integriert werden. Inclusion Handicap bieten die SBB weiterhin einen lösungsorientierten Dialog an.
Für diese ist der Zug mit dem Entscheid noch nicht abgefahren. Wie Inclusion Handicap mitteilte, will die Organisation den Testbetrieb der sechs Doppelstöcker nicht verzögern und bot bereits im Vorfeld den Verzicht auf die aufschiebende Wirkung an.
Noch sei offen, ob die Beschwerde für die weiteren Züge aufschiebende Wirkung hat. Die 15 festgestellten Mängel seien indessen nicht behoben. Das Gericht habe aber festgehalten, dass sie sich auch beheben lassen, nachdem die Züge fertig gebaut sind.
Freiwillige Änderungen
Der Dachverband der Behindertenorganisationen bemängelt unter anderem, die Rampen vom Zug auf den Perron seien so steil, dass Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer ohne Hilfe nicht aussteigen könnten.
Einige der bemängelten Punkte wollen die SBB von sich aus ändern. Es handelt sich dabei Kennzeichnungen, Leitsysteme mit taktilen Markierungen und Monitore, auf denen Reiseinformationen wiedergegeben werden. (Zwischenverfügung A-359/2018 vom 14.02.2018)
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
