Kommunale Abstimmung LU Weggis verschiebt wegen Einsprachen Seilbahn-Abstimmung

kad, sda

9.2.2022 - 14:01

Blick aus der Seilbahn auf Weggis: Die Gemeinde verschiebt eine Abstimmung über die Zukunft der Bahn in den Herbst. (Archivbild)
Blick aus der Seilbahn auf Weggis: Die Gemeinde verschiebt eine Abstimmung über die Zukunft der Bahn in den Herbst. (Archivbild)
Keystone

Der Gemeinderat von Weggis hat die für Mai geplante Abstimmung über den Seilbahn-Korridor an der Rigi in den Herbst verschoben. Grund dafür seien die Einsprachen, die gegen das Projekt eingegangen sind.

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Die Rigi Bahnen wollen die Luftseilbahn Weggis-Kaltbad durch eine Gondelbahn ersetzen. Das Projekt ist wegen seiner Masten und der Tatsache, dass Wald gerodet werden muss, umstritten. Gegen die Nutzungsplanung sind 14 Einsprachen eingegangen. Diese würden in den kommenden Wochen behandelt, teilte die Gemeinde am Mittwoch mit.

Weil sie aber komplex seien, könne der ursprünglich geplante Abstimmungstermin im Frühling nicht mehr wahrgenommen werden. Der Gemeinderat müsse diese sorgfältig vorbereiten und seriös und fundiert durchführen, weshalb die Abstimmung über den Teilzonenplan Seilbahnkorridor und die Umzonung der Bergstation Rigi Kaltbad auf September oder November verschoben werde.

Im Zentrum der Kritik der Einsprechenden steht der durch den Wald führende Seilbahnkorridor, den die Gemeinde als Nutzungszone in ihre Zonenplanung aufnehmen will. Die Kritiker führen an, die Gemeinde wollten den Korridor «auf Vorrat» schaffen.

Der Gemeinderat dagegen argumentiert, die Schaffung eines Seilbahnkorridors habe rechtlich keine präjudizierende Wirkung. Er stützt sich auf ein Schreiben des Bundesamts für Verkehr (BAV), wonach die Umweltaspekte erst im Plangenehmigungsverfahren umfassend ermittelt und abgewogen würden.