Mehrwertausgleich Neuer Zürcher Mehrwertausgleich soll 2021 in Kraft treten

Am 1. Januar 2021 sollen im Kanton Zürich das Mehrwertausgleichsgesetz und die dazu gehörende Verordnung in Kraft treten. Damit wäre der Weg frei für die Aufhebung des seit Mai 2019 geltenden Einzonungsmoratoriums.

Das Mehrwertausgleichsgesetz und die Mehrwertausgleichsverordnung gelten ab 1. Januar, sofern keine Rechtsmittel gegen die Verordnung ergriffen werden, wie der Regierungsrat am Donnerstag mitteilte.

Die beiden Regelwerke legen die Abgeltung von Mehrwerten fest, die Grundeigentümern bei Ein-, Um- oder Aufzonungen entstehen. Weil der Kanton Zürich diese gesetzlichen Grundlagen nicht innerhalb der vom Bund geforderten Zeit schuf, erliess dieser im Mai 2019 ein Einzonungsmoratorium.

Der Regierungsrat geht davon aus, dass bis Ende Jahr ein Bundesratsbeschluss zur Aufhebung des Zürcher Moratoriums vorliegt.