Neukonstituierung Rekurs gegen Neukonstituierung des Wetziker Stadtrats abgewiesen

Der Bezirksrat Hinwil hat den Rekurs von Stadträtin Esther Schlatter (GLP) gegen die Neukonstituierung des Wetziker Stadtrats abgewiesen. Die Einsetzung eines neuen Ressortvorstandes Energie sei eine geeignete Massnahme, um die konstruktive Zusammenarbeit wiederherzustellen.

Wegen anhaltender Konflikte im Teilressort Energie hatte sich der Stadtrat Wetzikon im vergangenen Dezember neu konstituiert. Stadträtin Esther Schlatter verlor dabei das Teilressort an Stadtrat Heinrich Vettiger (SVP).

Den Rekurs, den Schlatter dagegen einreichte, hat der Bezirksrat Hinwil abgewiesen, wie er am Donnerstag mitteilte. Die Neukonstituierung sei sachlich begründet gewesen, heisst es darin, und geeignet, den ordnungsgemässen Betrieb wiederherzustellen.

Der Neukonstituierung voraus ging ein ein Konflikt zwischen Schlatter und der Geschäftsleitung der Stadtwerke Wetzikon. Der Bezirksrat fasste zusammen, dass die Zusammenarbeit zwischen der Stadträtin und der Geschäftsleitung in der zweiten Jahreshälfte 2017 "ausserordentlich konfliktbehaftet" gewesen sei.

Der Leiter Stadtwerke kündigte deshalb Ende November 2017 seine Stelle und die Mitglieder der Geschäftsleitung bezeichneten die Zusammenarbeit mit Stadträtin Schlatter als "nicht mehr möglich". Der Bezirksrat stellte fest, dass der Umgangston Schlatters mit den Mitarbeitenden der Stadtwerke autoritär, kompromisslos und teilweise wenig wertschätzend gewesen sei.

Schlatter habe ausserdem Entscheide getroffen, ohne mit den Verantwortlichen der Stadtwerke Rücksprache zu nehmen. In der Folge widersetzten sich der Leiter Stadtwerke und die Mitglieder der Geschäftsleitung den Anweisungen der Stadträtin.

Der Bezirksrat bilanziert, zwischen der Stadträtin und den Mitarbeitenden der Stadtwerke habe keine konstruktive und ergebnisorientierte Zusammenarbeit mehr stattgefunden.

Stadträtin kritisiert Entscheid

Der Entscheid sei unverständlich, die Argumentation erschreckend, schreibt Schlatter in einer Stellungnahme vom Donnerstag. Die GLP-Stadträtin kritisiert, dass der Bezirksrat seinen Entscheid gefällt habe, "ohne gewusst zu haben, was zum Konflikt geführt hatte und wer dafür verantwortlich war".

Auch werde die Frage nicht geklärt, ob es rechtlich überhaupt möglich sei, einem gewählten Exekutivmitglied in seinem Verantwortungsbereich das Stimmrecht zu entziehen, schreibt Schlatter. Klare Kompetenzen seien die Voraussetzung jeder Zusammenarbeit. Wenn diese nicht akzeptiert würden, werde es schwierig.