Gemeindefinanzen Stadt Winterthur ist wieder auf dem Weg in die roten Zahlen

Die Stadt Winterthur rechnet für das kommende Jahr noch mit schwarzen Zahlen: Beim Budget 2020 geht der Stadtrat von einem Plus von 3,7 Millionen Franken aus. Der Steuerfuss soll unverändert bei 122 Prozent bleiben. Danach geht es voraussichtlich wieder bergab.

Das kleine Plus von 3,7 Millionen Franken bei einem Gesamtaufwand von 1,4 Milliarden entsteht vor allem dank steigenden Steuereinnahmen. Die Stadt rechnet mit zusätzlichen 2,9 Millionen gegenüber dem letzten Budget. Insgesamt sollen im kommenden Jahr 434,7 Millionen Franken Steuern in die Stadtkasse fliessen.

Während die natürlichen Personen kontinuierlich mehr Steuern zahlen, gibt es von den Unternehmen hingegen weniger Geld, nicht zuletzt wegen der Steuerreform 17, die Anfang September vom Zürcher Stimmvolk angenommen wurde. Die Stadt rechnet für 2020 mit einem Rückgang der Unternehmens-Gewinnsteuern von 7,5 Millionen Franken.

Wie die abtretende SP-Finanzvorsteherin Yvonne Beutler am Dienstag vor den Medien sagte, ist dies aber «noch tragbar». Sie hoffe einfach, dass die kantonale Schätzung nicht daneben liege.

Viel höhere Bildungsausgaben

Mehr Kopfzerbrechen bereitet den städtischen Verantwortlichen das Bevölkerungswachstum – der Haupttreiber für steigende Ausgaben. Für das kommenden Jahr rechnet die Stadt mit 3 Prozent mehr Schülerinnen und Schülern. 18,5 zusätzliche Stellen sollen deshalb geschaffen werden, etwa für die Morgenbetreuung im Hort und die Tagesschulen.

Auch die Sonderschulung wird teurer, was gemäss Beutler «wohl auch an der Bevölkerungszusammensetzung liegt». Insgesamt rechnet Winterthur mit höheren Bildungskosten von rund 13 Millionen. Die Stadt sei sehr zurückhaltend, was neue Stellen betreffe, sagte Beutler. Aber diese Kosten könnten nun mal nicht gesteuert werden.

In der «Problem-Rangliste» haben die steigenden Bildungskosten die Sozialkosten nun erstmals überholt. Die Soziallasten steigen im Jahr 2020 um «nur» 7 Millionen.

Die steigende Zahl der Schülerinnen und Schüler schlägt sich auch in den Investitionen nieder. Abgesehen vom Grossprojekt Polizeigebäude stehen fast ausschliesslich Schulhäuser auf der Liste. Die Stadt rechnet mit Investitionen von insgesamt 108 Millionen Franken.

Die Nettoschuld der Stadt erhöht sich per Ende 2020 voraussichtlich leicht auf rund 1,25 Milliarden Franken. Pro Einwohnerin und Einwohner entspricht dies Schulden in der Höhe von 10'600 Franken.

Flussbadi und zweites Hallenbad

Längerfristig sieht es in Winterthur – nach wenigen Jahren der Entspannung – wieder düster aus. Die Stadtkasse dürfte bereits 2021 in die roten Zahlen zurückrutschen. Per 2023 rechnet der Stadtrat gar mit einem Minus von 54,4 Millionen Franken. «Die Zukunft macht uns grosse Sorgen», sagte Beutler weiter.

Die düsteren Aussichten passen schlecht zu Ideen wie etwa der Renaturierung des Mattenbachs inklusive Flussbadi oder dem Bau eines zweiten Hallenbades. Beutler wird die Diskussionen zu diesen Themen dann als Aussenstehende mitverfolgen. Sie wechselt in die Privatwirtschaft und übergibt die Stadtkasse ihrem Nachfolger, dem neu gewählten Stadtrat Kaspar Bopp (SP).