Volksinitiative Zürcher Gemeinderat empfiehlt Ja zur «Velorouten-Initiative»

SDA/tpfi

6.2.2020 - 00:00

Die Zahl der Velos auf den Zürcher Strassen steigt. Gefragt sind sichere Veloschnellrouten. Im Bild eine Aufnahme des Urban Bike Festivals. (Archivbild)
Die Zahl der Velos auf den Zürcher Strassen steigt. Gefragt sind sichere Veloschnellrouten. Im Bild eine Aufnahme des Urban Bike Festivals. (Archivbild)
Bild: Keystone/Simon von Gunten

Die Initiative «Sichere Velorouten für Zürich» verlangt die Einrichtung eines mindestens 50 Kilometer langen Netzes aus sternförmigen Veloschnellrouten in der Stadt innert zehn Jahren. Der Zürcher Gemeinderat empfiehlt die Zustimmung, ein Gegenvorschlag der FDP wurde abgelehnt.

Der Zürcher Gemeinderat hat am Mittwoch Zustimmung zur Initiative «Sichere Velorouten für Zürich» empfohlen. Ein Gegenvorschlag der FDP kam nicht durch.

Die Initiative «Sichere Velorouten für Zürich» verlangt die Einrichtung eines mindestens 50 Kilometer langen Netzes aus sternförmigen Veloschnellrouten in der Stadt innert zehn Jahren. Die Befreiung vom motorisiertem Individualverkehr soll für die gewünschte Schnelligkeit sorgen.

Die von der SP lancierte Volksinitiative stiess bei der FDP allerdings auf Widerstand. Die Bürgerlichen brachten am Montag einen Gegenvorschlag ein. Darin fehlten die vom Initiativkomitee geforderten 50 Kilometer Netzlänge. Dafür forderte die FDP, dass die Parkplätze, welche den neuen Routen zum Opfer fallen, in «angemessener Distanz» kompensiert werden müssen.

Die Forderung nach Kompensation der Parkplätze stiess auf Widerstand der SP. Neue Parkplätze in der Nähe zu errichten sei nicht realistisch, sagte eine Sprecherin der SP. Der Gegenvorschlag sei zu strikt, meinte ein anderer SP-Sprecher. Nicht jeder aufgehobene Parkplatz könne ersetzt werden.

Die Ratsmehrheit folgte den Argumenten der SP. Dem Gegenvorschlag der FDP stimmten nur 20 Ratsmitglieder zu. 95 waren dagegen, 1 Ratsmitglied enthielt sich der Stimme.

Bei der anschliessenden Abstimmung zur eigentlichen Volksinitiative stimmte der Gemeinderat mit 84 Ja-Stimmen zu 33 Nein-Stimmen. Die Initiative kommt gemäss der Stadt voraussichtlich am 17. Mai vor die Stadtzürcher Stimmbevölkerung.

Unterstützung vom Stadtrat

Der Stadtrat gab am 10. Juli 2019 bereits bekannt, dass er die Forderungen der Initiative unterstütze. Er erachtete die Stossrichtung der städtischen Volksinitiative als «sinnvoll und zielführend».

Lanciert wurde die Volksinitiative von der SP Stadt Zürich. Im Initiativkomitee sind zusätzlich Grüne, AL, Grünliberale, Junge Grüne, JUSO, umverkehR und Pro Velo vertreten. Die Initiative kam im März 2018 zustande.

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