Ukraine-Übersicht 7000 ukrainische Militärs vermisst +++ Erdogan und Putin sprechen über Getreidekrise

Agenturen/Red.

11.7.2022

Viele Tote bei russischem Angriff auf Wohnhaus in der Ostukraine

Viele Tote bei russischem Angriff auf Wohnhaus in der Ostukraine

In der Ukraine halten die Kämpfe unvermindert an, vor allem im Osten des Landes versucht die russische Armee, weiter vorzudringen. Dabei wurden bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Tschassiw Jar nach ukrainischen Angaben mindestens 15 M

10.07.2022

Im Gebiet Donezk sind ukrainischen Angaben zufolge nach einem Angriff 15 Menschen tot aus einem eingestürzten Wohnhaus geborgen worden. Präsident Selenskyj will besetzte Gebiete zurückerobern. Mehr im Ticker.

Agenturen/Red.

11.7.2022

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, das allen Ukrainern eine russische Staatsbürgerschaft im Schnellverfahren ermöglicht. Bislang hatten nur Einwohner der Donbass-Regionen Donezk und Luhansk sowie der südlichen Regionen Saporischschja und Cherson Zugang zu dem vereinfachten Verfahren.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba nannte den Vorstoss «einen weiteren Eingriff in die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine, der mit den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts unvereinbar ist».

Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan haben über mögliche Lösungen des Streits um Getreideexporte aus der Ukraine telefoniert. Es sei Zeit für die Vereinten Nationen, den Plan für einen Getreidekorridor durch das Schwarze Meer umzusetzen, hiess es in einer Mitteilung des türkischen Präsidialamts.

Der Kreml teilte mit, es sei auch um die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder gegangen. Die Rede war darüber hinaus von einem geplanten «russisch-türkischen Treffen auf höchster Ebene» in nächster Zeit. Details wurden nicht genannt.

Später am Tag schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter, auch er habe mit Erdogan über Möglichkeiten zur Entsperrung von Häfen und der Wiederaufnahme des Getreideexports gesprochen.

Die EU befürchtet, dass sich die Mafia und andere kriminelle Netzwerke Waffen aus der Ukraine besorgen. Es gebe Anzeichen für Schmuggel und man wisse aus Erfahrung, dass Waffen während und nach Konflikten zirkulierten, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Rande eines Innenministertreffens in Prag.

Für voraussichtlich zehn Tage wird heute die zuletzt wichtigste Gas-Pipeline Nord Stream 1 von Russland nach Deutschland abgeschaltet. Nach Abschluss der Wartungsarbeiten soll sie laut Betreibergesellschaft am frühen Morgen des 21. Juli wieder geöffnet werden. Die grosse Sorge in der deutschen Regierung und bei der Bundesnetzagentur ist jedoch, dass Russland nach Abschluss der Arbeiten den Gashahn nicht wieder aufdreht.

Das Wichtigste im Überblick

  • Die EU befürchtet, dass sich die Mafia und andere kriminelle Netzwerke Waffen aus der Ukraine besorgen.
  • Russlands Präsident Putin und der türkische Staatschef Erdogan haben über mögliche Lösungen des Streits um Getreideexporte aus der Ukraine telefoniert.
  • Der russische Präsident Putin hat ein Dekret unterzeichnet, das allen Ukrainern eine russische Staatsbürgerschaft im Schnellverfahren ermöglicht. 
  • Präsident Selenskyj behauptet, eine Million Soldaten zur Rückeroberung des Südens der Ukraine zur Verfügung zu haben.
  • Für voraussichtlich zehn Tage wird heute die zuletzt wichtigste Gas-Pipeline Nord Stream 1 von Russland nach Deutschland abgeschaltet.
  • Die Ereignisse vom Sonntag kannst du hier nachlesen.
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  • 21.56 Uhr

    Hiermit beenden wir unseren Ticker am Montag

  • 20.21 Uhr

    Kuleba kritisiert Putins Vorstoss zu vereinfachter Einbürgerung für alle Ukrainer

    Die Regierung in Kiew hat den von Moskau angekündigten erleichterten Zugang zur russischen Staatsbürgerschaft für alle Ukrainer verurteilt.

    Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba nannte den Vorstoss «einen weiteren Eingriff in die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine, der mit den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts unvereinbar ist».

  • 19.58 Uhr

    Pro-russischer Ortsvorstehender bei Explosion seines Autos getötet

    Der pro-russische Ortsvorsteher eines von russischen Truppen besetzten Dorfes in der ukrainischen Region Charkiw ist bei einem Anschlag auf sein Auto getötet worden. Jewgeny Junakow aus der Ortschaft Welikij Burluk im Nordosten der Ukraine sei nach der Explosion einer Autobombe gestorben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass.

    Die laut Tass vor kurzem gegründete pro-russische «militärische Zivilverwaltung» in der Region bezeichnete die Explosion als einen von ukrainischen Behörden verübten «Terroranschlag». Russische Truppen halten Teile der Region Charkiw besetzt, die gleichnamige Stadt ist weiterhin unter ukrainischer Kontrolle.

    Tass zufolge wollen die pro-russischen Behörden ihre Verwaltung in den besetzten Teilen der Region Charkiw in der Stadt Kupjansk einrichten. Ein ehemaliger Polizeichef soll sie leiten.

    In der besetzten südlichen Region Cherson und der teilweise besetzten Region Saporischschja sind bereits pro-russische Verwaltungen gegründet worden. Angriffe auf pro-russische Behörden haben in beiden Regionen in den vergangenen Wochen zugenommen. Vertreter der von Moskau unterstützen Regierung der Region Cherson hatten am Montag erklärt, sie hätte einen Anschlag auf ihren Verwaltungschef vereitelt.

  • 19.01 Uhr

    EU muss laut Ratsvorsitz auf mehr Ukraine-Flüchtlinge vorbereitet sein

    Die EU muss sich nach Einschätzung des derzeitigen Vorsitzenden des Innenministerrats auf mögliche weitere Flüchtlinge aus der Ukraine vorbereiten. «Wir alle hoffen, dass die Situation besser wird, aber das Ende des Krieges sehen wir noch nicht», sagte der tschechische Innenminister Vit Rakusan am Montag am Rande von Beratungen mit EU-Kollegen in Prag. Man müsse auf nächste Wellen von Ankünften vorbereitet sein.

    Zudem verwies Rakusan darauf, dass sich einige Aufnahmeländer bereits heute an ihren Belastungsgrenzen sehen. Ihm zufolge muss deswegen auch über Solidarität und über zusätzliche finanzielle und organisatorische Hilfen geredet werden.

    Die EU muss sich vermutlich auf mehr ukrainische Geflüchtete einstellen.
    Die EU muss sich vermutlich auf mehr ukrainische Geflüchtete einstellen.
    Bild: Sven Hoppe/dpa

    Nach Angaben von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vom Montagabend wird derzeit davon ausgegangen, dass zwischen 3,2 und 3,7 Millionen Ukrainer in EU-Staaten Schutz vor dem Krieg in ihrer Heimat gesucht haben. Die meisten ukrainischen Flüchtlinge pro 100 000 Einwohner verzeichnet demnach Tschechien. Danach folgen Polen, Estland, Litauen, Bulgarien und Lettland.

    In absoluten Zahlen sind nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) die meisten Ukrainer in Polen (1,2 Millionen), Deutschland (670 000) und in Tschechien (388 000) registriert, wobei Deutschland fast acht Mal so viele Einwohner hat wie Tschechien und mehr als doppelt so viele wie Polen.

  • 18.28 Uhr

    Reichster Ukrainer gibt wegen Oligarchen-Gesetz Mediengeschäft auf

    Der vor dem russischen Einmarsch reichste Ukrainer, Rinat Achmetow, hat wegen der drohenden Aufnahme in ein Register für Oligarchen sein Mediengeschäft aufgegeben. Seine Mediengruppe werde alle TV- und Print-Lizenzen dem Staat überschreiben sowie die Internetmedien einstellen, erklärte Achmetow in einer Mitteilung.

    Zur Mediengruppe gehören elf Fernsehsender, die Nachrichtenseite Segodnya.ua und der Online-TV-Service OLL.TV. Mehr als 4000 Menschen arbeiten für die Gruppe. Die Gesamtinvestitionen bezifferte Achmetow auf umgerechnet mehr als 1,5 Milliarden Euro.

    Die Regierung in Kiew hatte im vorigen Jahr ein Gesetz beschlossen, das den politischen Einfluss von superreichen Ukrainern beschränken soll. Grossunternehmer mit Medieneinfluss sollen dazu in ein sogenanntes Oligarchenregister aufgenommen werden. Diese Oligarchen dürfen danach keine Parteien, politische Werbung oder Demonstrationen finanzieren und sind von Privatisierungen ausgeschlossen.

    Der 55 Jahre alte Achmetow galt früher als Gönner des geschassten prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, vermied aber in den vergangenen Jahren eine politische Positionierung. Der jetzige Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Achmetow im November überraschend vorgeworfen, einen Putsch vorzubereiten. Taten waren jedoch nicht gefolgt.

  • 18.23 Uhr

    Zahl der Toten steigt nach Raketenangriff auf Wohnhaus

    Nach einem Raketenangriff auf den Ort Tschassiw Jar im ostukrainischen Gebiet Donezk ist die Zahl der aus einem zerstörten Wohnhaus geborgenen Toten auf mehr als 30 gestiegen. Der ukrainische Zivilschutz sprach am Montag von insgesamt 31 gefundenen Leichen. Neun Menschen seien seit dem Wochenende lebend aus den Trümmern gerettet worden. Die Räumungsarbeiten dauerten weiter an. Wie viele Menschen noch vermisst wurden, war nicht bekannt.

    Die ukrainische Seite wirft Russland vor, gezielt Zivilisten attackiert zu haben. In Moskau wiederum wird behauptet, man habe lediglich ein militärisches Ziel zerstört. Bei dem Gebäude habe es sich um ein von Militärs genutztes Wohnheim gehandelt.

  • 18.06 Uhr

    EU befürchtet Aufrüstung krimineller Banden mit Waffen aus Ukraine

    Die EU befürchtet, dass sich die Mafia und andere kriminelle Netzwerke Waffen aus der Ukraine besorgen. Es gebe Anzeichen für Schmuggel und man wisse aus Erfahrung, dass Waffen während und nach Konflikten zirkulierten, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Montag am Rande eines Innenministertreffens in Prag.

    Als Negativ-Erfahrung nannte Johansson die Entwicklungen im Zuge des Jugoslawien-Kriegs in den 90er Jahren. «Wir haben noch immer Probleme mit Schusswaffen, die da zu organisierten kriminellen Gruppen geschmuggelt wurden», sagte sie mit Blick auf Gewalt durch kriminelle Netzwerke in Europa.

    Als Reaktion auf diese Gefahren verstärkt die EU nach Angaben von Johansson nun die Zusammenarbeit mit der an die Ukraine grenzenden Republik Moldau. Dort soll eine «Unterstützungsstelle für innere Sicherheit und Grenzmanagement» helfen, das Vorgehen gegen den Schusswaffenhandel effektiver zu machen. Zudem soll es auch Hilfe im Kampf gegen Menschenhandel, Terrorismus, Cyberkriminalität und Drogenhandel leisten.

    In der Unterstützungsstelle werden unter anderem Experten der EU-Polizeibehörde Europol, der Grenzschutzagentur Frontex sowie der nationalen Strafverfolgungsbehörden in der EU arbeiten.

  • 17.03 Uhr

    Putin und Erdogan telefonieren zu Getreidekrise

    Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan haben über mögliche Lösungen des Streits um Getreideexporte aus der Ukraine telefoniert. Es sei Zeit für die Vereinten Nationen, den Plan für einen Getreidekorridor durch das Schwarze Meer umzusetzen, hiess es in einer Mitteilung des türkischen Präsidialamts. Der Kreml teilte mit, es sei auch um die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder gegangen. Die Rede war darüber hinaus von einem geplanten «russisch-türkischen Treffen auf höchster Ebene» in nächster Zeit. Details wurden nicht genannt.

    Später am Tag schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter, auch er habe mit Erdogan über Möglichkeiten zur Entsperrung von Häfen und der Wiederaufnahme des Getreideexports gesprochen.

    Russland hatte sich zuletzt gesprächsbereit in Bezug auf die Getreidevorräte gezeigt, die seit Beginn des Krieges Ende Februar in der Ukraine feststecken. Zugleich streitet Moskau, das den Krieg begonnen hat, aber immer wieder vehement ab, Weizenexporte zu verhindern und so die Lebensmittelsicherheit in der Welt in Gefahr zu bringen. Viele westliche Politiker und auch die Ukraine selbst machen Russland hingegen ganz klar für die Situation verantwortlich.

    Putin und Erdogan besprachen bei ihrem Telefonat Angaben beider Seiten zufolge auch die Lage in Syrien. Erdogan habe sich für die Verlängerung des grenzüberschreitenden Hilfsmechanismus in Syrien ausgesprochen, hiess es aus Ankara. Die Regelung, die am Sonntag ausgelaufen war, hatte den Vereinten Nationen erlaubt, wichtige Hilfsgüter über die Grenze auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden.

  • 16.11 Uhr

    Putin ermöglicht allen Ukrainern schnell russische Staatsbürgerschaft

    Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, das allen Ukrainern eine russische Staatsbürgerschaft im Schnellverfahren ermöglicht.

    Bislang hatten nur Einwohner der Donbass-Regionen Donezk und Luhansk sowie der südlichen Regionen Saporischschja und Cherson Zugang zu dem vereinfachten Verfahren. In Donezk und Luhansk haben Separatisten Volksrepubliken ausgerufen. Grosse Teile von Saporischschja und Cherson sind seit Kriegsbeginn Ende Februar von russischen Truppen erobert worden.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hat allen Ukrainern per Dekret eine russische Staatsbürgerschaft im Schnellverfahren ermöglicht.
    Russlands Präsident Wladimir Putin hat allen Ukrainern per Dekret eine russische Staatsbürgerschaft im Schnellverfahren ermöglicht.
    Bild: Mikhail Klimentyev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa

    Für Donezk und Luhansk wurde das Schnellverfahren im Jahr 2019 eingeführt. Seither besorgten sich mehr als 720 000 Einwohner der Separatistengebiete auf diesem Weg russische Pässe - das sind etwa 18 Prozent der dortigen Bevölkerung.

    Ende Mai diesen Jahres, drei Monate nach der russischen Invasion in die Ukraine, wurde das Schnellverfahren auch den Einwohnerns der Regionen Saporischschja und Cherson angeboten. Berichten zufolge wurden dort vor einem Monat die ersten russischen Pässe ausgegeben.

  • 15.08 Uhr

    7000 ukrainische Militärs gelten als vermisst

    Seit Beginn des russischen Einmarsches vor viereinhalb Monaten ist die Zahl der vermissten Militärangehörigen auf 7000 angestiegen.

    Darunter seien Soldaten, Nationalgardisten, Grenzsoldaten und Geheimdienstleute, sagte der ukrainische Vermisstenbeauftragte Oleh Kotenko am Montag im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Der Grossteil der Vermissten werde in russischer Gefangenschaft vermutet. Allein die Armee habe dabei etwa 2000 Soldaten als verschollen registriert.

    Russland gibt an, seit Beginn der Invasion mehr als 6000 Ukrainer in Kriegsgefangenschaft genommen haben. Unabhängig überprüfen lassen sich solche Zahlen nicht.

  • 14.58 Uhr

    Niederlande sagen der Ukraine weitere Waffen zu

    Der niederländische Premier Mark Rutte hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew weitere Waffenlieferungen zugesagt. «Es ist wichtig, dass wir hier jetzt helfen und dafür sorgen, dass die Ukraine sich selbst verteidigen kann», sagte Rutte am Montag in der ukrainischen Hauptstadt dem niederländischen TV-Sender NOS.

    Die Niederlande haben der Ukraine nach eigenen Angaben bislang Waffen im Wert von knapp 173 Millionen Euro geliefert, darunter auch Panzerhaubitzen. Fünf der schweren Geschütze wurden bereits geliefert, drei weitere sollen folgen.

    Es handelte sich um Ruttes ersten Besuch in der Ukraine seit der russischen Invasion im Februar. Er sollte am Montagnachmittag auch Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Am Vormittag besuchte Rutte die schwer getroffenen Kiewer Vorstädte Borodjanka, Butscha und Irpin.

    Der holländische Premierminister Mark Rutte am 11. Juli 2022 beim Besuch in Irpin, einem Vorort Kiews, der zu Beginn des Kriegs hart umkämpft war.
    Der holländische Premierminister Mark Rutte am 11. Juli 2022 beim Besuch in Irpin, einem Vorort Kiews, der zu Beginn des Kriegs hart umkämpft war.
    KEYSTONE / AP Photo / Andrew Kravchenko
  • 12.45 Uhr

    Russland spricht von militärischem Ziel in Tschassiw Jar

    Die russische Armee hat einen schweren Beschuss des ukrainischen Ortes Tschassiw Jar am Wochenende bestätigt – stellt diesen aber als einen Angriff auf rein militärische Ziele dar. Mit präzisionsgelenkten Waffen sei ein Stationierungspunkt einer ukrainischen Brigade zerstört worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow, am Montag. Zu dem ukrainischen Vorwurf, es handle sich um einen gezielten Angriff auf eine Wohngegend, äusserte er sich nicht.

    In Tschassiw Jar waren am Wochenende grosse Teile eines Wohnblocks eingestürzt, laut ukrainischer Darstellung wurden bislang die Leichen von 20 Bewohner*innen geborgen. Noch immer werden Menschen vermisst. Seit Kriegsbeginn vor viereinhalb Monaten betont Russland immer wieder, im Nachbarland nur militärische Ziele zu treffen – auch wenn die vielen zivilen Opfer mittlerweile offensichtlich sind.

    Russlands Verteidigungsministerium meldete auch Angriffe in anderen Teilen der Ostukraine. Im Gebiet Charkiw sei ein Lager mit aus dem Ausland gelieferter Militärtechnik zerstört worden, sagte Konaschenkow. In der Region Dnipro sei Munition für die aus den USA gelieferten Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars vernichtet worden. Unabhängig überprüfen liessen sich diese Angaben nicht.

  • 11.24 Uhr

    Gouverneur von Charkiw wirft Russland Angriffe auf Wohngebiete vor

    Bei russischen Raketenangriffen sind am Montag nach ukrainischen Angaben Wohngebiete in der zweitgrössten Stadt Charkiw getroffen worden. Alle drei Raketen seien auf rein zivile Gebäude abgefeuert worden, schrieb Gouverneur Oleh Synjehubow im Messaging-Dienst Telegram. «Das ist absoluter Terrorismus.»

    Eine der Raketen habe eine Schule zerstört, eine zweite ein Wohngebäude und die dritte sei neben einer Lagerhalle eingeschlagen. Nach vorläufigen Erkenntnissen seien drei Menschen getötet und 28 verletzt worden, schrieb der Gouverneur.

    Am Wochenende waren bei einem russischen Angriff auf Wohnblöcke in der Stadt Tschassiw Jar in der Region Donezk nach Angaben des ukrainischen Rettungsdienstes mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen. Acht Personen konnten demnach lebend gerettet werden.

    Archivbild von der ersten russischen Angriffswelle gegen Charkiw am 3. März 2022. 
    Archivbild von der ersten russischen Angriffswelle gegen Charkiw am 3. März 2022. 
    KEYSTONE / EPA / SERGEY KOZLOV
  • 11.10 Uhr

    Nord Stream 1 abgeschaltet: Gas fliesst durch Ukraine nach Europa

    Nach der Abschaltung der Ostseepipeline Nord Stream 1 fliesst das Gas weiter über das von Russlands Krieg erschütterte Transitland Ukraine nach Europa. Am Montag können nach Angaben des Betreibers des ukrainischen Gastransitnetzes 41,1 Millionen Kubikmeter Gas durchgeleitet werden. Der Umfang entspricht etwa dem der vergangenen Tage. Maximal könnten laut Vertrag 109,6 Millionen Kubikmeter Gas transportiert werden. Allerdings ist die Durchleitungsmenge auch abhängig von den Bestellungen.

    Nach russischen Angaben erlaubt die Ukraine derzeit nur noch die Nutzung eines Stranges ihres Netzes für den Gastransit. Das ist aktuell die letzte noch verbliebene Gasleitung nach West- und Zentraleuropa. Am Montag wurde die wichtigste Versorgungsleitung - die von Russland nach Deutschland reichende Ostseepipeline Nord Stream 1 - wegen Wartungsarbeiten vorübergehend stillgelegt. Die Arbeiten sollten zehn Tage dauern, bis zum 21. Juli.

  • 10.10 Uhr

    EU-Minister*innen diskutieren die Sicherheit der Aussengrenzen

    Die Öffnung der Grenzen für ukrainische Geflüchtete dürfe nicht dazu führen, dass auch Kriminelle in den Schengenraum eindringen. Es müsse verhindert werden, «dass Kriminelle die Situation ausnützten».

    Die Sicherheit der Aussengrenzen stehe im Fokus, sagte Bundesrätin Karin Keller-Sutter vor dem informellen Treffen in Prag. Im Blick haben die EU-Innenminister beispielsweise den illegalen Waffenhandel oder Menschenhandel. In der Schweiz habe man jedoch noch keine Anzeichen dafür gefunden, sagte Keller-Sutter weiter.

  • 8.40 Uhr

    Selenskyj will mit einer 1 Million den Süden zurückerobern

    Verteidigungsminister Olexij Resnikow sagte in einem Interview der britischen Zeitung «The Sunday Times», Präsident Wolodymyr Selenskyj habe dem Militär befohlen, mithilfe westlicher Waffen besetztes Gebiet im Süden zurückzugewinnen. Insbesondere die Küstengebiete seien für die ukrainische Wirtschaft von grosser Bedeutung. Selenskyj hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach betont, dass sein Land sich von Russland kontrollierte Regionen zurückholen wolle. Die Ukraine habe eine Million Soldaten zur Verfügung, um die Gebiete zurückzuerobern, sagte er der Zeitung.

  • 7.50 Uhr

    Die russische Armee fährt Angriffe im Donbass vorübergehend herunter

    Die westlichen Beobachter melden russische Bombardierungen im nördlichen Donbass und ukrainische Angriffe auf russische Stellungen nordöstlich von Cherson. 

    Beide Seiten haben keine wesentlichen Geländegewinne verzeichnet. Das Institute for the Study of War beobachtet eine weitreichende Pause der russischen Armee, um sich neu zu formieren und den Soldaten Erholung zu bieten. Die Pause bedeute aber nicht, dass keine Angriffe erfolgten. Im Gegenteil würden die russischen Truppen die nächsten Vorstösse mit Bombardierungen vorbereiten und mit lokalen Angriffen die ukrainische Verteidigung testen.

  • 5.10 Uhr

    Deutschland und Japan betonen Einsatz für internationales Recht

    Deutschland und Japan haben vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Bedeutung des Einsatzes für eine regelbasierte internationale Zusammenarbeit unterstrichen. Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock dankte Japan am Montag zu Beginn ihres Antrittsbesuches bei ihrem japanischen Amtskollegen Yoshimasa Hayashi in Tokio für die Unterstützung Europas im Kampf gegen die Verletzung internationalen Rechts durch Moskau. Auch Hayashi betonte die Bedeutung der Stärkung der regelbasierten internationalen Zusammenarbeit.

    Japan übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz der G7-Gruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte.

    Baerbock drückte nach dem tödlichen Attentat auf den früheren japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Freitag erneut ihr Beileid aus. Die ganze Bundesregierung und auch die Bevölkerung stehe in dieser schwierigen Zeit an der Seite Japans, dessen Bevölkerung und der Familie Abes, sagte die Ministerin. Abe war am Freitag während einer Wahlkampfrede auf offener Strasse von einem 41-jährigen Ex-Angehörigen der Marine mit einer selbstgebauten Waffe niedergeschossen worden.

  • 4.50 Uhr

    Nord Stream 1 wird heute für Wartung abgeschaltet

    Für voraussichtlich zehn Tage wird heute die zuletzt wichtigste Gas-Pipeline Nord Stream 1 von Russland nach Deutschland abgeschaltet. Nach Abschluss der Wartungsarbeiten soll sie laut Betreibergesellschaft am frühen Morgen des 21. Juli wieder geöffnet werden. Die grosse Sorge in der deutschen Regierung und bei der Bundesnetzagentur ist jedoch, dass Russland nach Abschluss der Arbeiten den Gashahn nicht wieder aufdreht.

  • 4.20 Uhr

    Kubicki: Schröder verdreht bei Ukraine-Krieg die Tatsachen

    Wolfgang Kubicky, Vize der deutschen FDP, zeigte sich irritiert über Äusserungen von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) über dessen Kontakt zu Kremlchef Wladimir Putin. «Grundsätzlich ist es natürlich immer besser, auch mit den Führungsspitzen von autoritären Staaten im Gespräch zu bleiben, und niemand kann dies dem Ex-Kanzler verwehren», sagte Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). «Wer aber meint, Deutschland hätte eine diplomatische Bringschuld, um den Krieg in der Ukraine zu beenden, verdreht die Tatsachen.» Schröder hatte zuvor der «FAZ» gesagt, er wolle trotz des russischen Angriffskriegs seine «Gesprächsmöglichkeiten mit Präsident Putin» nicht aufgeben. Er glaube nicht an eine militärische Lösung. «Der Krieg ist nur durch diplomatische Verhandlungen zu beenden.»

  • 3.30 Uhr

    Coldplay holt ukrainischen Kinderchor auf die Bühne

    Die britische Band Coldplay hat bei einem Konzert im Berliner Olympiastadion einen ukrainischen Kinderchor mit auf die Bühne geholt. Gemeinsam mit Sänger Chris Martin (45) sangen die Jungen und Mädchen am Sonntagabend «Something Just Like This». Martin lobte die Deutschen dafür, dass sie die Ukrainer unterstützen.

  • 0.30 Uhr

    Deutsche FDP fordert Prüfung von Gasförderung in der Nordsee

    Angesichts drohender Engpässe bei der Gasversorgung in Deutschland hat die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad die Prüfung von Gasförderungen in der Nordsee und an Land gefordert. «Langfristig gehört dazu, dass wir auch die deutsche Gasförderung in der Nordsee und an Land ins Auge fassen, um uns aus der fatalen russischen Abhängigkeit zu befreien», sagte Konrad dem «Spiegel».

    Wegen regulärer Wartungsarbeiten wird am Montag die Pipeline Nord Stream 1 heruntergefahren, die russisches Gas nach Deutschland liefert. Die deutsche Regierung rechnet mit rund zehntägigen Arbeiten. Zugleich äusserten die Bundesnetzagentur und auch das Wirtschaftsministerium zuletzt Bedenken, dass Russland danach den Gashahn nicht wieder andrehen könnte.

    Mit Blick auf die eine drohende Gasknappheit forderte Konrad, Gas solle prioritär für Wohnungen und die Industrie zur Verfügung gestellt und nicht verstromt werden.

    Zudem forderte die FDP-Politikerin die Prüfung einer Laufzeitverlängerung für die verbleibenden Atomkraftwerke. «Ein möglicher Weiterbetrieb unserer noch am Netz befindlichen Kernkraftwerke muss daher jetzt neu bewertet werden und sicher anders, als wir dies noch im Frühjahr konnten», sagte Konrad.

  • 0.10 Uhr

    Angriff auf Wohnhaus: Selenskyj droht «russischen Mördern» mit Strafe

    Nach einem verheerenden Raketenangriff mit vielen Toten im Gebiet Donezk hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj russischen Soldaten mit Konsequenzen gedroht. «Die Bestrafung ist für jeden russischen Mörder unvermeidlich», sagte Selenskyj in seiner Videoansprache in der Nacht zum Montag. Der Angriff auf den Ort Tschassiw Jar habe einmal mehr gezeigt, dass Russlands Truppen vorsätzlich auch in Wohngebieten töteten.

    Russland trifft zunehmend zivile Ziele, darunter dieses Wohnhaus in Tschassiw Jar, das am 10. Juli 2022 angegriffen wurde. 
    Russland trifft zunehmend zivile Ziele, darunter dieses Wohnhaus in Tschassiw Jar, das am 10. Juli 2022 angegriffen wurde. 
    Bild: Keystone/EPA/State Emergency Service of Ukraine

    «Nach solchen Angriffen werden sie nicht sagen können, dass sie etwas nicht gewusst oder nicht verstanden haben», sagte der ukrainische Staatschef. Gemeinsam mit internationalen Beobachtern sammele die Ukraine seit Kriegsbeginn Beweise, um die Verbrechen der Russen aufzuklären, betonte er.

    In Tschassiw Jar wurden nach einem Raketenbeschuss am Samstagabend bisher 15 Menschen tot aus den Trümmern eines fünfgeschossigen Hauses gezogen. Sechs weitere Menschen konnten die Retter lebend bergen. Noch immer aber werden 23 Menschen vermisst, hiess es von ukrainischer Seite – darunter ein Kind.

  • 0 Uhr

    Ukraine ruft Zivilisten in besetzten Gebieten im Süden zur Flucht auf

    Die ukrainische Führung hat Zivilisten im besetzten Süden des Landes wegen geplanter Armee-Offensiven zur Flucht aufgerufen. Einwohner der Gebiete Cherson und Saporischschja sollten dringend ihre Häuser verlassen – notfalls auch in Richtung der bereits seit 2014 von Russland annektieren Schwarzmeer-Halbinsel Krim, sagte Vize-Regierungschefin Irina Wereschtschuk am Sonntagabend. Das sei notwendig, damit die Menschen im Zuge bevorstehender Rückeroberungsversuche nicht gefährdet würden.

    Verteidigungsminister Olexij Resnikow sagte in einem Interview der britischen Zeitung «The Sunday Times», Präsident Wolodymyr Selenskyj habe dem Militär befohlen, mithilfe westlicher Waffen besetztes Gebiet im Süden zurückzugewinnen. Insbesondere die Küstengebiete seien für die ukrainische Wirtschaft von grosser Bedeutung. Selenskyj hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach betont, dass sein Land sich von Russland kontrollierte Regionen zurückholen wolle.