PolitikAustraliens neuer Premier Anthony Albanese vereidigt
SDA
23.5.2022 - 01:44
Der australische Wahlsieger Anthony Albanese ist als 31. Premierminister des Landes vereidigt worden. Nur zwei Tage nach der Abstimmung legte der 59 Jahre alte Labor-Chef am Montag vor Generalgouverneur David Hurley seinen Amtseid ab. Mit ihm wurden in Canberra mehrere Minister des neuen Kabinetts vereidigt, darunter die neue Aussenministerin Penny Wong. Allerdings ist die Auszählung der Stimmen noch immer nicht beendet, und es ist weiter offen, ob Albanese mit absoluter Mehrheit regieren kann oder auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen sein wird.
23.05.2022, 01:44
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Die Vereidigung fand so schnell statt, weil Albanese und Wong am Dienstag in Tokio an einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden und den Regierungschefs aus Japan und Indien teilnehmen wollen. Bei dem sogenannten Quad-Gipfel soll das Streben nach einem freien und offenen Indopazifik im Zentrum stehen. Die Staaten sind bemüht, Chinas Einfluss in der Region nicht weiter wachsen zu lassen.
Rund 17 Millionen Wahlberechtigte waren am Samstag dazu aufgerufen, über alle 151 Sitze im Unterhaus und die Hälfte der 78 Sitze im Senat zu entscheiden. Die rechtskonservative Koalition unter dem bisherigen Premier Scott Morrison hatte dabei schwere Verluste eingefahren. Sie stand nach Jahren immer neuer Umweltkatastrophen vor allem wegen ihrer Klimapolitik in der Kritik.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
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Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
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Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
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