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Typischer EU-Kompromiss Brexit bis Halloween – Hängepartie statt Chaos
Die EU und Premierministerin May haben sich ein weiteres Mal zusammengerauft: Der Chaos-Brexit am Freitag ist abgewendet – mit einem typischen EU-Kompromiss. Aber wie geht es nun weiter?
Am Ende war es die Wahl zwischen Pest und Cholera und ein Ergebnis, mit dem niemand recht zufrieden sein kann. Der 31. Oktober ist die neue Frist für den Brexit, die bereits dritte nach dem 29. März und dem 12. April. Warum der neue Termin – ausgerechnet Halloween – nun besonders gut geeignet sein soll, um zu einem geordneten Ausstieg Grossbritanniens aus der Europäischen Union zu kommen, vermochte nach dem achtstündigen Brüsseler Verhandlungsmarathon in der Nacht zum Donnerstag niemand so richtig gut zu erklären.
«Um gerade auch den britischen Entscheidungsmöglichkeiten Raum zu geben, ist es eine gute Entscheidung, die wir heute getroffen haben», sagte zum Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe darum, dass das drei Mal vom britischen Parlament abgelehnte Austrittsabkommen irgendwann doch angenommen werde. «Da kommt es auf den Tag aus unserer Sicht auch nicht an.»
Die Einigung von Brüssel ist ein klassischer EU-Kompromiss: May wollte den 30. Juni, EU-Ratspräsident Donald Tusk März 2020, dann war noch der 31. Dezember im Spiel. Schliesslich landete man irgendwo in der Nähe der Mitte.
Es ist vor allem auch ein Kompromiss zwischen zwei Protagonisten, die schon beim letzten Brexit-Sondergipfel die Extrempositionen vertreten hatten. Merkel hatte sich auf die Fahne geschrieben, dem Ziel eines geordneten Brexits alle anderen Interessen unterzuordnen. Macron liess die Option des Chaos-Brexits ohne Rücksicht auf Verluste bis zuletzt auf dem Tisch – und verärgerte damit die Runde. «Die Einigung hätte man auch viel früher haben können», hiess es anschliessend. «Frankreich hat sich heute Abend keine neuen Freunde gemacht.»
Ein Chaos-Brexit an diesem Freitag ist nun also abgewendet. Unabwägbare Folgen für die Wirtschaft und Millionen Bürger sind vorerst vom Tisch. Also fürs Erste keine Zollkontrollen an der irischen Grenze und keine Megastaus bei Dover oder Calais am Ärmelkanal. Keine Engpässe in Grossbritannien bei Arzneien, frischem Obst, Gemüse oder Klopapier. Kein Abriss von Lieferketten in der Industrie, keine Milliardenlasten auch für die deutsche Wirtschaft und die Steuerzahler. Das Schreckensszenario ist zumindest vertagt.
Doch um welchen politischen Preis? Ein EU-Mitglied, das vor knapp drei Jahren den Austritt beschloss und seither in quälender Selbstfindung nach dem richtigen Weg sucht, bleibt nur aus Angst vor einem Desaster noch länger an Bord. Es wird wohl Abgeordnete in das Europaparlament entsenden – nur um sie bald wieder nach Hause ins Vereinigte Königreich zu holen. Oder kommt am Ende doch wieder alles anders? Ein Überblick, was die Gipfelbeschlüsse bedeuten könnten:
... für die Europäische Union
Die EU hat nach zwei Krisengipfeln binnen drei Wochen nun zumindest eine Formel gefunden, die ihr «eine gewisse Ruhe» verschafft, wie es Merkel schon vor dem Treffen sagte. Grossbritannien könnte aber früher gehen, wenn in London endlich ein Konsens und eine Billigung des EU-Austrittsvertrags im Unterhaus gelingt. Premierministerin Theresa May hat dies noch nicht abgeschrieben. In dem Fall ginge der Austritt doch noch in den nächsten Wochen mit Vertrag über die Bühne. Es gäbe die vereinbarte Übergangsfrist bis mindestens Ende 2020, in der die künftigen Beziehungen zur EU geklärt werden.
Wahrscheinlicher ist allerdings Plan B: In London gibt es keine rasche Einigung und Grossbritannien muss sich, wie von der EU als Bedingung gefordert, an der für 23. bis 26. Mai geplanten Europawahl beteiligen. Immerhin kann die EU so weiter reibungslos funktionieren und sich so auch mal wieder um andere Themen kümmern. Es stehen wichtige Zukunftsentscheidungen an, etwa zur EU-Finanzplanung und zur Benennung des Spitzenpersonals.
... für die Europawahl
Die Teilnahme an der EU-Wahl ist allerdings die bittere Pille bei dem Gipfel-Beschluss – für beide Seiten, vor allem aber für die EU. Die voriges Jahr beschlossene Verkleinerung des Europaparlaments, die neue Verteilung von Mandaten an Länder wie Frankreich, Spanien oder die Niederlande: Alles läge vorerst auf Eis. Im neuen Parlament sässen 73 britische Abgeordnete auf Abruf, aber mit gehörigem Einfluss – etwa bei der Wahl des neuen Kommissionspräsidenten. «Demokratie ist Demokratie», stellte Parlamentspräsident Antonio Tajani beim Gipfel nüchtern fest.
Bei einem starken Abschneiden der britischen Labour-Partei hätte plötzlich der Sozialdemokrat Frans Timmermans bessere Chancen auf den EU-Topjob und könnte womöglich den Favoriten Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP) aus dem Feld schlagen. Der sozialdemokratische Fraktionschef Udo Bullmann sieht das weit gelassener als Weber. «Natürlich, Labour wird stark sein, das wird uns nicht schwächen», sagte Bullmann am Rande des Gipfels. «Warum soll ich mich darüber beklagen?»
... für Premierministerin May
May wollte einen zweiten Aufschub, weil sie einen chaotischen Brexit ohne Deal vermeiden will. Aber schon ihr Vorschlag, die Frist bis zum 30. Juni zu dehnen, brachte die Brexit-Hardliner auch in ihrer eigenen Tory-Partei auf die Palme. Nun werden sie wohl noch lauter den Rücktritt der Regierungschefin fordern. May könnte es helfen, dass die Gemässigten fürchten, mit einem Brexit-Hardliner als neuem Premier könne alles nur noch schlimmer werden. Ihr Ziel ist, vor dem 22. Mai ihren mit der EU ausgehandelten Deal durchs Parlament zu bringen, damit die Briten nicht an der Europawahl teilnehmen müssen. Gelingt ein Abkommen, hat sie ihren Rücktritt in Aussicht gestellt.
... für die Brexit-Verhandlungen in Grossbritannien
Mays Regierung und die Labour-Opposition verhandeln seit vergangener Woche und wollen sich an diesem Donnerstag erneut treffen. Von konstruktiven Gesprächen und dem Willen zur Einigung ist viel die Rede – wo die Reise hingehen könnte, bleibt aber unklar. Labour-Chef Jeremy Corbyn will eine Zollunion und eine recht enge Bindung an die EU. Einerseits bleibt nun mehr Zeit für die Suche nach einem Kompromiss – andererseits ist der akute Druck erstmal weg. Es bleibt das grosse Problem, dass die Parteien selbst zerrissen sind, wenn es um den Brexit geht. EU-Freunde hoffen, die neue Frist zu nutzen, um ein Bündnis für ein zweites Referendum zu schmieden. Der Alt-Linke Corbyn wittert dagegen in einer Neuwahl seine Chance.
... für den Brexit
Nicht wenige EU-Politiker spekulieren, dass der Brexit nach dieser langen Vertagung doch noch gestoppt wird, zum Beispiel über ein zweites Referendum. Für die EU wäre das ein Erfolg. Denn die Abkehr der Briten schwächt die Gemeinschaft wirtschaftlich und strategisch. Doch zugleich wäre es ein grosses Risiko, falls das zerrissene Land ohne klares Bekenntnis zur EU bliebe und sich nur wieder in seiner alten Nische einrichtete zwischen Borke und Baum.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
