Deutschland Brinkhaus ruft Union zu Zusammenhalt auf – Kritik bei der JU

CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Union in Deutschland nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zur Geschlossenheit aufgerufen. «Wir müssen ändern, wie wir zusammenarbeiten», sagte der CDU-Politiker beim Deutschlandtag der Jungen Union am Sonntag in Münster.

Dabei müssten Loyalität und Zusammenhalt wieder im Mittelpunkt stehen. Brinkhaus verwies als positives Beispiel im Wahlkampf auf die SPD, die gestanden habe wie ein Block und sei ohne Inhalte erfolgreich gewesen. «Nach einem Ereignis wie dem am 26. September kann man nicht nur Normalität übergehen und so weiter machen», sagte Brinkhaus. Er bezeichnete das historisch schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl als «vernichtend».

«Die Menschen wollten nicht, dass unser Spitzenkandidat Bundeskanzler wird. Es tut mir leid für Armin Laschet. Er ist in guter Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen und ein anständiger Mensch.» Er habe sich nach der Niederlage nicht weggeduckt und Verantwortung übernommen, hob Brinkhaus hervor. Laschet hatte am Samstag bei der Jungen Union die alleinige Verantwortung für das historisch schlechte Abschneiden der Union mit nur 24,1 Prozent übernommen. CSU-Chef Markus Söder hatte seinen Auftritt beim Unionsnachwuchs abgesagt.

Brinkhaus bedankte sich ausdrücklich bei der scheidenden deutschen Kanzlerin Angela Merkel für 16 Jahre Kanzlerschaft. Er habe zwar mehrfach wie beim Thema Migration mit Merkel über Kreuz gelegen, sagte der CDU-Politiker. Aber: «Deutschland wurde in den vergangenen 16 Jahren besser regiert als die meisten anderen Länder der Welt. Dafür und für ihren Einsatz vielen Dank.» Gleichzeitig gab er zu bedenken, dass die Union in Zukunft nicht mehr nur von einer Person abhängig sein dürfe. Wichtig sei, dass die Union als Team wahrgenommen werde.

Brinkhaus rief die Partei zu Zuversicht auf. «Man kann ja hinfallen, aber jetzt kommt es darauf hin, wieder aufzustehen. Wir haben eine Wahl verloren, sollten aber unseren Stolz nicht verlieren. Ich werde nicht in den Plenarsaal kriechen», sagte der CDU/CSU-Fraktionschef.

Mit Hinweis auf Indiskretionen aus internen Sitzungen griff er Parteifreunde scharf an. «Es ist eine Frage der Haltung. Internes muss intern bleiben», sagte der Fraktionsvorsitzende. Wer die Haltung nicht habe, dass der politische Gegner nicht in der eigenen Partei ist, der könne den Weg zurück ins Kanzleramt nicht mitgehen.

In der anschliessenden Diskussion zog Brinkhaus sich den Unmut der Jungen Union auf sich. Ein Delegierter hatte ihn nach seiner Meinung gefragt, wie die Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden aussehen solle. Der CDU-Politiker wollte sich nicht festlegen und verglich den Fragesteller mit einem Journalisten. Der JU-Vorsitzende Tilman Kuban schaltete sich in die Diskussion ein und kritisierte Brinkhaus für die Aussage. Der Gast blieb dabei und verwies auf seine moderierende Funktion in der Bundestagsfraktion.

Brinkhaus gilt neben dem Wirtschaftsexperten Friedrich Merz, Gesundheitsminister Jens Spahn, Aussenpolitiker Norbert Röttgen und Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann als möglicher Bewerber für die CDU-Spitze und damit als Nachfolger von Parteichef Laschet.