DeutschlandDeutsche Corona-Massnahmen könnten im März auslaufen
SDA
4.2.2022 - 18:54
ARCHIV - Johannes Fechner (SPD) spricht im Deutschen Bundestag. Foto: Jörg Carstensen/dpa
Keystone
In der Debatte über Lockerungen von Corona-Massnahmen rückt in Deutschland der 19. März in den Fokus: Politiker der drei Regierungsparteien halten es für möglich, dass Massnahmen dann komplett wegfallen könnten.
Keystone-SDA
04.02.2022, 18:54
SDA
«Wir werden uns in den nächsten Wochen in aller Ruhe anschauen, ob eine Verlängerung der Corona-Schutzmassnahmen über den 19. März hinaus überhaupt notwendig ist», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der «Welt» (Freitag).
«Richtig ist, dass die gesetzliche Grundlage der aktuellen Massnahmen am 19. März ausläuft, wenn die Koalition mit ihrer Mehrheit nicht aktiv etwas anderes beschliesst», sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, der Deutschen Presse-Agentur. Wie es nach diesem Datum weitergehe, werde das Parlament verantwortungsvoll abwägen.
Der 19. März steht explizit im deutschen Infektionsschutzgesetz als Enddatum für Verordnungen mit den bekannten Massnahmen von der Maskenpflicht über Abstands- und Kontaktgebote, Hygienekonzepte bis hin zum Vorzeigen von Impf-, Genesenen- oder Test-Nachweisen zur Teilnahme an Veranstaltungen oder in Restaurants. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um drei Monate verlängern. Jetzt stellt sich die Frage, ob es dazu kommen wird.
Die «Ampel»-Parteien (SPD, FDP, Grüne) hatten das Infektionsschutzgesetz im Herbst geändert. Der heutige Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatte damals gesagt: «Alle Massnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022.» Dies gelte aber unter Vorbehalt – wenn nicht beispielsweise neue Mutationen auftauchten, gegen die Impfungen wenig taugten und die eine neue Bewertung nötig machten.
Die Corona-Zahlen steigen in Deutschland weiter. Am Freitag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 248 838 neue Fälle innerhalb eines Tages. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 1349,5 nach 1283,2 am Vortag und 1073,0 vor einer Woche. Erwartet wird der Scheitelpunkt der Omikron-Welle Mitte des Monats.
Diplomatische Initiative: Europäische Aussenminister wollen mit Iran verhandeln
Europäische Aussenminister wollen mit Iran verhandeln: Inmitten des Kriegs zwischen Israel und dem Iran startet Bundesaussenminister Johann Wadephul eine diplomatische Initiative zur Deeskalation. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Frankreich und Grossbritannien will er den iranischen Aussenminister Abbas Araghtschi am Freitag zu einem Gespräch in Genf treffen.
19.06.2025
Iran-Israel-Konflikt: Deutscher Verteidigungsminister warnt vor Ausweitung des Kriegs
Kriegsgefahr im Nahen Osten: Bundesaussenminister Johann Wadephul warnt vor einer Ausweitung des Kriegs zwischen Iran und Israel. Der CDU-Politiker sagte bei einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen: «Die Militärschläge, die derzeit ausgeführt werden, bergen die Gefahr, dass sich der Blick allein auf eine militärische Lösung verengt. Das beinhaltet ein grosses Risiko, nämlich, dass weitere Länder von dieser Auseinandersetzung erfasst werden.»
19.06.2025
«No Kings»: Landesweite Proteste gegen Trump
Wie hier in Los Angeles: Fünf Millionen Menschen protestieren in über 2100 US-Städten gegen Präsident Trump. Unter dem Motto «No Kings» werfen sie ihm autoritäres Verhalten und harte Abschiebungen vor. Die Proteste blieben überwiegend friedlich. In der Innenstadt von Los Angeles heizte sich die Lage aber zum Nachmittag auf. Die Polizei setzt dort Tränengas ein, nachdem Steine fliegen. In Utah wird bei einem Schusswaffenvorfall ein Mensch ausserdem schwer verletzt. Die Umstände waren zunächst unklar.
15.06.2025
Diplomatische Initiative: Europäische Aussenminister wollen mit Iran verhandeln
Iran-Israel-Konflikt: Deutscher Verteidigungsminister warnt vor Ausweitung des Kriegs