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Merkels CDU Kopflos in den Richtungskampf – eine Volkspartei sucht ihre Mitte
Annegret Kramp-Karrenbauer war angeschlagen, der Thüringen-Eklat lässt sie resignieren. Der steht auch für einen Richtungsstreit innerhalb der CDU, die nun so dringend Führung bräuchte. Ein letzter Fall für Merkel.
Im Grunde hat Angela Merkel am 7. Dezember 2018 für ein Schisma in der CDU gesorgt. Bis dahin waren Kanzlerschaft beziehungsweise -kandidatur und der Vorsitz der Partei unteilbar miteinander verknüpft gewesen.
Doch als die Kanzlerin damals den CDU-Chefposten an Annegret Kramp-Karrenbauer abgab, obwohl noch gar nicht feststand, ob jene bei der nächsten Wahl wirklich auch das Zugpferd sein würde, betrat sie christdemokratisches Neuland. Merkel wollte eben ihre Nachfolge regeln, ihr Erbe.
Aber nun, gut ein Jahr später, steht die CDU vor einem Scherbenhaufen.
Annegret Kamp-Karrenbauer unterrichtete heute Morgen den Bundesvorstand über ihren bevorstehenden Rückzug von der CDU-Spitze. Auf den Grund für diesen Entscheid kam die 57-Jährige gleich zu Beginn der Pressekonferenz in Berlin zu sprechen: der Polit-Eklat in Thüringen.
Die Wahl von FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen von FDP, AfD und CDU hat für viel Kritik auch an ihrer Führungsstärke gesorgt – und das Fass lief bald über. Doch fast trotzig erklärte Kamp-Karrenbauer, der CDU-Vorstand habe den von ihr vorgegebenen Kurs für die Regierungsbildung in Erfurt einstimmig unterstützt.
«Wir müssen stark sein. Stärker als heute»
Er lautete: «Keine Annäherung oder Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken.» Die AfD stünde gegen alles, was die CDU vertrete. Auf die Rechtsaussen zuzugehen, «schwächt die CDU», warnte die Politikerin, sie forderte gleichzeitig: Eine Kooperation «mit der Linken kann es nicht geben». Das hatte auch Merkel schon so gehandhabt.
Als die Regierungskrise in Erfurt ihren Lauf nahm, gelang es «AKK» nicht, den Thüringer Landesverband auf Kurs zu bringen. Und im fernen Pretoria, Südafrika, musste sich Angela Merkel auf einer Pressekonferenz mit dem Staatspräsidenten zu Erfurter Angelegenheiten äussern – ein Unding. Und dann stiess das in Erfurt auch noch auf taube Ohren.
Berlin und erst recht Pretoria sind buchstäblich weit weg von den Befindlichkeiten ostdeutscher Politiker. Kramp-Karrenbauer äusserte sich so: «Wir spüren derzeit starke Fliehkräfte in unserer Gesellschaft und in unserer Volkspartei CDU», sagte sie auf der Pressekonferenz.
Ihre Schlussfolgerung: «Wir müssen stark sein. Stärker als heute.» Und Stärke zu zeigen, das sei vor allem auch Aufgabe jener Person, die den CDU-Vorsitz inne habe, so die frühere saarländische Ministerpräsidentin. AKK hat diese Autorität in den eigenen Reihen offensichtlich gefehlt, sie hat sie wohl auch mehr und mehr verspielt.
Rücktrittsgedanken «seit geraumer Zeit»
Kramp-Karrenbauer will nun zumindest das Verfahren mitgestalten, durch das der CDU-Spitzenkandidat gekürt wird. «Mit dem Verzicht auf meine eigene Kandidatur kann ich diesen Prozess freier gestalten», erklärte sie. Wenn ein Parteitag das Prozedere festgelegt und sich ein Bewerber durchgesetzt habe, dann wolle sie den CDU-Chefposten endgültig räumen. Sie betonte: «Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur müssen aus meiner Sicht am Ende in einer Hand liegen.»
Verteidigungsministerin wolle sie bleiben, ergänzte Kramp-Karrenbauer – Angela Merkel muss es sich ausdrücklich so gewünscht haben. Zuvor hatte sich AKK für den Verbleib im Ministerium noch grünes Licht von der Partei geben lassen – ebenfalls ein Zeichen dafür, wie verunsichert die Vorsitzende auf Zeit ist. Dazu passt, dass sie zugab, schon seit «geraumer Zeit» über ihren Rücktritt nachgedacht zu haben.
In dieser «Phase, in der Deutschland auf eine starke CDU angewiesen ist», sieht sie sich nicht mehr als durchsetzungsfähige Steuerfrau. Mit ihrem Abgang ist das Problem jedoch nicht gelöst, sondern es dürfte gerade erst seinen Anfang nehmen.
Von Merkel «entkernt»
Die ostdeutschen CDU-Fraktionen dürften mit den Vorgaben der Parteispitze nicht glücklich sein: Wenn Linke und AfD als potenzielle Partner wegfallen, gibt es im Osten kaum noch Spielraum für Regierungsbeteiligungen. Doch auch im Westen tobt der Richtungsstreit, der die Partei lähmt.
So musste etwa Christian Hirte seinen Rücktritt als Ostbeauftragter der Bundesregierung erklären, weil er Kemmerich per Tweet zur Wahl gratuliert hatte. Mark Hauptmann, Vorsitzender der Gruppe aller jungen Unionsabgeordneten, twitterte daraufhin über «Denkverbote» aus der «Machtzentrale», wie die «Süddeutsche Zeitung» berichtet, sie hält zudem fest: «Die CDU steckt in der grössten Krise seit der Parteispendenaffäre 1999/2000.»
Ein Handicap bei dem Ruf nach einem durchsetzungsfähigen Vorsitzenden ist die starke Amtsvorgängerin: «Nach mehr als 14 Regierungsjahren unter Angela Merkel ist die Partei inhaltlich entkernt», analysiert die «SZ». Unter diesen Vorzeichen macht sich die Partei nun daran, Kramp-Karrenbauers Nachfolger(in) zu finden – diese Person soll die CDU auch in den nächsten Bundestagswahlkampf führen.
Wer sich als Nachfolger in Stellung bringt
Es zeichnet sich bereits ab, worauf es hinauslaufen wird. Friedrich Merz wird sich etwa wieder in Stellung bringen, er war AKK im Kampf um die CDU-Spitze im Dezember 2018 noch unterlegen. Merz vertritt den rechten Parteiflügel – Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen von der erzkonservativen Werteunion nannte AKKs Rückzug dann auch die «richtige Entscheidung». Er twitterte: «Die CDU braucht jetzt einen Vorsitzenden, der Probleme löst und nicht Teil des Problems ist.»
Neben jenen konservativen Kreisen geniesst Merz auch die Unterstützung des wirtschaftsnahen Kreises der CDU und jene der Jungen Union, sie alle wollen der Partei gern ein schärferes Profil verpassen. Während Merz mit einer Kandidatur nichts zu verlieren hätte, wird es sich ein Konservativer wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder zweimal überlegen, seinen Hut in den Ring zu werfen: Verliesse er München für Berlin und verlöre dann, bliebe ihm keine Machtposition übrig.
Auch Armin Laschet wird sich in Position bringen. Der Parteivize und Vorsitzende des grossen nordrhein-westfälischen Landesverbandes hat Kramp-Karrenbauer in der Krise die Rückendeckung verwehrt – wohl ein Indiz für seine Ambitionen.
«Jetzt muss Laschet den Vorsitz beanspruchen, sonst ist er ein Papiertiger», unkte der SPD-Politiker Thomas Oppermann. Für den jungen Jens Spahn, der als Gesundheitsminister punkten konnte und dem grosse Ambitionen nachgesagt werden, dürfte die Vorsitz-Frage noch zu früh kommen.
Merkels Finale
Angela Merkel dürfte sich diese jüngsten Geschehnisse so nicht vorgestellt haben: Ihre Partei droht, sich in einem Richtungsstreit von politischen «Fliehkräften» aufzureiben und hat ausgerechnet jetzt ein Führungsproblem, das sie auch noch mit verursacht hat.
Die Kanzlerin wird noch einmal alle Kraft aufbieten müssen, um aus der CDU bestenfalls eine Union zu schmieden, die für einen klaren Kurs steht. Es wird für sie selbst keine Option sein, daran zu scheitern.
Ob sie es schafft, der CDU jenes Schicksal zu ersparen, das der einstigen Volkspartei SPD widerfahren ist, zeigt sich spätestens im Oktober 2021. Dann ist Bundestagswahl.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
