Alkohol Ethanol-Pflichtlager verzögert sich um mindestens ein Jahr

Wegen des grossen Widerstands in der Vernehmlassung verzichtet der Bundesrat auf die geplante Pflichtlager-Lösung für Ethanol ab Anfang 2022. Stattdessen will er die Übergangslösung mit einem Sicherheitslager des Privatunternehmens Alcosuisse um ein Jahr verlängern.

Die Regierung beantragt dem Parlament einen Kredit mit einem Kostendach von 4,165 Millionen Franken, wie sie am Freitag mitteilte. National- und Ständerat werden voraussichtlich in der Wintersession darüber befinden. In vergangenen Jahr hatten die Räte für 2021 einen Kredit von 5,82 Millionen Franken bewilligt.

Wie es längerfristig weitergehen soll, will der Bundesrat in den nächsten Monaten abklären. Er wolle voraussichtlich Anfang 2022 über die definitive Lösung entscheiden, die dann per Anfang 2023 eingeführt werden solle, hiess es in der Mitteilung.

Laut dem Bundesrat wurde die Schaffung eines Ethanol-Pflichtlagers in der Vernehmlassung grundsätzlich begrüsst. Bemängelt worden sei aber «der unverhältnismässig grosse Aufwand für Wirtschaft und Verwaltung», heisst es in der Mitteilung. Deshalb komme die vorgeschlagene Lösung ab 2022 nicht mehr infrage.

Beim Privatunternehmen Alcosuisse ist seit Ende März 2021 eine Reserve an Lager, mit der die Schweiz während drei Monaten genug Ethanol für die versorgungsrelevanten Bereiche wie der Produktion von Desinfektionsmitteln oder Medikamenten hat.

Alcosuisse hatte bereits bis Ende 2018 im Auftrag des Bundes ein Lager an Ethanol gehalten. Mit dem Verkauf und der Privatisierung der Alcosuisse im Jahr 2018 wurde dieses Lager aufgelöst, was sich bei der Bewältigung der Pandemie aber als nachteilig erwiesen hat.