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Finger in der Wunde Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück inspiziert das Elend der SPD
In der SPD in Deutschland lieben sie ja die Einwürfe früherer Spitzengenossen von der Seitenlinie. Nun hat Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein neues Buch geschrieben: «Das Elend der Sozialdemokratie».
Schon der Anfang sagt alles, der Mann hat ja ein Faible für britischen Humor. «Prolog oder Nekrolog?», fragt Peer Steinbrück am Anfang einer neuen Streitschrift zur existenziellen Krise der SPD. Ein Nekrolog ist ein Nachruf auf einen Verstorbenen. Er sieht seine SPD, die nun wieder den Gang in eine grosse Koalition als Juniorpartner Angela Merkels (CDU) wagt, auf der Intensivstation.
Der Ex-Kanzlerkandidat schreibt gleich im ersten Satz, dass er natürlich weiss, dass er angreifbar ist mit seiner schonungslosen Analyse. «Ja, ich weiss: Der Verlierer von 2013 sollte sich mit einer Analyse der Wahlniederlage der SPD vom September 2017 zurückhalten.»
Steinbrücks Buch «Das Elend der Sozialdemokratie - Anmerkungen eines Genossen», seit Dienstag im Handel, erscheint zu einer Zeit, wo die Partei turbulente Wochen hinter sich hat, inklusive des Abschieds des SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten von 2017, Martin Schulz.
Provokante Streitschrift
Steinbrück hält die erneute grosse Koalition allein schon wegen der Krisen in Europa für unausweichlich. In Anbetracht des suboptimalen eigenen Wahlkampfes von 2013 und der Tatsache, dass auch er noch nie eine Wahl gewonnen hat, kommt es aber durchaus selbstgerecht daher, wie sich Steinbrück an der aktuellen SPD abarbeitet. Aber der Befund eines der klügsten (und streitbarsten) SPD-Köpfe ist lesenswert.
Es geht dem Hanseaten um die grossen, langen Linien seiner Partei - aber es ist auch ein Einwurf von der Seitenlinie des Spielfeldes. Es ist bisher nicht bekannt, dass sich der für seine lukrativen Nebenverdienste immer wieder in der Kritik stehende Steinbrück aktiv in den geplanten SPD-Erneuerungsprozess einbringen will. Und es ist eine provokante Streitschrift, die zumindest für ihn persönlich aus verkaufstechnischer Sicht sicher nicht zum falschesten Zeitpunkt kommt. Aber das Buchmanuskript wurde bereits Mitte Dezember abgeschlossen.
Nun liegt es in den Händen der SPD-Mitglieder, ob eine neue grosse Koalition unter Führung von Kanzlerin Merkel auch tatsächlich zustande kommt. Foto: Kay Nietfeld
Bild: Kay Nietfeld/dpa
Olaf Scholz wechselt vom Hamburgs Rathaus ins Finanzministerium in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka
Bild: Bernd von Jutrczenka
Der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Foto: Bernd von Jutrczenka
Bild: Bernd von Jutrczenka
Julia Klöckner (CDU) gilt als Favoritin für das Ressort Ernährung und Landwirtschaft. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert
Bild: Klaus-Dietmar Gabbert
CDU, CSU und SPD hatten bis zuletzt um inhaltliche Details und Ressortzuschnitte einer künftigen grossen Koalition gerungen. Vorübergehend war nicht ausgeschlossen worden, dass die Verhandlungen noch scheitern könnten. Foto: Bernd von Jutrczenka
Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa
Mikrofone wartender Medienvertreter vor der CDU-Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus. Die Parteien haben sich auf die Ressortverteilung geeinigt. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert
Bild: dpa
Der Mittelweg bringe zwangsläufig den Tod
Er kritisiert darin eine diffuse Programmatik, einen auf 45 Leute aufgeblähten Vorstand («halbe Kompaniestärke»), «Personalbesetzungen nach Regional-, Flügel- und Geschlechterproporz». Das Wort des Jahres der SPD laute «Erneuerung» - aber statt wirklich alte Pfade zu verlassen und schonungslose Analyse zu betreiben, setze man auf «politische Sandkastenspiele.» Wenn einer wie Olaf Scholz mal den Finger in die Wunde lege, werde er wie beim Bundesparteitag im Dezember bei der Wahl der Vizes mit 59,2 Prozent böse abgestraft.
Hinweise auf Gründe für den Sinkflug der SPD seien an «einer Wand aus Selbsthypnose» abgeprallt. So gebe es beim Thema Flüchtlinge die Pole «Refugees welcome» und «Grenzen dicht». Gleiches beim Thema Europa - die einen wollen mehr Geld überweisen, die anderen nicht weiter Zahlmeister sein. Die SPD versuche das mit Beschlüssen zu umschiffen, die das Profil bis zur Unkenntlichkeit verwässerten. «In Gefahr und grösster Not bringt der Mittelweg den Tod», kritisiert Steinbrück.
Mit seinem Titel greift der frühere Bundesfinanzminister und nordrhein-westfälische Ministerpräsident die Überschrift eines Essays des liberalen Vordenkers Ralf Dahrendorf von 1987 auf. Auch damals war die Sozialdemokratie europaweit auf dem Abstieg - Dahrendorf konstatierte, die Sozialdemokraten seien immer die Treiber der politischen und sozialen Entwicklung gewesen. Sie hätten den Kapitalismus in Europa gezähmt, dann aber ihre Kraft verloren.
Sind Zeter und Mordio unabwendbar?
Nach einem Zwischenhoch zur Jahrtausendwende unter Rot-Grün als Gegenpol zum Neoliberalismus sieht es aus Sicht Steinbrücks heute noch finsterer aus. Die SPD habe in ihrer ursprünglichen Mission den Kapitalismus mit sozialer Marktwirtschaft und einem leistungsstarken Wohlfahrtsstaat eingehegt. Sogar die Union hat sich ja unter Merkel sozialdemokratisiert - und mit der SPD einen Mindestlohn eingeführt.
Die SPD sei dann mehrheitsfähig gewesen, wenn sie drei Profile zugleich habe anbieten können: soziale Kompetenz, wirtschaftlichen Sachverstand und Plattform für zentrale gesellschaftliche Debatten. «Sie darf sich deshalb nicht länger darauf beschränken, eine Art Dienstleistungsagentur für die Alltagssorgen der Bürger zu sein.» Es gehe um die Stärkung des «wunderbaren Kontinents Europa», die Zähmung des Kapitalismus 2.0 und ein Einhegen des Rechtspopulismus der AfD.
Steinbrück, der mit seinem Ruf nach Beinfreiheit im Wahlkampf 2013 unter die Räder des Parteikarrens geriet, ahnt, dass der SPD harte Debatten bevorstehen. «Ihre organisatorische, kommunikative und personelle Runderneuerung wird absehbar zu Zeter und Mordio führen».
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
