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Ende der Menschlichkeit Gericht entscheidet: Wer darf im Mittelmeer Flüchtlinge retten?
Der Einsatz ziviler Rettungsboote im Mittelmeer ist seit jeher umstritten. Das oberste Gericht Italiens muss jetzt entscheiden, ob das Schiff einer deutschen Organisation wieder freigegeben wird. Dabei geht es um mehr: Wer rettet eigentlich noch die Flüchtlinge?
Etwa 130 Migranten sitzen in einem Gummiboot. Es sind wie immer Schwangere darunter, Kinder und Babys. Sie wollen weg, endlich Folter, Vergewaltigungen, Hunger und Hoffnungslosigkeit in Libyen hinter sich lassen. Ein europäisches Rettungsschiff nähert sich. Und auch die libysche Küstenwache.
Mann für Mann, Frau für Frau, Kind für Kind wird verhandelt. Wer darf in Richtung Europa, wer muss wieder zurück in die libysche Hölle? Am Ende fährt das Schiff «Aquarius» der deutsch-italienisch-französischen Organisation SOS Mediterranee mit 39 Frauen und Kindern Richtung Europa, der Rest hat es nicht geschafft.
Familien werden zerrissen. Ein «Horrorszenario» für alle Migranten an Bord und auch für die Retter, sagt SOS-Sprecherin Jana Ciernioch, als sie von dem Vorfall berichtet. Doch solche oder so ähnliche Szenen wiederholen sich in letzter Zeit auf dem Meer zwischen Nordafrika und Europa. Europäische Rettungsschiffe geraten mit der libyschen Küstenwache immer öfter aneinander.
Ein Menschenleben zählt nicht mehr viel
«Italien zieht sich immer mehr aus der Koordination der Rettungen auf dem Mittelmeer zurück», sagt SOS-Sprecherin Ciernioch. Ziel sei es, die Einsätze bis 2020 komplett den Libyern zu überlassen. Also einem Land, das im Bürgerkrieg versinkt und in dem die staatlichen Strukturen zerfallen sind. Ausgerüstet und trainiert von der EU soll die libysche Küstenwache Migranten von der Überfahrt abhalten.
Amnesty International warf Teilen der libyschen Küstenwache vor, mit Menschenschmugglern zu kooperieren. Ein Menschenleben zählt kaum etwas in dem Land, wo Migranten in Lagern unterkommen, in denen nach Angaben des UN-Menschenrechtskommissars «Folter und schlechte Behandlung systematisch» sind.
Zeitweise waren nur noch zwei zivile Schiffe im Mittelmeer zur Rettung unterwegs: Die «Aquarius» und die «Seefuchs» der Regensburger Initiative Sea-Eye. Es waren einmal mehr als zehn. Einige Seenotretter haben sich ganz zurückgezogen - weil im Klima der Fremdenfeindlichkeit Spendengelder schrumpfen oder weil sie den «Verhaltenskodex» für Hilfsorganisationen der italienischen Regierung nicht unterzeichnet haben.
Oder ihre Schiffe wurden beschlagnahmt. Nicht nur das der deutschen Organisation Jugend Rettet, über dessen Schicksal am Montag das oberste Gericht Italiens entscheiden muss. Auch das spanische Schiff «Open Arms» wurde zeitweise festgesetzt, dem Kapitän und der Einsatzleiterin wird Beihilfe zur illegalen Einwanderung vorgeworfen.
David Beasley, Direktor des UN-Welternährungsprogramms, hat vor einem massiven neuen Zustrom von Flüchtlingen nach Europa gewarnt. (Archivbild)
Bild: Keystone
Ausgelöst durch die Übersiedlung von IS-Mitgliedern aus dem Nahen Osten nach Afrika. (Archivbild)
Bild: Keystone
Viele der Extremisten, die inmitten des Zusammenbruchs des von der Terrormiliz Islamischer Staat ausgerufenen Kalifats aus Syrien flohen, hätten sich in der Sahel-Zone niedergelassen, sagte WFP-Direktor David Beasley.
Bild: dpa
Dort arbeiteten sie inzwischen mit anderen Terrorgruppen wie Al-Kaida, Al-Shabaab und Boko Haram zusammen. (Archivbild)
Bild: Keystone
Die Extremisten kämen in ein bereits destabilisiertes Gebiet, infiltrierten es und nutzten Nahrungsmittel als Waffe zur Rekrutierung von Menschen, um eine Massenmigration nach Europa auszulösen. (Archivbild)
Bild: Keystone
Männer schliessen sich dem IS an, damit sie ihre Kinder ernähren können. (Archivbild)
Bild: Keystone
David Beasley, Direktor des UN-Welternährungsprogramms, hat vor einem massiven neuen Zustrom von Flüchtlingen nach Europa gewarnt. (Archivbild)
Bild: Keystone
Ausgelöst durch die Übersiedlung von IS-Mitgliedern aus dem Nahen Osten nach Afrika. (Archivbild)
Bild: Keystone
Viele der Extremisten, die inmitten des Zusammenbruchs des von der Terrormiliz Islamischer Staat ausgerufenen Kalifats aus Syrien flohen, hätten sich in der Sahel-Zone niedergelassen, sagte WFP-Direktor David Beasley.
Bild: dpa
Dort arbeiteten sie inzwischen mit anderen Terrorgruppen wie Al-Kaida, Al-Shabaab und Boko Haram zusammen. (Archivbild)
Bild: Keystone
Die Extremisten kämen in ein bereits destabilisiertes Gebiet, infiltrierten es und nutzten Nahrungsmittel als Waffe zur Rekrutierung von Menschen, um eine Massenmigration nach Europa auszulösen. (Archivbild)
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Männer schliessen sich dem IS an, damit sie ihre Kinder ernähren können. (Archivbild)
Bild: Keystone
«Als würden sie aus einem Konzentrationslager kommen»
Zwar hat ein Ermittlungsrichter das spanische Schiff wieder freigegeben. Und das mit der spektakulären Begründung, dass es vor dem Hintergrund der Zustände in Libyen unmenschlich sei, Menschen dorthin zurück zu transportieren.
Doch an der italienischen und europäischen Migrationspolitik wird das wenig ändern. Durch das umstrittene Abkommen mit den Libyern kamen im letzten Jahr ein Drittel weniger Migranten an den Küsten Italiens an als im Vorjahr.
In diesem Jahr waren es bisher rund 18'500 statt knapp 46'000. Allerdings starben bei der Überfahrt mehr als 550 Migranten. Und jetzt, wo das Wetter besser wird, erwarten die Retter wieder mehr Überfahrten.
Kann man also von Erfolg sprechen? «Es ist (für die italienische Regierung und Europa) insofern ein Erfolg, dass die kontinuierlichen Menschenrechtsverletzungen nicht mehr unsere TV-Kameras erreichen», sagt Maurizio Ambrosini, Dozent für Migrationspolitik an der Universität Mailand. Gelöst ist das Problem bei Weitem nicht, es verlagert sich nur.
Dass sich der Zustand der Flüchtenden konstant verschlimmert, bezeugen Hilfsorganisationen und italienische Behörden. Zuletzt brach ein Mann bei der Ankunft in Sizilien zusammen. Er war verhungert. Der Bürgermeister der Stadt Pozzallo, Roberto Ammatuna, fand damals nur folgende Worte: «Sie waren alle nur Haut und Knochen, als würden sie aus einem Konzentrationslager der Nazis kommen.»
Zwischen hohen Pinien in einem kleinen Zeltlager auf einem Hügel bei Nador (Marokko) halten sich zwischen 700 bis 2000 Flüchtlinge auf.
Bild: Keystone
Von der marokkanischen Stadt aus kann man hinter den Reihen von Grenzzäunen Melilla erkennen.
Bild: Keystone
Die spanische Exklave hat neben der zweiten Exklave Ceuta die einzige Landgrenze Europas mit Afrika.
Bild: Keystone
Für viele Migranten sind die beiden Städte ein Traum - und ihre Grenzen oft das Ende einer wochenlangen Reise.
Bild: Keystone
Immer wieder versuchen Gruppen von Flüchtlingen, die Grenzzäune zu stürmen.
Bild: Keystone
Zuletzt häuften sich Fälle, in denen Migranten auch mit Booten versuchten, die fast unüberwindbaren Zäune der Landgrenze über das Mittelmeer zu umfahren.
Bild: dpa
Flüchtlinge bauen ein Zelt wieder auf, nachdem es von der Polizei abgerissen wurde. Immer wieder tauchen sie dort auf, zerstören das Lager und versuchen Flüchtlinge zu vertreiben.
Bild: Keystone
Afrikanische Flüchtlinge steigen einen Berg hinauf, um zu ihrem illegalen Zeltlager in den Wäldern zu gelangen.
Bild: dpa
Eine Zahnbürste und eine Mütze hängen in einem illegalen Flüchtlingslager in einem Wald nahe der marokkanischen Stadt Nador an einem Baum.
Bild: dpa
«Es gibt kaum staatliche Hilfen», sagt Boubaker Diallo, der für die Hilfsorganisation Asticude die Flüchtlinge vor allem medizinisch betreut und ihnen mit den Behörden und beim Arzt hilft.
Bild: dpa
Diallo schaut sich das Röntgenbild eines afrikanischen Flüchtlings an.
Bild: dpa
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
