Kanton Jura gibt Details zum Kantonswechsel bekannt

hs, sda

18.11.2021 - 12:24

Die jurassische Regierung hat am Donnerstag die Arbeiten zum schnellstmöglichen Wechsel von Moutier in den Kanton Jura vorgestellt. Sie will Moutier zum urbanen Zentrum aufwerten und wie versprochen 180 Vollzeitstellen dorthin verlagern.

hs, sda

18.11.2021 - 12:24

Die Arbeiten stehen unter dem Motto «Moutier dans le Jura», wie Regierungspräsidentin Nathalie Barthoulot vor den Medien erklärte. Es handle sich um ein Projekt für und mit den Einwohnerinnen und Einwohnern von Moutier. Die Herausforderung sei gross, aber «begeisternd».

Der Kantonswechsel solle spätestens am 1. Januar 2026 erfolgen, wenn möglich auch früher. Auch künftig soll Moutier eine wichtige Rolle für die Nachbargemeinden im Geiste einer interkantonalen Zusammenarbeit spielen, unterstrich Barthoulot. Als zweitgrösste Stadt des Kantons Jura werde Moutier eine wichtige Zentrumsfunktion übernehmen.

Verfassungs- und Gesetzesänderungen

Der Kanton Jura hatte sich bereits vor der Abstimmung dazu bekannt, 180 Vollzeitstellen nach Moutier zu verlegen. Dabei geht es um die Steuerbehörde, den Informatikdienst, die Finanzkontrolle sowie das Amt für Sport.

Weitere Vorbereitungsarbeiten betreffen die rechtlichen Rahmenbedingungen: Nötig sind zahlreiche Verfassungs- und Gesetzesänderungen. Eine Verfassungsänderung ist insbesondere für die Schaffung eines Wahlkreises Moutier nötig. Dieser dürfte bis zu sieben Abgeordnete stellen.

Weiter braucht es neue interkantonale Abkommen für den Bildungsbereich wie auch für den öffentlichen Verkehr. Die jurassische Regierung möchte, dass Moutier zum Schweizer Modellfall einer interkantonalen Zusammenarbeit wird.

Auch Gütertrennung noch zu regeln

Für den Kantonswechsel von Moutier und seiner 7400 Einwohnenden braucht es zunächst die Ratifizierung des Konkordates, in welchem die beiden Kantone Jura und Bern die Modalitäten fixieren. Weitere Verträge werden nötig sein, um insbesondere die Gütertrennung zu regeln.

Am 28. März hatten die Stimmberechtigten von Moutier einem Wechsel des Städtchens vom Kanton Bern zum Kanton Jura mit 2114 Ja gegen 1740 Nein-Stimmen zugestimmt.

hs, sda