PolitikLuftabwehr in mehreren Teilen Irans aktiviert
SDA
19.4.2024 - 04:49
Im Iran ist Staatsmedien zufolge in mehreren Provinzen des Landes die Luftabwehr aktiviert worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete in der Nacht zu Freitag auch über eine Explosion in der Provinz Isfahan.
19.4.2024 - 04:49
SDA
Laut der Nachrichtenagentur Fars war der Grund für die Explosion in der Nacht zu Freitag nahe der Metropole Isfahan noch unbekannt. Sie ereignete sich demnach nahe dem Flughafen der Millionenstadt. Wie Fars auf Telegram berichtete, befindet sich dort auch ein Militärstützpunkt. Der US-Sender ABC News berichtete unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter, israelische Raketen hätten ein – zunächst nicht näher genanntes – Ziel im Iran getroffen. Laut Fars untersuchen lokale Behörden den Vorfall, in dessen Folge der Betrieb an mehreren Flughäfen des Landes eingestellt wurde.
In Isfahan befinden sich wichtige Einrichtungen der iranischen Rüstungsindustrie. Auch das grösste nukleare Forschungszentrum des Landes ist in der Kulturstadt angesiedelt.
Der Iran hatte in der Nacht zum Sonntag Israel mit Hunderten Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen angegriffen. Hintergrund war ein mutmasslich von Israel geführter Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in der syrischen Hauptstadt Damaskus, bei dem Anfang April zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden getötet wurden. Israel hatte angekündigt, dem darauffolgenden iranischen Vergeltungsangriff eine weitere Reaktion folgen lassen zu wollen.
Ende Januar 2023 war im Iran eine Munitionsfabrik des Verteidigungsministeriums nahe Isfahan mit kleinen Drohnen angegriffen worden. Der Iran machte damals Israel als Drahtzieher für die Attacke verantwortlich. Das «Wall Street Journal» berichtete danach unter Berufung auf «mit der Operation» vertraute Personen, dass Israel hinter den Angriffen stehe. Ende Januar liess die iranische Justiz im Zusammenhang mit dem Angriff auf die Fabrik vier Männer nach einem international viel kritisierten Verfahren hinrichten.
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Was passiert mit Tiktok in den USA? Ein Gesetz hat den Senat als zweite Kongresskammer passiert und soll – so der Plan – einen Eigentümer-Wechsel erzwingen.
Das Gesetz kommt jetzt auf den Tisch von Präsident Joe Biden. Der hat bereits ankündigt, dass er es unterschreiben wird.
Der in China ansässige Bytedance-Konzern hätte danach maximal ein Jahr Zeit, sich von Tiktok zu trennen. Ansonsten soll die App aus amerikanischen App-Stores verbannt werden.
Unklar ist aber immer noch, ob das Vorhaben vor US-Gerichten bestehen kann. Schon eine früheren Verbotsdrohung ist dort gescheitert.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse.
Deshalb wird gewarnt, chinesische Behörden könnten sich Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen – und die Plattform auch für politische Einflussnahme nutzen. Tiktok bestreitet das aber schon seit Jahren.
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