Deutschland Maas kritisiert Trump-Äusserungen zur Briefwahl als «ruchlos»

Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat US-Präsident Donald Trump ein ruchloses Verhalten im amerikanischen Wahlkampf vorgeworfen.

Trump hatte Briefwähler zum Versuch einer doppelten Stimmabgabe ermutigt – dazu sagte Maas der «Bild am Sonntag»: «Es ist verstörend, dass ein amerikanischer Präsident glaubt, so etwas nötig zu haben.» Er setze auf die Vernunft und den gesunden Menschenverstand der Amerikaner, «damit der ruchlose Versuch scheitert, Zweifel an der Gültigkeit der Wahl zu säen, um später womöglich eine Wahlniederlage nicht zu akzeptieren», sagte der SPD-Politiker.

Trump hatte Briefwählern bei der Präsidentenwahl im November zum Versuch nahegelegt, zusätzlich auch im Wahllokal abzustimmen, und damit für einen Eklat gesorgt. Sollte das Briefwahl-System so gut funktionieren, wie von dessen Befürwortern angegeben, «dann werden sie nicht in der Lage dazu sein», argumentierte Trump. Trump wollte mit seinem Vorstoss auf das angebliche Betrugspotenzial bei der Briefwahl hinweisen, gegen die er seit Wochen Sturm läuft.

Mehrere Bundesstaaten betonten, dass eine doppelte Stimmabgabe illegal wäre. Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany bestritt, dass der Präsident zu einer Rechtsverletzung aufgerufen habe. Experten widersprechen Trumps wiederholter Behauptung, wonach Briefwahl Betrug Vorschub leistet. Trump hat dafür selber keine Belege präsentiert.