Frankreich Macron kündigt Reformprozess zu Frankreichs Justizsystem an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen grossen Reformdialog über das Justizwesen im Land angekündigt. Der Prozess soll im Herbst starten, wie die Deutsche Presse-Agentur am Samstag vom Élyséepalast in Paris erfuhr. Neben Staatsanwälten, der juristischen Gemeinschaft, Frankreichs oberstem Straf- und Zivilgericht und Sicherheitskräften soll auch die Zivilgesellschaft an dem Austausch beteiligt werden. Frankreichs Justizminister Éric Dupond-Moretti soll den Dialog steuern.

Über mehrere Wochen hinweg sollen Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Gruppen dann unter anderem über die Prioritäten, Mittel und das Bild der Justiz beraten. Auch welchen Stellenwert die Justiz innerhalb der französischen Gesellschaft einnimmt, soll Thema sein. Es gehe dabei um eine systematische Reform des Justizwesen, hiess es aus dem Präsidentenpalast.

Macron folgt mit der Ankündigung einer Bitte der Präsidentin und des Generalstaatsanwalts des Kassationsgerichts, Frankreichs oberstem Gericht in Straf- und Zivilsachen. Sie hatten beklagt, dass die Justiz an Sinn verliere und das System von Grund auf neu gedacht werden müsse, wie es aus dem Élysée hiess. Macron hatte die beiden am Freitagabend getroffen.