Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Befragung im Bundestag Merkel: Tiefer Dissens mit USA

sda

6.6.2018

Angela Merkel stellt sich einer neuen Form der Befragung.
Bild: Kay Nietfeld

Eine Premiere mit etwas AfD-Krawall. Erstmals stellt sich Kanzlerin Merkel einer Befragung im Bundestag - und macht wenig Hoffnung, was Donald Trump betrifft. Rund 30 Fragen gibt es - einige bleiben offen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht einen tiefen Dissens im Verhältnis zu den USA und hat die Erwartungen an den G7-Gipfel Ende der Woche in Kanada gedämpft.

Erstmals stellte sie sich am Mittwoch im Bundestag persönlich einer Befragung durch die Abgeordneten und liess offen, ob eine G7-Abschlusserklärung möglich sein wird. "Es hat keinen Sinn, Unterschiede beliebig zuzukleistern", so Merkel.

Mit US-Präsident Donald Trump gibt es Streit wegen der Verhängung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium aus der EU und wegen der Kündigung des Iran-Atomabkommens. Auf eine AfD-Forderung nach ihrem Rücktritt wegen der Flüchtlingspolitik ging Merkel nicht ein.

Wegen des Vorwurfs, dem Bundestag nicht ausreichend Rede und Antwort zu stehen, war auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU vereinbart worden, dass Merkel dreimal jährlich im Parlament persönlich befragt werden kann. Vorbild sind die lebendigen Debatten mit dem Regierungschef im britischen Unterhaus - rund 30 Fragen beantwortete Merkel in einer Stunde.

Für gemeinsames Handeln

"Es zeigt sich, dass wir hier schon ein ernsthaftes Problem haben mit multilateralen Abkommen", sagte Merkel zum US-Handeln. Wichtig sei, dass Europa gemeinsam handle. Man stehe zum fairen und freien Handel und wende sich gegen Protektionismus. Wenn man in Kanada nicht zusammenfinde, sei eine Zusammenfassung der Positionen sinnvoller.

Sie kritisierte auch den US-Abschied aus dem Pariser Klimaabkommen - sie setzt weiter auf den Dialog. Der G7-Gipfel findet am Freitag und Samstag in der Provinz Québec statt.

Mit harschen Worten attackierte der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio Merkel. "Der Verzicht auf Kontrolle, eine Millionenflut von Illegalen hat Deutschland schwersten Schaden zugefügt", meinte er. Sie sei verantwortlich für "hunderte Milliarden Kosten, Asyl- und Sozialbetrug, Import von Islamisten und Gefährdern und unendliches menschliches Leid durch Vergewaltiger, Mörder und Messerstecher, Terroristen". Wann Merkel deswegen zurücktrete, wollte er wissen.

Merkel konterte die Vorwürfe: In der "humanitären Ausnahmesituation" des Jahres 2015 habe Deutschland mit der Aufnahme der Flüchtlinge "sehr verantwortungsvoll" gehandelt. Die Rechtmässigkeit der damaligen Entscheidungen habe der Europäische Gerichtshof bestätigt. Seitdem habe die Regierung klar gemacht, dass es sich um eine Ausnahmesituation gehandelt habe.

Gespräche mit Russland

Merkel sieht derzeit keine Möglichkeit für eine Rückkehr Russlands in die G8-Gruppe. Das G8-Format sei auf die Achtung des Völkerrechts ausgerichtet. "Die Annexion der Krim ist ein flagranter Bruch des Völkerrechts gewesen."

Merkel verwies aber auf ein "langes, ausführliches, bilaterales Gespräch" mit Russlands Präsident Wladimir Putin "zu allen anstehenden Fragen" in Sotschi im Mai. "Ich bin für Gespräche mit Russland", sagte sie. "Allerdings auch im Blick auf die Differenzen, die wir haben." Dialog sei immer wichtig.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Mehr aus dem Ressort

Videos aus dem Ressort

Rebellen in Syrien entdecken grosse Drogenfabrik

Am Stadtrand von Damaskus haben die Kämpfer eine Drogenfabrik des Assad-Regimes entdeckt. Fachleute beschuldigen Syrien seit Jahren, ein grosser Akteur im internationalen Rauschgifthandel zu sein.

13.12.2024

Konzert ohne Kopftuch – junge Sängerin trotzt den Mullahs

Parastoo Ahmadi hat in Teheran ein Konzert ohne Kopftuch und in einem Kleid gegeben. Dinge, die im Iran für Frauen verboten sind. Das Regime hat nun ein Verfahren gegen Ahmadi und die Band eröffnet.

13.12.2024

Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern

In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folter-Knast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.

10.12.2024

Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit

Mitglieder der Rebellengruppen, die den Sturz des syrischen Präsidenten Assad herbeigeführt hatten, zeigten sich am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Siegerpose. Die Rebellen hatten am Sonntag die Kontrolle über Damaskus übernommen.

09.12.2024

See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen

Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».

02.12.2024