Spanien Regierungsparteien siegen bei Regionalwahlen

Trotz der einschneidenden Folgen der in Spanien besonders heftig verlaufenen Coronavirus-Krise haben die ersten Regionalwahlen keine grossen Veränderungen gebracht. Separatistische Parteien konnten zwar Gewinne verzeichnen.

Im Baskenland kam die separatistische liberale PNV des Regierungschefs Iñigo Urkullu am Sonntag bei Zugewinnen auf 31 Sitze im Regionalparlament, drei mehr als 2016. Sie braucht jedoch wie zuvor andere Parteien für eine Mehrheit, wie das spanische Fernsehen und andere Medien am Sonntagabend nach Auszählung fast aller Stimmen berichteten.

Partei BNG auf Platz zwei

In Galicien bestätigte die konservative Partido Popular (PP) von Regierungschef Alberto Núñez Feijóo ihre Stellung als stärkste Kraft und konnte ihre absolute Mehrheit mit 41 Sitzen halten. Auf Platz zwei schob sich die linke separatistische Partei BNG mit 19 Sitzen vor, 13 mehr als vor vier Jahren.

Die noch neue rechtspopulistische Partei Vox eroberte im Baskenland einen Sitz, da dort nur eine Drei-Prozenthürde für den Einzug ins Parlament gilt. In Galicien, wo eine Fünf-Prozenthürde gilt, schaffte sie nicht den Sprung ins Parlament.

Die sozialdemokratisch geprägte spanische Regierungspartei PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez verbesserte sich im Baskenland um einen auf 10 Sitze, in Galicien könnte sie ebenfalls einen Sitz hinzugewinnen und kam auf 14 Sitze. Den Wahlen wurde allerdings kein Testcharakter für die umstrittene Corona-Politik der Zentralregierung beigemessen, weil eher regionale Themen und Politiker im Vordergrund standen.

Kein Einzug ins Parlament in Galizien

Der linke Koalitionspartner von Sánchez, Podemos Unidos von Vize-Regierungschef Pablo Iglesias, musste im Baskenland Einbussen hinnehmen; in Galicien schaffte sie den Einzug ins Parlament nicht. Die Wahlbeteiligung in Galizien lag nach offiziellen Angaben bei 58,70 Prozent, 5 Punkte höher als vor vier Jahren. Im Baskenland fiel sie jedoch um gute 7 Punkte auf knapp 53 Prozent.

Die Wahlen sollten ursprünglich am 5. April stattfinden, waren aber wegen der Pandemie verschoben worden. Das Land wurde mit knapp 28'400 Coronavirus-Toten und 250'000 Infizierten besonders schwer von der Pandemie getroffen. Landesweit sind die Zahlen seit Mitte Mai stark gesunken. Seit dem Ende der Beschränkungen kommt es aber lokal zu neuen Coronavirus-Ausbrüchen und in der Stadt Lleida und Umgebung erstmals auch wieder zu Ausgangsbeschränkungen.