Italien Rom beschliesst Milliarden-Pläne für Corona-Notmassnahmen 2021

Milliardenhilfen für Wirtschaft, Schulen und Arbeitsmarkt: Die Regierung in Rom hat einen Haushaltsentwurf mit neuen Massnahmen in Höhe von rund 40 Milliarden Euro für Anti-Corona-Massnahmen und die Stärkung der angeschlagenen Wirtschaft beschlossen. Das Kabinett habe den von Finanzminister Roberto Gualtieri vorgelegten Gesetzentwurf für das Haushaltsjahr 2021 sowie und den Mehrjahresetat bis 2023 genehmigt, teilte die Regierung am Sonntagmorgen mit.

Die Pläne sehen «eine erhebliche Haushaltserweiterung vor», um die Gesundheit der Bürger und Italiens wirtschaftliche Stabilität zu schützen. Eingeplant sind rund vier Milliarden Euro für das Gesundheitssystem, darunter die Verlängerung von Zeitverträgen für 30 000 Ärzte und Krankenschwestern.

Etwa sechs Milliarden Euro sollen in Schulen und Universitäten fliessen, vier Milliarden sind für Hilfen in Krisensektoren der Wirtschaft eingeplant. Ausserdem will die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte eine spezielle Arbeitslosenkasse weiter aufstocken. Grosse Summen sind für Familien, eine Steuerreform und die Unterstützung des armen Südens eingeplant.

Nach früheren Berichten rechnen Fachleute der Regierung damit, dass die Wirtschaft in Italien in diesem Jahr als Folge der Pandemie um 9 Prozent einbrechen dürfte. Zugleich bestehe die Erwartung, dass das Bruttoinlandsprodukt 2021 wieder um sechs Prozent expandiert.

Die Ausgaben sollen Berichten zufolge teils über Schulden und teils mit Hilfe der Europäischen Union finanziert werden. Der Entwurf werde in Kürze ins Parlament eingebracht und dann der Europäischen Kommission übermittelt, hiess es.