Schweden Schwedischer Ministerpräsident Löfven zurückgetreten

Schwedens Regierungschef Stefan Löfven ist nach sieben Jahren als Ministerpräsident des skandinavischen EU-Landes zurückgetreten. Der 64 Jahre alte Sozialdemokrat reichte am Mittwoch seinen Rücktrittsantrag bei Parlamentspräsident Andreas Norlén ein, wie Live-Aufnahmen aus Stockholm zeigten.

Der Schritt kommt nicht überraschend: Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Den Parteivorsitz hatte er schon vergangene Woche an die bisherige Finanzministerin Magdalena Andersson abgegeben, die ihn – so Löfvens Hoffnung – auch im höchsten politischen Amt des Landes beerben soll. Sie wäre die erste Frau, die schwedische Ministerpräsidentin wird.

«Es waren sieben fantastische Jahre», sagte Löfven im Anschluss an das Treffen mit Norlén. «Ich bin stolz, als Arbeiterjunge aus Sunnersta in Ådalen das fantastische Privileg gehabt zu haben, unser Land während dieser Jahre zu führen.» Damit spielte der frühere Gewerkschaftsführer auf seine Wurzeln in der Arbeiterklasse an. Er habe jeden Entschluss in dem Sinne getroffen, was das Beste für Schweden gewesen sei, sagte er.

Löfven kam 1957 in Stockholm zur Welt, wuchs aber als Pflegekind in einer Arbeiterfamilie im nordschwedischen Sunnersta auf. Das Studium der Sozialarbeit brach er ab, stattdessen arbeitete er als Schweisser bei einem Rüstungskonzern. Gleichzeitig bahnte er sich in der Gewerkschaft der schwedischen Metallarbeiter seinen Weg nach oben. 2012 wurde er Parteichef der damals kriselnden Sozialdemokraten. Er gilt als ruhiger, routinierter Sachpolitiker.

Mit dem jetzigen Vorgehen will Löfven seiner Nachfolgerin die Möglichkeit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Die vergangenen Jahre an der Regierungsspitze waren schwierig für ihn: Nicht nur entschloss sich sein Land, in der Corona-Krise einen umstrittenen Sonderweg ohne Lockdown und mit eher lockeren Beschränkungen zu gehen. Auch Bandenkriminalität ist in Schweden zu einem grossen Problem geworden. Zudem sind die Parlamentsmehrheiten nach Aufkommen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten seit langem sehr fragil.

Andersson dürfte nun all diese Herausforderungen erben – automatisch wird die 54-Jährige aber nicht zur neuen Ministerpräsidentin: Norlén lotet jetzt zunächst aus, wer die grössten Chancen hat, die nächste Regierung bilden zu können. Das dürfte letztlich auf Andersson hinauslaufen. Sie muss sich dann jedoch erst einem Votum im schwedischen Reichstag stellen, zu dem es frühestens in der nächsten Woche kommen könnte. Bis dahin bleibt Löfven geschäftsführend im Amt. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse muss Andersson andere Parteien davon überzeugen, sich bei einer solchen Abstimmung nicht gegen sie zu stellen.

Die Sozialdemokraten regieren in Schweden seit Jahren gemeinsam mit den Grünen in einer Minderheitsregierung. Löfven ist seit Oktober 2014 Ministerpräsident gewesen. Im Sommer 2021 war er während einer umfassenden Regierungskrise schon einmal zurückgetreten, wurde wenige Tage später aber vom Parlament erneut zum Regierungschef gewählt.