Schwere Vorwürfe: «China will einen anderen US-Präsidenten»

AFP

4.10.2018

US-Vizepräsident Mike Pence glaubt, dass China die US-Politik beeinflusst.
Bild: Evan Vucci/AP

US-Vizepräsident Mike Pence hat China Wahlbeeinflussung und eine gezielte Kampagne gegen Präsident Donald Trump vorgeworfen.

China unternehme "beispiellose" Anstrengungen, um vor der Kongresswahl im November "die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen", sagte Pence am Donnerstag in einer Rede beim konservativen Hudson Institute in Washington. Das Ziel Pekings sei letztlich ein Machtwechsel im Weissen Haus.

"Um es ganz offen zu sagen: Präsident Trumps Führungsstil funktioniert - China will einen anderen US-Präsidenten", sagte Pence. Trump hatte China bereits vergangene Woche beschuldigt, sich in Manipulationsabsicht in die Kongresswahl im November einzumischen. Die Führung im Peking wolle seinen Wahlerfolg nicht, "da ich der erste Präsident bin, der China jemals beim Handel entgegengetreten ist", sagte Trump in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York.

Trump führte nicht aus, in welcher Weise sich Peking in die Wahl eingemischt haben soll. Die US-Geheimdienste hatten bislang vor allem Russland beschuldigt, Wahlen in den USA manipulieren zu wollen. Den Geheimdiensten zufolge intervenierte Russland bei der Präsidentschaftswahl 2016 zugunsten Trumps.

«China mischt sich in die amerikanische Demokratie ein»

Pence sagte nun, ein "ranghoher" Geheimdienstvertreter habe ihm kürzlich gesagt, "was die Russen machen, verblasst im Vergleich zu dem, was China im ganzen Land macht". Deshalb könne es "keinen Zweifel geben: China mischt sich in die amerikanische Demokratie ein", fügte Pence hinzu.

Bei der Kongresswahl im November muss Trumps Republikanische Partei um ihre Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat bangen. US-Geheimdienstdirektor Dan Coats hatte bereits zuvor gewarnt, es gebe Hinweise auf verdeckte Cyberinterventionen im Wahlkampf nicht nur durch Russland, sondern auch durch China.

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