RusslandSelenskyj zu Frontbesuch im südukrainischen Gebiet Saporischschja
SDA
15.8.2023 - 18:44
dpatopbilder - HANDOUT - Wolodymyr Selenskyj (2.v.r), Präsident der Ukraine, hört Soldaten während seines Besuchs im Hauptquartier der Brigaden in Soledar zu. Foto: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/AP/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits
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Kurz nach seiner Reise in das ostukrainische Donezker Gebiet hat Präsident Wolodymyr Selenskyj auch frontnahe Positionen im südostukrainischen Gebiet Saporischschja besucht. «Ich danke Ihnen für den Dienst, danke dafür, dass Sie die Ukraine an diesem wichtigen südlichen Abschnitt verteidigen», sagte der Staatschef in einem Feldlazarett gemäss einer Mitteilung vom Dienstag.
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15.08.2023, 18:44
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In dem Lazarett erhalten den Angaben zufolge täglich bis zu 200 Verwundete ihre Erstversorgung. Der Präsident habe Stäbe von acht verschiedenen Brigaden aufgesucht, hiess es. Begleitet wurde er wie schon am Vortag in Donezk auch dieses Mal vom Chef seines Büros, Andrij Jermak, und dessen Stellvertreter Roman Maschowez. Der für den gesamten Frontabschnitt zuständige Brigadegeneral Olexander Tarnawskyj schrieb dazu bei Telegram: «Gemeinsam mit dem Präsidenten und den Kämpfern sprachen wir über unsere Offensive».
Die Ukraine wehrt seit über 17 Monaten mit westlicher Hilfe eine russische Invasion ab. Vor rund zehn Wochen hat die ukrainische Armee mit einer Gegenoffensive mit Schwerpunkt im Gebiet Saporischschja begonnen. Diese ist bisher jedoch hinter den hohen Erwartungen zurückgeblieben. Russland hält einschliesslich der bereits 2014 annektierten Halbinsel Krim weiter mehr als 100 000 Quadratkilometer des ukrainischen Staatsgebiets besetzt.
Neues Startdatum für Trumps US-Zölle. Von diesem Mittwoch wird das neue Anlaufdatum auf den 1. August verschoben. Der US-Präsident unterzeichnete ein entsprechendes Dekret am 7. Juli. Nur wenige Stunden nach diesem Aufschub will sich Donald Trump aber nicht auf die Verbindlichkeit dieses Ultimatums festlegen. Er zeigt sich offen, sollten die Handelspartner ihm einen Vorschlag unterbreiten.
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Trump erhofft Gaza-Deal diese Woche – Treffen mit Netanjahu
Washington, 07.07.2025: Gespräche in Washington: US-Präsident Donald Trump hofft auf einen Gaza-Deal noch in dieser Woche. «Ich glaube, wir stehen kurz vor einer Einigung zu Gaza. Wir könnten es diese Woche schaffen», sagte der Republikaner vor Journalisten am Sonntag. Am Montag soll Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weissen Haus zu Gast sein.
Vor Netanjahus Abflug schickt Israel eine Delegation zu neuen indirekten Gesprächen über einen Deal nach Doha. Die USA fungieren gemeinsam mit Katar und Ägypten als Vermittler zwischen Israel und Hamas, da diese nicht direkt miteinander reden.
Trump äussert sich vor seinem Gespräch mit Netanjahu zuversichtlich, dass man mit der Hamas die Freilassung weiterer Geiseln vereinbaren könne.
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Trump feiert Sieg über Steuergesetz
Auch die über achtstündige Marathonrede des demokratischen Minderheitsführers Hakeem Jeffries im Kongress in Washington am Donnerstag konnte die Verabschiedung des umstrittenen Steuer- und Ausgabengesetzes von US-Präsident Donald Trump nicht verhindern. Jeffries erklärte, Trumps Gesetz sei rücksichtslos und unmoralisch. Er wisse, er könne die Verabschiedung nicht mehr verhindern, aber er werde sich mit allen Mitteln dagegen wehren, so der Demokrat. Das Repräsentantenhaus hat dann auch im späteren Verlauf der Sitzung die Gesetzesvorlage des Senats mit 218 zu 214 Stimmen angenommen. Der Republikaner und Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson unterschrieb das rund 900-seitige Gesetz, das von Donald Trump nur «The One Big Beautiful Bill» genannt wird. Nun fehlt nur noch die Unterschrift des Präsidenten, die er für 17 Uhr Ortszeit in Washington angekündigt hat. Er lud alle Kongress- und Senatsabgeordneten dazu ein, bei der Zeremonie mit anwesend zu sein. Es war sein Ziel, dass der Akt der Unterschrift auf den US-amerikanischen Unabhängigkeitstag fällt. Den 4. Juli. Die Gesetzesvorlage umfasst Steuererleichterungen vor allem für Wohlhabende, mehr Geld etwa für den Grenzschutz sowie das Militär, aber Kürzungen im Sozialbereich. Die Demokraten und auch einige Republikaner sehen die geplante Reform des Gesundheitsversorgungsprogramms Medicaid äusserst skeptisch, weil Millionen Menschen dadurch ihre Versicherung verlieren dürften. Andere Republikaner kritisieren zudem, dass das Staatsdefizit durch die Steuersenkungen noch weiter steigen wird.
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