Republikaner siegessicher Showdown in Washington – US-Stars bei Anti-Kavanaugh-Protesten verhaftet

ap/dpa/phi

5.10.2018

Proteste gegen Brett Kavanaugh in Washington am 4. Oktober. Ganz vorne mit dabei: Komikerin Amy Schumer (im grünen Hemd im «Gespräch» mit den Cops).
Proteste gegen Brett Kavanaugh in Washington am 4. Oktober. Ganz vorne mit dabei: Komikerin Amy Schumer (im grünen Hemd im «Gespräch» mit den Cops).
Keystone

Brett Kavanaugh schreibt jetzt, er hätte einige Dinge besser für sich behalten. Bei Protesten gegen ihn waren unter 300 Festgenommenen auch zwei Star –und dennoch wird er wohl morgen oberster Richter sein.

Der Kandidat für den vakanten Posten am Obersten US-Gerichtshof, Brett Kavanaugh, hat einen falschen Ton in der Debatte über angebliches sexuelles Fehlverhalten eingeräumt. Er sei bei einer Anhörung vor dem Justizausschuss des Senats möglicherweise «zu emotional» gewesen, schrieb er in der Zeitung «Wall Street Journal». Er wisse, sein Ton sei scharf gewesen und er habe «einige Dinge gesagt, die ich nicht hätte sagen sollen». Trotzdem könne man sich auf sein Urteil als Richter verlassen.



Die Personalie spaltet die Demokraten und Republikaner im Senat ebenso wie US-Bürger. Dem erzkonservativen Richter wird sexuelle Nötigung zu Beginn der 1980er Jahre vorgeworfen, er streitet das ab. In der vergangenen Woche wurde er laut und emotional, als er vor dem Justizausschuss des Senats die Anschuldigungen zurückwies. Das FBI überprüfte die Vorwürfe und gab seine Erkenntnisse an die Senatoren weiter.

Schumer und Ratajkowski festgenommen

Kavanaugh ist US-Präsident Donald Trumps Wunschkandidat für den Posten am Supreme Court. Die Entscheidung darüber liegt aber beim Senat, in dem die Republikaner eine hauchdünne Mehrheit haben. Unter einigen Konservativen kamen im Zuge der Anschuldigungen Zweifel auf, ob Kavanaugh für den Posten geeignet ist – eine Mehrheit für die Berufung an das höchste Gericht der Vereinigten Staaten ist nicht sicher.

Am Donnerstag nahm die Polizei des Kapitols 302 Menschen fest, die illegal in den Bürogebäuden des Senats gegen Kavanaugh demonstrierten. Auf Videos in sozialen Netzwerken war zu sehen, wie die Komikern Amy Schumer mutmasslich festgesetzt wurde. Ausserdem schrieb das Model Emily Ratajkowski bei Twitter, sie sei in Gewahrsam genommen worden.

Abstimmung wohl spätestens Samstag

Indes sichteten die Senatoren vor der geplanten Abstimmung über Kavanaugh den FBI-Bericht über die Anschuldigungen. Eine Wackelkandidatin bei der Abstimmung, die republikanische Senatorin Susan Collins, erklärte, den Bericht gelesen und alle Interviews geprüft zu haben. Dennoch wollte sie nicht sagen, wie ihr Votum ausfallen würde.

Ihre Amtskollegin Lisa Murkowski erklärte, sie wäge ihre Entscheidung noch ab. Der Vorsitzende des Justizausschusses des Senats, Chuck Grassley, sagte hingegen, die Ermittler hätten niemanden gefunden, der die gegen Kavanaugh von drei Frauen erhobenen Vorwürfe bestätigt habe. Er bezeichnete Kavanaugh als eine «der qualifiziertesten Nominierungen, die jemals vor den Senat gekommen sind».

Prominente Rückendeckung: Rechts hinter Schumer macht Model Emily Ratajkowski Alarm.
Prominente Rückendeckung: Rechts hinter Schumer macht Model Emily Ratajkowski Alarm.
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Für Freitag wurde um 16.30 Uhr unserer Zeit zunächst eine Abstimmung darüber angesetzt, ob die Senatoren ihre Debatte über Kavanaugh begrenzen und das Bestätigungsprozedere fortsetzen sollen. Ein abschliessendes Votum könnte dann am Samstag folgen.

Trump geht auf Demokraten los

Trump betonte erneut, an seinem Wunschkandidaten festzuhalten. Dieser habe einen unglaublichen Intellekt, sagte er am Donnerstagabend vor Anhängern in Minnesota. Dabei griff er vor allem die Demokraten an, deren von Wut befeuerter Widerstand keinen Erfolg habe und auf sie zurückfalle wie nie zuvor.

Trumps Wahlkampfauftritt in Minnesota am 4. Oktober 2018.

Kavanaugh selbst versprach, die Bürger könnten darauf zählen, dass er am Supreme Court genauso arbeiten werde wie in seiner gesamten 28-jährigen juristischen Karriere: «Hart arbeitend, ausgewogen, unvoreingenommen, unabhängig und der Verfassung und dem öffentlichen Wohl gewidmet.»

Und hier noch die Bilder des Tages:

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