Politik UN: Schwere Menschenrechtsverletzungen in Libyen

Die Vereinten Nationen haben zahlreiche Menschenrechtsverletzungen in der libyschen Stadt Tarhuna dokumentiert.

Mitglieder der Kanijat-Miliz hätten in Tarhuna rund 90 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Tripolis zwischen 2013 und 2022 Menschen getötet, verschwinden lassen, sexuell missbraucht, entführt, gefoltert und misshandelt, heisst es in einem Bericht der UN-Mission in Libyen (UNSMIL) und des UN-Menschenrechtsbüros in Genf.

Wenn die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen würden, trage das zu weiterer Instabilität im Land bei, warnte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk. Der Bericht empfiehlt Ermittlungen und strafrechtliche Verfolgung der Täter sowie einen Versöhnungsprozess für die Gesellschaft. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt bereits. Dokumentationen wie dieser Bericht sind für die Anklage wichtige Dokumente zur Beweisführung gegen Verdächtige.

Bürgerkrieg nach Sturz von Gaddafi

In Libyen herrschte nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg. Kämpfe um die Vorherrschaft zwischen Regierungstruppen und Milizen wurden 2020 zwar beendet, aber der Konflikt ist nur eingefroren. Das Land bleibt zwischen zwei konkurrierenden Regierungen und den Einflusssphären rivalisierender Milizen gespalten, wie die Bundeszentrale für politische Bildung in einer aktuellen Analyse schreibt.

Die international anerkannte Regierung herrsche im Nordwesten und werde durch türkische Militärbasen gesichert, heisst es in der Analyse. General Chalifa Haftar von der Libyschen Nationalarmee (LNA) und dessen Söhne kontrollierten den Osten, das Zentrum und den Süden des Landes und würden von Russland unterstützt. Tarhuna war lange eine wichtige Hochburg von General Haftar, die heftig gekämpft wurde.