Ukraine-Affäre Umstrittener US-Energieminister Rick Perry gibt Amt ab

Noch ein Wechsel in Trumps Regierung: Der umstrittene US-Energieminister Rick Perry tritt ab. US-Präsident Trump nannte keine Gründe – ein Nachfolger stehe aber bereits fest. 

Der in die Ukraine-Affäre verwickelte US-Energieminister Rick Perry gibt sein Amt ab. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag bei einem Besuch im Bundesstaat Texas an, ohne genaue Gründe für den Schritt zu nennen.

Ein Nachfolger stehe bereits fest. Perry habe ihm schon vor einigen Monaten gesagt, dass er für die Zukunft andere Pläne habe, sagte Trump. Der Rückzug komme also nicht überraschend. Perry, der früher Gouverneur in Texas war, begleitete Trump am Donnerstag auf dem Trip in dem Bundesstaat.

Über einen Rücktritt Perrys hatte es immer wieder Spekulationen gegeben. Zuletzt war sein Name verstärkt in der Ukraine-Affäre gefallen.

Perry habe als Energieminister «fantastische Arbeit» geleistet, sagte Trump nun. «Aber es war an der Zeit – drei Jahre sind eine lange Zeit.» Perry habe ihn bereits vor Monaten über seine Rücktrittspläne in Kenntnis gesetzt.

Die Demokraten hatten vergangenen Woche von dem Energieminister Dokumente zur Ukraine-Affäre angefordert. Hintergrund sind Trumps Versuche, möglicherweise kompromittierendes Material aus der Ukraine über den demokratischen Präsidentschaftsbewerber und Ex-Vizepräsidenten Joe Biden zu erhalten.

In Ukraine-Affäre unter Druck geraten

In einem diese Woche veröffentlichten Interview räumte Perry ein, sich mit Trumps persönlichem Anwalt Rudy Giuliani zum Thema Korruption in der Ukraine ausgetauscht zu haben. Einem Medienbericht zufolge soll der Energieminister zudem Trump zu dem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Juli angeregt haben, das im Mittelpunkt der Ukraine-Affäre steht.

Die oppositionellen Demokraten werfen Trump in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch vor. Sie streben ein Amtsenthebungsverfahren an und haben dafür eine Untersuchung im Repräsentantenhaus eingeleitet.

Mit Perrys Abgang gibt es einen weiteren Ministerwechsel in der US-Regierung. In Trumps Amtszeit sind bereits zahlreiche Minister und wichtige Regierungsvertreter zurückgetreten oder entlassen worden. Erst vor wenigen Tagen hatte Trump den Abgang seines kommissarischen Minister für Innere Sicherheit, Kevin McAleenan, angekündigt.

SDA