Armin Laschet Vom deutschen Kanzlerkandidaten zum Hinterbänkler

Laschet legt Amt als NRW-Ministerpräsident nieder

Laschet legt Amt als NRW-Ministerpräsident nieder

25.10.2021

Er wollte ins Kanzleramt einziehen und muss nun womöglich auf den hinteren Bänken im Deutschen Bundestag Platz nehmen: Die Karriere von Armin Laschet ist in diesem Jahr richtig bachab gegangen.

Sein politisches Jahr hat sich Armin Laschet bestimmt anders vorgestellt. Im April war der Politiker noch Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten deutschen Bundeslandes, CDU-Parteichef und Kanzlerkandidat. Sechs Monate später ist ihm nur der Parteivorsitz geblieben – noch.

Am Montag hat Laschet sein Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident niedergelegt: Ein Bundestagsabgeordneter darf nicht gleichzeitig Regierungsmitglied in Nordrhein-Westfalen sein. Daher scheidet Laschet in dem Moment endgültig als Ministerpräsident aus, in dem er sein Mandat in Berlin annimmt. Bis sich am Dienstag der neue Bundestag konstituiert hat, bleibt Laschet geschäftsführend im Amt. Danach ist seine Ära als Landesvater vorbei.

Unvorstellbare Wahlniederlage

Das Kanzleramt war für Laschet schon nach dem Bundestagswahlkampf unerreichbar geworden, in dem die Union eine historische Schlappe erlitt. Dafür ist Armin Laschet nicht allein verantwortlich, finden Parteimitglieder. Der Unionsabgeordnete Christian von Stetten attestiert in der «Bild am Sonntag» der Parteispitze, die «Programmatik verwässert und Armin Laschet in diese chancenlose Kanzlerkandidatur getrieben» zu haben.

Debatte um deutschen KanzlerkandidatenEin Fettnapf zu viel?

Gleichwohl hat Laschet einen Anteil am Wahldebakel – auch wegen der zahlreichen Patzer, die ihm unterliefen, als er etwa bei einem Pressetermin im Hochwasserkatastrophen-Gebiet herzhaft lachte.

Laschet war angetreten, um Angela Merkel im Kanzleramt zu beerben, und hatte zunächst starke Konkurrenten ausgeschaltet, darunter den bayerischen Alpha-Politiker Markus Söder. Die Wahl sollte ein Selbstläufer werden. Weder für die Unionsparteien noch für Armin Laschet schien es vorstellbar, die Wahl zu verlieren.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Noch Tage nach der Wahl hoffte Laschet – als einziger Unionspolitiker –, dass sich eine Hintertür öffnet, weil sich Sozialdemokraten, Liberale und Grüne nicht auf eine Zusammenarbeit einigen können. Doch die handeln mittlerweile die Details ihrer zukünftigen Regierungskoalition aus, bis Weihnachten wollen sie damit fertig sein.

Es half auch nichts mehr, dass Laschet anbot, sich selbst als Kanzlerkandidaten aus dem Spiel zu nehmen. «Es geht nicht um die Person Armin Laschet. Es geht um das Projekt für das Land. Und deshalb: Wenn man zu anderen Lösungen kommen will, ist dies möglich», hatte er seinen Rückzug aus der ersten Unions-Reihe angeboten. «Der Politiker Laschet ist gescheitert und er scheitert sogar im Abgang. Das gibt seinem Sturz eine tragische Note», urteilte die «Neue Zürcher Zeitung» über Laschets letzten Vorstoss, seiner Partei das Kanzleramt zu retten.

Kanzler-Kandidat Laschet«Eine Volkspartei muss nicht den peppigsten Politiker aufstellen»

Noch zwei Wochen länger dauerte es, bis sich Armin Laschet die Wahlniederlage vollends eingestand und die Verantwortung für das miserable Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl übernahm. «Wir haben ein bitteres Ergebnis erzielt», sagte er Mitte Oktober bei einem Parteitag der Jungen Union, der Nachwuchsorganisation der Christdemokraten. «Nichts lässt sich schön reden. Die Verantwortung trage ich als Vorsitzender und Kanzlerkandidat.» Und: «Den Wahlkampf, die Kampagne habe ich zu verantworten und sonst niemand.»

Parteivorsitzender auf Abruf

Wenn sich der neu gewählte Deutsche Bundestag konstituiert, wird Laschet noch Vorsitzender der CDU sein. Aber einer auf Abruf. Sein Abschied von der Parteispitze ist längst beschlossene Sache, das weiss Laschet selbst: «Die personelle Neuaufstellung der CDU, vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand, werden wir ebenfalls zügig anpacken.»

Diesen Prozess wolle er noch moderieren, hofft Laschet, dessen Partei mittlerweile wie eine leere Hülle wirkt, «an deren Spitze ein politisch Untoter sitzt», wie der «Spiegel» böse kommentiert. Schlagkräftige Oppositionspolitik kann Laschet so nicht machen. Ihm wird wohl nur ein Platz auf den hinteren Bänken seiner Fraktion bleiben.

Mit Material der dpa.