PolitikWahltriumph der Rechtspopulisten weckt in Spanien Sorgen
SDA
14.2.2022 - 16:14
Santiago Abascal, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei Vox, bewertet die Ergebnisse seiner Partei bei den Wahlen in Kastilien und Leon. An der Spitze der Abstimmung am Sonntag landete die regierende konservative Volkspartei (PP) - doch um an der Macht zu bleiben, ist sie nun auf eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Vox angewiesen, die als eigentliche Sieger hervorgingen. Foto: Photogenic/Claudia Alba/EUROPA PRESS/dpa
Keystone
Nach einem Aufsehen erregenden Wahlerfolg der Rechtspopulisten von Vox in Spanien hat die Zentralregierung die konservative Opposition vor einer Zusammenarbeit mit der extremen Rechten gewarnt.
14.2.2022 - 16:14
SDA
Es sei «gefährlich», sich «in die Arme von Vox zu werfen», sagte die dritte stellvertretende Regierungschefin Teresa Ribera am Montag am Rande einer Veranstaltung in Toledo bei Madrid. Man dürfe nicht die «Büchse der Pandora öffnen» und «die Spirale der Systemgegner, der Gleichheitsgegner, der Freiheitsgegner, der Frauengegner und der Gegner so vieler Dinge weiter antreiben».
Die regierende konservative Volkspartei (PP) hatte am Sonntag die Parlamentsneuwahl in der Region Kastilien und León zwar gewonnen, doch um an der Macht zu bleiben, ist sie künftig auf eine Zusammenarbeit irgendeiner Art mit Vox angewiesen. Denn die PP erhielt nur 31 von 81 Sitzen. Vox verbesserte sich derweil im Vergleich zur letzten Wahl im Mai 2019 von 5,5 auf 17,6 Prozent. Die Zahl ihrer Sitze erhöhte sich von einem auf 13.
Die Rechtspopulisten errangen damit eines ihrer besten Ergebnisse überhaupt. Vox sei «der einzige klare Sieger» der Wahl, schrieb die Zeitung «El País». Der Erfolg erregte Aufsehen, überraschend kam er aber nicht. Er war von Umfragen vorhergesagt worden und untermauert den landesweiten Aufwärtstrend von Vox. Nun will die Partei zum ersten Mal auch mitregieren. «Das ist unser Recht und unsere Pflicht», rief Parteichef Santiago Abascal am Wahlabend.
Regionalpräsident Alfonso Fernández Mañueco hatte die Neuwahl im Dezember ausgerufen, weil das Regierungsbündnis seiner PP mit den liberalen Ciudadanos zerbrochen war. Fernández Mañueco betonte nun, er wolle zur Bildung der neuen Regierung «mit allen sprechen». Nach übereinstimmenden Analysen ist er aber auf ein Abkommen mit Vox angewiesen, denn eine Zusammenarbeit mit den Sozialisten gilt wegen grosser Differenzen als ausgeschlossen. Medien sprachen am Montag von einem «Pyrrhussieg», einem teuer erkauften Erfolg der PP.
Die sozialistische Partei des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez (PSOE) erlitt in Kastilien und León eine herbe Niederlage. Sie verlor sieben ihrer bisher 28 Sitze im Parlament in Valladolid ca. 200 Kilometer nordwestlich von Madrid. Die PSOE hatte die letzte Wahl zwar gewonnen, aber trotzdem keine Regierung bilden können.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.