Trump in der KritikWeisses Haus: Trump hat nichts Falsches getan
DPA
23.8.2018
Michael Cohen war jahrelang Donald Trumps Mann fürs Grobe. Angesichts einer drohenden Gefängnisstrafe zeigt er sich nun zur Kooperation mit der Staatsanwaltschaft bereit. Trump weist etwaige Fehler von sich.
Das Weisse Haus hat sich nach dem Geständnis von Trumps früherem Anwalt Michael Cohen entschieden gegen die Darstellung gewehrt, Präsident Donald Trump habe sich etwas zu Schulden kommen lassen. Trump habe nichts Falsches getan, es gebe keine Anklage gegen ihn, sagte seine Sprecherin Sarah Sanders am Mittwoch. Nur weil Cohen einen Deal mit der Staatsanwaltschaft eingegangen sei, bedeute das nicht, dass sich dadurch ein Verdacht gegen Trump ergebe.
Indes hat der mit wachsenden juristischen und politischen Bedrohungen konfrontierte US-Präsident Cohen attackiert. Dieser habe auf Druck der Staatsanwaltschaft Geschichten erfunden, um eine Einigung zu erzielen, twitterte Trump. Später rechtfertigte er sich in der TV-Sendung «Fox & Friends» und erklärte am Mittwochabend (Ortszeit), nur eines falsch gemacht zu haben: Er habe eine Wahl gewonnen, bei der erwartet worden sei, dass Hillary Clinton und die Demokraten siegen würden.
Michael Cohen plead guilty to two counts of campaign finance violations that are not a crime. President Obama had a big campaign finance violation and it was easily settled!
Anlass des Aufruhrs war Cohen, der sich unter anderem wegen Bankbetrugs und Steuerhinterziehung vor Gericht schuldig bekannte. Er räumte ein, in Absprache mit dem heutigen Präsidenten die Zahlung sechsstelliger Summen Schweigegeld an Pornodarstellerin Stormy Daniels und Ex-Playmate Karen McDougal arrangiert zu haben, um die Präsidentenwahl 2016 zu beeinflussen.
In seiner Lieblingssendung «Fox & Friends» - das Interview soll am (heutigen) Donnerstag ausgestrahlt werden - argumentierte Trump fälschlicherweise, Schweigegeldzahlungen seien «gar keine Verstösse gegen Wahlkampffinanzierung». Schliesslich habe er die Zahlungen persönlich erstattet und nicht mit Wahlkampfmitteln. Das US-Bundesgesetz beschränkt die Summe, die Einzelpersonen an Wahlkampagnen spenden dürfen, Unternehmen sind direkte Spenden verboten und Überweisungen müssen offen gelegt werden.
Mögliche Kenntnisse über eine Verschwörung Russlands
Unterdessen kündigte Cohens Anwalt an, sein Mandant könnte in den Ermittlungen zur Russland-Affäre aussagen. Cohen habe Kenntnis über Themen, die Sonderermittler Robert Mueller interessieren sollten, und sei bereit, zu sagen, was er wisse, sagte Lanny Davis. Als Beispiele führte er an, sein Mandant könne wissen, ob Trump vorab Kenntnis von Hackerangriffen auf E-Mail-Konten der US-Demokraten hatte. Auch wisse Cohen möglicherweise etwas über Kenntnisse von einer möglichen Verschwörung Russlands zum Schaden der amerikanischen Demokratie und dass dies nicht dem FBI gemeldet worden sei.
Zuvor war Cohen das Schuldeingeständnis mit der New Yorker Staatsanwaltschaft eingegangen. Das Strafmass soll am 12. Dezember verkündet werden.
FBI-Sonderermittler Mueller prüft, ob und wie Russland Einfluss auf die US-Wahlen von 2016 genommen hat. Seine Ermittlungen haben auch dafür gesorgt, dass Trumps früherer Wahlkampfmanager Paul Manafort vor Gericht gestellt und am Dienstag in Virginia wegen Finanzbetrugs schuldig gesprochen wurde. Für die Vergehen, die nicht im Zusammenhang mit seiner Arbeit für Trump stehen, drohen ihm nun mehrere Jahre Gefängnis.
Auch das gehört zu Donald Trumps Führungsstil: Der US-Präsident entlässt oder vergrault einen Mitarbeiter nach dem anderen. Eine Auswahl.
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10. September 2019: Der Nationale Sicherheitsberater John Bolton wird entlassen. Bolton betont, er habe seinen Rücktritt angeboten, Trump erklärt, er habe ihn zum Rücktritt aufgefordert.
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31. August 2019: Madeleine Westerhout, die persönliche Assistentin Trumps, räumt überraschend ihren Posten. Sie habe mit Reportern über seine Familie gesprochen, sagt der Präsident.
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28. Juli 2019: Trump kündigt an, dass der Geheimdienstkoordinator Dan Coats seinen Posten am 15. August verlassen wird. Wenige Tage später teilt er mit, dass auch die stellvertretende Geheimdienstkoordinatorin Sue Gordon ihren Posten abgeben wird.
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12. Juli 2019: Über die Affäre Epstein gestolpert: US-Arbeitsminister Alexander Acosta (rechts) bei der Bekanntgabe seines Rücktritts durch Präsident Donald Trump.
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18. Juni 2019: Der geschäftsführende Verteidigungsminister Patrick Shanahan gibt bekannt, dass er das Amt nicht dauerhaft leiten will. Hintergrund waren offenbar Berichte über Gewalt in seiner Familie.
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13. Juni 2019: Trump twittert, dass seine Pressesprecherin Sarah Sanders zum Monatsende ihr Amt aufgeben wird.
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8. April 2019: Das Weisse Haus verkündet, dass auch der Direktor des Secret Service, Randolph Alles, abtreten wird – der Chef jener Behörde also, die unter anderem für den Schutz hochrangiger Politiker zuständig ist und dem Heimatschutzministerium untersteht.
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7. April 2019: Die Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt die Regierung. Trump soll unzufrieden mit ihrem Einsatz für Grenzsicherung gewesen sein.
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20. Dezember 2018: Ein Bild, das Bände spricht: US-Verteidgungsminister James Mattis schaut ziemlich resigniert drein. Am 20. Dezember 2018 reichte er seinen Rücktritt ein, weil er Trumps unberechenbare Aussenpolitik nicht mehr mittragen wollte. Ein Nachfolger soll spätestens Ende Februar 2019 vereidigt werden.
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15. Dezember 2018: Mitte Dezember 2018 kam für Innenminister Ryan Zinke das Aus. Er war im März 2017 vom Senat im Amt bestätigt worden und gehört damit zu den Ministern, die sich sehr lange unter Trump haben halten können.
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8. Dezember 2018: Trump kündigt den Anfang Dezember den Abgang von Stabschef John Kelly an. Kelly ist bereits der zweite Stabschef in Trumps Amtszeit als US-Präsident, der seinen Hut nehmen musste. Trumps Wunschkandidat für die Kelly-Nachfolge, Nick Ayers, kündigt eine Tag später seinen Rückzug aus dem Weissen Haus an.
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7. November 2018: Nur einen Tag nach den Kongresswahlen in den USA musste US-Justizminister Jeff Sessions seinen Posten räumen. Trump hatte ihn immer wieder kritisiert. Hintergrund ist, dass sich Sessions wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen rausgehalten hatte.
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9. Oktober 2018: Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, kündigt überraschend ihren Rücktritt von dem einfkussreichen Posten an.
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21. August 2018: Lange war Michael Cohen als «Ausputzer» von Donald Trump bekannt - als der Anwalt, der seinem Mandanten alle Probleme aus dem Weg räumte. Er räumte vor Gericht ein, unter anderem gegen Gesetze verstossen zu haben, die Wahlkampffinanzierungen regeln. Vom jahrelangen Verbündeten ist der Anwalt zu einer möglichen Bedrohung für Trump geworden.
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22. März 2018: John Dowd (Archivbild), Trumps führender Anwalt für die Russland-Ermittlungen, tritt zurück.
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13. März 2018: Trump verkündet auf Twitter, dass Aussenminister Rex Tillerson (l.) seinen Posten räumen müsse. Spekulationen gab es schon länger.
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6. März 2018: Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn kündigt seinen Rückzug an. Er war gegen von Trump angedrohte Strafzölle.
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28. Februar 2018: Der Abgang von Kommunikations-Chefin Hope Hicks kommt für Donald Trump zur Unzeit.
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18. August 2017: Trumps Chefstratege und früherer Wahlkampfchef Steve Bannon verlässt das Weisse Haus.
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28. Juli 2017: Trumps Stabschef Reince Priebus verlässt seinen Posten. Er sagt, freiwillig. Andere sagen, Trump habe ihn gefeuert.
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21. Juli 2017: Nach turbulenten sechs Monaten im Weissen Haus tritt der umstrittene US-Präsidentensprecher Sean Spicer zurück.
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9. Mai 2017: Trump entlässt den FBI-Chef James Comey, eine folgenreiche Sensation. Die Russland-Affäre nimmt an Fahrt auf.
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13. Februar 2017: Nach nur 23 Tagen im Amt tritt Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn zurück. Er ist in die Russland-Affäre über eine etwaige Wahlbeeinflussung verstrickt.
30. Januar 2017: Sie ist das erste Opfer der Trump-Regierung: Bereits wenige nach Trumps Vereidigung muss Justizministerin Sally Yates gehen, nachdem sie sich kritisch über das Einreiseverbot für Bürger aus sieben überwiegend muslimischen Ländern geäussert hatte. Auf Facebook schrieb Trump damals, Yates habe «das Justizministerium verraten».
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
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Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
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Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
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Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
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