Neuer ParteinameAus der CVP soll «Die Mitte» werden
SDA/gbi
4.9.2020
Die CVP will sich vom «C» im Namen trennen: Die Parteileitung schlägt den Mitgliedern vor, die Partei in «Die Mitte» umzutaufen. Als Logo ist eine orange Klammer vorgesehen.
Die Mitte, Le Centre, Allianza dal Center, Alleanza del Centro: Nachdem bereits die Bundeshausfraktion bestehend aus CVP, EVP und BDP in Mitte-Fraktion umbenannt wurde, soll auch die CVP Schweiz künftig «Die Mitte» heissen.
Unter dem neuen Namen setzt die Partei im Logo die Begriffe Freiheit, Solidarität und Verantwortung. Für diese drei Werte stehe die Partei, sagte Präsident Gerhard Pfister am Freitag vor den Bundeshausmedien. Die orange Klammer im Logo halte zusammen, was zusammen gehöre.
Wir sind im Aufbruch. 🚀 Das Parteipräsidium schlägt unserer Basis einen neuen Namen & Auftritt für die nationale Partei vor. #AufbruchMitte Unsere Basis wird in einer Urabstimmung darüber entscheiden. 🗳 pic.twitter.com/Rcxd0yQvYB
Die CVP wolle sich für neue Wählerinnen und Wähler öffnen, die von einer Konsenspolitik überzeugt seien. «In einer Zeit, in der extreme Positionen zunehmen, geht es darum, die Mitte zu stärken», erklärte Pfister.
Eine Stärkung braucht auch die CVP selbst: Seit Jahren verliert sie Wähler. 1995 hatte der Wähleranteil noch bei 16,8 Prozent gelegen, bei den letzten Wahlen waren es 11,4 Prozent.
Briefliche Abstimmung entscheidet
Vizepräsidentin Ida Glanzmann sprach von einem «historischen Tag». Erstmals werde es unter allen Mitgliedern der CVP Schweiz eine Urabstimmung geben. Diese werden über die Namensänderung per brieflicher Abstimmung entscheiden können. Mit dem Resultat rechne die CVP Ende Oktober, sagte Glanzmann. Danach müsste auch noch die Delegiertenversammlung dem neuen Namen zustimmen.
Rechtlich bezieht sich die Urabstimmung ausschliesslich auf die nationale Partei. Die Kantonalparteien sind frei, den Namen zu übernehmen oder an CVP festzuhalten. Die nationale Parteileitung legt den Kantonalparteien allerdings nahe, in den nächsten vier Jahren den Namenswechsel zu vollziehen, sollte die Urabstimmung positiv ausfallen.
Mit BDP abgesprochen
Die BDP habe sich mit dem neuen Namen einverstanden erklärt, sagte Pfister auf die Frage eines Journalisten. Die CVP hatte Anfang Mai mit der BDP offizielle Gespräche aufgenommen, um über die mögliche Bildung einer neuen Partei zu diskutieren. Ein Entscheid über eine Fusion soll bis spätestens Ende Jahr fallen.
Am Samstag findet die Delegiertenversammlung der CVP Schweiz statt. Die Namensänderung ist dabei kein Traktandum, dürfte unter den Delegierten aber trotzdem für Gesprächsstoff sorgen.