Konkordanzgipfel

Grüne «haben Champagner noch nicht kaltgestellt»

SDA/gbi

12.3.2020

Wie soll der Bundesrat künftig zusammengesetzt sein? Ein erstes Treffen der Bundeshaus-Parteien hinter verschlossenen Türen brachte zwar noch nicht den Durchbruch – man will aber schon bald weiter darüber beraten. 

Die Parteien im Bundeshaus wollen sich ernsthaft um eine Neuausrichtung der Konkordanz kümmern. Ein erstes Treffen blieb zwar inhaltlich ohne Ergebnisse. Man einigte sich jedoch auf weitere Gespräche. Das nächste dürfte am Rande der Sommersession stattfinden.

Wie Michael Köpfli, Generalsekretär der Grünliberalen Partei, am Donnerstag nach dem ersten Treffen auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA erklärte, haben sich Partei- und Fraktionspräsidien gemeinsam darauf geeinigt, dass es weitere Konkordanz-Gespräche braucht und diese auch stattfinden werden.

An einem nächsten Treffen, voraussichtlich am Rande der Sommersession, würden sich die Parteien und Bundeshausfraktionen über Sinn und Zweck sowie Umsetzung der Konkordanz austauschen. Eingeladen zum «Konkordanzgipfel» hatte die CVP.



Für die CVP stehe das Vertrauen in die Konkordanz im Zentrum. Diese Gespräche seien der Partei wichtig, «da sie für die Kontinuität und Stabilität unseres politisches Systems und die Abbildung der Parteistärke in der Landesregierung neue mögliche Erkenntnisse bringen können», hatte sie am Mittwoch im Vorfeld des ersten Treffens mitgeteilt.

Pfister: «Grosse Einigkeit»

Es sei ein sehr gutes Treffen gewesen, sagte CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister gegenüber Keystone-SDA-Video. Alle Parteien hätten ihren Standpunkt einbringen können und es bestehe eine grosse Einigkeit, dass die Gespräche weitergeführt werden müssten.

Wenn man wisse, was Konkordanz für jede Partei bedeute, könne man sich an die Umsetzung machen. Man sei sich einig, dass es eine neue Lösung brauche. Wie diese Lösung aussehen werde, «das wissen wir alle noch nicht».

Ein fixes Resultat sei nicht zu erwarten gewesen, wenn man sich zum ersten Mal treffe, sagte Balthasar Glättli, Fraktionschef der Grünen Partei nach dem Treffen. «Aber wir waren alle da. Das ist schon mal gut.» Es sei der Anfang einer Reise, ob sie zum Ziel führe, werde sich weisen.

«Champagner noch nicht kaltgestellt»

«Wir haben den Champagner noch nicht einmal kalt gestellt», meinte Glättli auf die Frage, ob ein Bundesratssitz der Grünen auf Kosten der FDP schon irgendwie absehbar sei. Es sei jedoch allen bewusst, dass sich nach den letzten Wahlen etwas fundamental geändert habe. Es gehe zwar um Macht und Einfluss, aber auch um Stabilität im Land.

Die Zauberformel war zum grossen Thema geworden, nachdem die Bundesversammlung im Dezember den grünen Wahlsiegern einen Sitz in der Landesregierung verwehrte, dies auch mit Unterstützung der CVP.

Nach den Eidgenössischen Wahlen vom vergangenen Oktober liegen die Wähleranteile der vier Parteien hinter der klar wählerstärksten SVP neuerdings relativ nahe beieinander. Von den vier Parteien haben nur die SP und die FDP nach wie vor zwei Sitze im Bundesrat, obwohl sie rein arithmetisch auch kein Anrecht mehr darauf hätten.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite